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Medienaufsichtsbehörde in Ecuador weist Zensurvorwürfe zurück

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Weist Anschuldigungen der SIP zurück: die Aufsichtsbehörde Ecuadors für Information und Kommunikation
Weist Anschuldigungen der SIP zurück: die Aufsichtsbehörde Ecuadors für Information und Kommunikation

Quito. Die Aufsichtsbehörde Ecuadors für Information und Kommunikation (Supercom) hat Beschuldigungen der Interamerikanischen Pressegesellschaft (SIP) zurückgewiesen, sie verfolge die Kommunikationsmedien in dem südamerikanischen Land. Anlass war der Halbjahresbericht des Verbandes von Eigentümern, Herausgebern und Leitern von Zeitungen und Nachrichtenagenturen mit Sitz in Miami, USA, in dem dieser schwere Vorwürfe gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa erhoben hatte.

Die Supercom "verfolgt nicht, sie demokratisiert" und "gibt dem Volk eine Stimme", heißt es in der Stellungnahme der Behörde. Durch das seit 2013 in Ecuador geltende Kommunikationsgesetz sei nicht ein einziges Medium geschlossen worden. Vielmehr fördere das Gesetz die Respektierung des Ansehens der Personen, verbiete die Verbreitung diskriminierender und gewalttätiger Inhalte und schütze die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Dies scheine für die SIP gleichbedeutend mit Verfolgung und Zensur zu sein.

In dem Halbjahresbericht hatte die Pressegesellschaft geschrieben: "Die Zensur ist die Waffe, die Regierungen benutzen …, um zu verhindern, dass die Presse Nachrichten verbreitet, wie es in Ecuador der Fall ist, wo mittels eines Überwachungsorgans, das mit dem Kommunikationsgesetz geschaffen wurde, bereits mehr als 30 Sanktionen gegen Medien, Journalisten und Karikaturisten verhängt wurden. Außerdem wurden zwei Radiostationen geschlossen." Weiter ist die Rede von "Maßnahmen der Zensur und Begrenzung", die laut SIP die freie Verbreitung der Nachrichteninhalte von Printmedien, Fernsehsendern und sozialen Netzwerken einschränkten. Auch gebe es eine "Zunahme bei der Sperrung von Twitter-Accounts und der Strafverfolgung oder Verfolgung von Bloggern und Nutzern von Internetseiten".

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Die Supercom weist "die Einmischung der SIP zurück, deren Verlautbarung nicht die Interessen von Millionen Ecuadorianern vertritt, die in einem demokratischen Akt mit Ja für die Schaffung eines Gesetzes gestimmt haben, das die Kommunikationsmedien regelt, und deren Stimme heute aufgewertet und befreit wurde aus der Stille, der sie jahrzehntelang unterworfen war". Die SIP -  von Kritikern auch als "Vereinigung der Medienimperien der Region" bezeichnet -  sorge sich darum, dass 37 Medien bestraft wurden, äußere sich aber nicht zu den 113 Bürgerinnen und Bürgern, die sich bei der Aufsichtsbehörde beschwert haben, weil ihre Rechte auf Information und Kommunikation verletzt wurden. "Es gibt keine schlimmere Verletzung der Meinungsfreiheit als das Verschweigen der Mehrheiten zugunsten einiger weniger", heißt es abschließend in dem Kommuniqué.

In Ecuador war 2013 nach jahrelangen Diskussionen in der Nationalversammlung mit großer Mehrheit ein Mediengesetz verabschiedet worden, mit dem auch die Aufsichtsbehörde geschaffen wurde. Sie kann Medienunternehmen wirtschaftlich und verwaltungspolitisch sanktionieren, die Kriterien für Radio- und Fernsehlizenzen festlegen und überprüfen, ob Medienunternehmen eine marktdominierende Stellung anstreben. Mit dem Gesetz werden außerdem 33 Prozent der zukünftigen Radio- und TV-Frequenzen für die staatlichen Medien, 33 für die privaten Sender und 34 Prozent für die indigenen und kommunalen Gruppen reserviert. Es garantiert auch das Recht auf Gegendarstellung. Wird eine natürliche oder juristische Person durch ein Medium "verleumdet und entwürdigt", kann die Supercom es verpflichten, Entschuldigungen zu veröffentlichen.

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