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Deutschland und Brasilien verstärken Zusammenarbeit

Zahlreiche Abkommen beim ersten deutsch-brasilianischen Gipfel geschlossen. Brasilien für Freihandelsabkommen mit der EU. Merkel: "Neues Momentum"
Angela Merkel, Dilma Rousseff und der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Ricardo Lewandowski

Angela Merkel, Dilma Rousseff und der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Ricardo Lewandowski

Lizenz: CC BY 2.0

Brasilía. Als "historisch" hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff den Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet. Merkel war in Begleitung von sieben Ministerinnen und Ministern am Mittwoch zu einem 23-stündigen Besuch nach Brasília gereist. Bei den Gesprächen ist vereinbart worden, dass alle zwei Jahre deutsch-brasilianische Gipfeltreffen stattfinden. Außerdem wurden 17 Abkommen unter anderem in den Bereichen Hafenausbau, Biowirtschaft, Erziehung, Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit geschlossen.

Rousseff und Merkel bekundeten Einigkeit, dass rasch ein Handelsabkommen zwischen Europäischer Union und dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) zustande kommen solle. Wie die deutsche Kanzlerin gegenüber Medienvertretern anmerkte, sei Brasilien "jetzt hier sehr ambitioniert". Durch die Verpflichtungen im Rahmen des Mercosur kann Brasilien nicht einfach eigene Freihandelsabkommen abschließen. "Wir müssen überlegen, ob wir Wege finden, die einigen unterschiedliche Geschwindigkeiten gestatten", sagte Merkel. Es gebe dann Verhandlungen mit der ganzen Mercosur-Gruppe, aber einige gingen voran: "Dazu ist Brasilien zusammen mit anderen bereit. Das ist das neue Momentum, das ich sehe." EU und Mercosur verhandeln seit dem Jahr 1999. Mitglieder des Staatenbundes sind Argentinien, Brasilien, Bolivien, Paraguay Uruguay und Venezuela. Vor allem Bolivien und Venezuela sind strikt gegen ein Freihandelsabkommen.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz betonte Rousseff "die wichtige Rolle Deutschlands beim Erhalt geschützter Gebiete" in Brasilien. Die beiden Länder unterzeichneten ein Kooperationsabkommen zum Schutz der Umwelt im Amazonasgebiet. Ziel sei, die illegale Abholzung bis zum Jahr 2030 zu stoppen.

In zahlreichen Städten Brasiliens gingen am Donnerstag Tausende auf die Straße: "Nein zum Putsch"

Thema der Gespräche war auch die gemeinsame Suche nach Lösungen im Bereich des Klimaschutzes. Brasilien will die CO2-Emissionen bis 2020 mindestens um 36 Prozent senken, sagte Rousseff. Merkel wertete dies als "wichtiges Signal, um Ende des Jahres beim Klimagipfel in Paris eine Einigung auf ein ehrgeiziges Abkommen zu schaffen". Brasilien, das fünftgrößte Land der Welt, sei "einen großen Schritt gegangen", sagte die Kanzlerin.

Brasiliens Präsidentin hob die Bedeutung der Ausweitung von Vereinbarungen mit der Bundesregierung hervor, bei denen es um Investitionen in Infrastrukturprojekte gehe. Sie erneuerte ihre Einladung an deutsche Unternehmen, in das Investitions- und Logistikprogramm ihrer Regierung zu investieren. Es beinhaltet den Bau von Häfen, Flughäfen, Straßen und Eisenbahnlinien. Mit China hat Brasilien bereits im Mai dieses Jahres Abkommen abgeschlossen, bei denen es um Investitionen in das Regierungsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Dollar geht.

Während des Besuches von Merkel fanden in zahlreichen brasilianischen Städten Großdemonstrationen von Unterstützern der Regierung Rousseff "zur Verteidigung der Demokratie" und gegen Destabilisierungsversuche der rechtsgerichteten Opposition statt. Zugleich protestierten die Demonstranten gegen Steueranpassungen, das Outsourcing-Gesetz sowie Kürzungen und Neuregelungen bei Krankengeld, Altersversorgung und Arbeitslosenversicherung.

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In zahlreichen Städten Brasiliens gingen am Donnerstag Tausende auf die Straße: "Nein zum Putsch"

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20.08.2015 Nachricht von Christian Russau