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Mercosur-Parlament: "Antidemokratischer Geist" bei Protesten

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Die Parlamentier des Mercosur kamen zu einer Sitzung in Montevideo, Uruguay, zusammen
Die Parlamentier des Mercosur kamen zu einer Sitzung in Montevideo, Uruguay, zusammen

Montevideo. Das Parlament des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur), Parlosur, hat mit breiter Mehrheit eine "Erklärung zur Unterstützung der Demokratie in der Region" verabschiedet. Die Parlamentarier aus sechs Mitgliedsländern und sechs weiteren assoziierten Mitgliedern bekräftigten die "volle Gültigkeit der Demokratie" in den Ländern des Staatenbundes und ihre "Unterstützung für den Ausdruck des souveränen Willens an den Wahlurnen und die Rechtmäßigkeit der demokratisch gewählten Regierungen."

Das Parlosur äußerte sich in dieser Weise einen Tag nach erneuten Demonstrationen gegen die Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, bei denen unter anderem ihr Rücktritt gefordert worden ist. In der engagierten Debatte wiesen die Parlamentarier darauf hin, dass die wesentlichen Urheber der Massenproteste Wirtschaftsgruppen innerhalb der Länder seien und dass diese allerdings auch "fremde Interessen" bedienten.

Der Abgeordnete aus Argentinien, Guillermo Carmona, erklärte, dass "alle diese Demonstrationen zulässig sind, aber wenn ein Marsch versteckte Interessen und einen antidemokratischen Geist verfolgt, können wir uns nicht nur besorgt zeigen, wir müssen uns dem entgegenstellen." Ein Vertreter Paraguays, Ricardo Canese, betonte, man dürfe die "Manipulationen durch Medien" nicht dulden. Zudem wies er scharf "jegliche Intervention durch die Streitkräfte" zurück. Der neue Mercosur-Generalsekretär, der Brasilianer Florisvaldo Fier, machte für die Demonstrationen gegen die Regierung Rousseff ebenfalls einen "internationalen Einfluss" verantwortlich. Es gebe ein Interesse an der Destabilisierung der Demokratie in Brasilien. Fier betonte zugleich den Prozess der regionalen Integration: "Wenn wir Südamerikaner die inneren Schwierigkeiten meistern, werden wir damit zugleich Interventionen von außerhalb besiegen."

In Venezuela, Brasilien, Ecuador, Argentinien und Bolivien finden Demonstrationen statt, die in unterschiedlichem Ausmaß von der aus der Regierung abgewählten politischen Rechten, von der gehobenen Mittelschicht oder aggressiv vertretenen Partikularinteressen getragen werden. Immer wieder stellen dabei Forderungen die Konstitutionalität in den Ländern infrage.

Der Gemeinsame Markt des Südens (Mercosur) ist eines der südamerikanischen Regionalbündnisse und umfasst gegenwärtig Argentinien, Bolivien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela. Chile, Peru, Kolumbien und Ecuador sind assoziierte Mitglieder. Das Parlosur ist das Parlament des Mercosur, trat 2007 erstmals zusammen und befindet sich noch im Aufbau, was seine Struktur wie auch seine Kompetenzen betrifft. Die für alle Mitgliedsländer angestrebte Direktwahl der Abgeordneten ist jüngst für Argentinien und Paraguay inkraft getreten.

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