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Chevron in Brasilien verklagt

Chevrons Vorgängerfirma hinterließ in Ecuador massive Umweltzerstörung

Chevrons Vorgängerfirma hinterließ in Ecuador massive Umweltzerstörung

Quelle: flickr.com
Lizenz: CC by-nc 2.0

Quito/Brasília. Ecuadorianische Opfer von Umweltschäden, die von der US-amerikanischen Ölfirma Chevron im Amazonasgebiet verantwortet werden, sind zur Durchsetzung von Schadenersatzforderungen an das Oberste Gericht in Brasilien gelangt.

Die Klage vor der brasilianischen Gerichtsbarkeit wurde angestrengt, nachdem Chevron sich bisher geweigert hat, einem Urteil des Oberstes Gerichtshofes von Ecuador Folge zu leisten. Dieser hatte das Unternehmen zu einer Zahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar verpflichtet, um von der Vorgängerfirma Texaco verursachte Umweltschäden in Ecuador zu beheben.

Texaco operierte von 1967 bis 1990 im Andenstaat und hinterließ massive Verschmutzungen. Der ecuadorianische Umweltaktivist und Anwalt der Geschädigten Pablo Fajardo spricht von Hunderttausenden Hektaren verschmutzten Regenwalds und 60 Milliarden Liter vergifteten Wassers in der Nähe der von Texaco betriebenen Erdölfelder. Chevron übernahm Texaco im Jahr 2001 und trat damit auch dessen Rechtsnachfolge an.

2011 verurteilte ein Gericht in der ecuadorianischen Provinz Sucumbíos Chevron zu einer Rekordbuße von 9,5 Milliarden US-Dollar. Der Oberste Gerichtshof des Landes bestätigte das Urteil zwei Jahre später. Rund 30.000 Indigene und Bauern waren als direkte Geschädigte und Kläger gegen den Ölmulti aufgetreten.

Da Chevron jedoch in Ecuador keine Vermögenswerte mehr besitzt, konnte sich der Konzern bisher jeglicher Zahlungen verweigern. Das Unternehmen setzte beim Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag einen Schiedsspruch durch, wonach Ecuador die Ausführung des Gerichtsurteils gegen Chevron aussetzen muss. Aus diesem Grund haben die Kläger in den vergangenen Monaten Gerichte in verschiedenen Ländern angerufen, in denen Chevron aktiv ist. So soll auf Vermögenswerte des Konzern zugegriffen und die Strafzahlung durchgesetzt werden.

Neben Brasilien wurden auch Verfahren in Argentinien und Kanada eröffnet. Der Oberste Gerichtshof Kanadas hat vor wenigen Wochen den ecuadorianischen Klägern Recht gegeben. Damit besteht nun erstmals die Möglichkeit, die Schadenersatzzahlung in einem anderen Land einzuziehen. Geht es nach den Klägern, soll ein ähnlicher Schiedsspruch bald in Brasilien folgen.

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