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Deutschland und Ecuador nehmen Umweltkooperation wieder auf

Zusammenarbeit nach gut einem halben Jahr wiederhergestellt. Unterbrechung seit Dezember 2014 wegen Eklats um Umweltausschuss-Reise
Angela Merkel und Rafael Correa – hier während eines Staatsbesuchs 2013 in Berlin

Angela Merkel und Rafael Correa – hier während eines Staatsbesuchs 2013 in Berlin

Quelle: flickr.com
Lizenz: CC by-sa 2.0

Quito/Berlin. Sieben Monate nach einem Eklat in den bilateralen Beziehungen nehmen Ecuador und Deutschland die Entwicklungszusammenarbeit im Umweltbereich wieder auf. Dies sei auf dem EU-Celac-Gipfel im Juni in Brüssel beschlossen worden, erklärte eine hochrangige ecuadorianische Funktionärin. Mit dem Schritt ist auch ein Streit beigelegt, der im vergangenen Dezember heftige Reaktionen in Berlin ausgelöst hatte. Damals hatte die Regierung des südamerikanischen Landes den Mitgliedern des Umweltausschusses des Bundestags kurzfristig die Einreise verwehrt, weil der Besuch nicht hinreichend angekündigt gewesen sein soll und die Deutschen vor allem mit Regierungsgegnern zusammengekommen wären.

Insbesondere Vertreter von SPD und Grünen drängten damals mit harschen Worten auf Konsequenzen. In einer gemeinsamen Erklärung der Ausschussmitglieder, die amerika21 vorliegt, war damals zunächst von einem "diplomatischen Affront" die Rede, von der deutschen Regierung wurden eigene Strafmaßnahmen gefordert. Erst auf Intervention von Abgeordneten der Linkspartei wurde die Erklärung abgeschwächt. Der deutsche Botschafter in Quito, Alexander Olbrich, nannte in einem internen Schreiben an die Bundesregierung eine Blockade des im Juli 2014 zwischen Ecuador und der Europäischen Union geschlossenen Handelsvertrags als eine Option. 

Gut ein halbes Jahr später ist davon keine Rede mehr. Ecuadors Beauftragte für internationale technische Kooperation, Gabriela Rosero, bestätigte nun die Aufnahme der Zusammenarbeit. Dies geschehe unter der Bedingung der Sicherung staatlicher Souveränität. Rosero erläuterte, dass sie der Bundesregierung einen Vorschlag für die künftige Zusammenarbeit vorlegen werde. Dieser sehe vor, dass die künftigen Projekte nicht mehr wie bisher mit privaten Partnern, sondern mit dem Umweltministerium umgesetzt werden. Die Projekte sollen sich auch nicht mehr nur auf das Gebiet des Yasuní-Nationalparks beziehen, sondern auf alle Schutzzonen in Ecuador sowie auf den Waldschutz. Zentrale Aufgaben sollen die Forschung und technische Zusammenarbeit sein. Diese soll sich auf die Erforschung und den Erhalt der Biodiversität und den Klimawandel beziehen.

Gegenüber amerika21 hatte sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses, Bärbel Höhn, bereits vor einigen Wochen schon deutlich zurückhaltender geäußert. Die Abgeordnete und die damaligen Mitreisenden hätten sich entschlossen, "keine Kommentare mehr zu der verweigerten Einreise zu geben", hieß es aus dem Büro auf Anfrage von amerika21. Zwischendurch sei dies zu einer Art "Ping-Pong" über die Medien mit der ecuadorianischen Regierung geworden.

Die Linken-Abgeordnete und klimapolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Eva Bulling-Schröter, hinterfragte indes die Darstellungen der deutschen Seite im Streit: "Wir haben weiterhin keine offizielle Bestätigung dafür, welche deutschen Stellen mit welchen Stellen in Ecuador über die Reise und das Programm gesprochen haben", sagte sie. Eine Ausschuss-Delegationsreise des Bundestages müsse auch künftig eng mit dem Außenministerium des Gastgeberlandes koordiniert werden. Es sei deutlich, dass sich das Außenministerium in Quito Ende vergangenen Jahres übergangen gefühlt habe. "Es hätte von deutscher Seite vielleicht mehr Fingerspitzengefühl gebraucht", so Bulling-Schröter, die jedoch auch sieben Monate später die Ausladung von ecuadorianischer Seite "aus verschiedenen Gründen falsch" findet.

Deutschland ist der fünfwichtigste Partner im Umweltbereich für Ecuador. Bisher flossen zwischen 2007 und 2014 über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) 217 Millionen Euro nach Ecuador. Über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) flossen weitere 25,5 Millionen Euro. Nach dem Eklat Ende vergangenen Jahres hatte Ecuador angekündigt, sieben Millionen Euro Fördergelder zurückzugegeben.

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