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Präsident von Costa Rica hat Kuba besucht

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Die Präsidenten von Costa Rica und Kuba,  Luis Guillermo Solís und Raúl Castro
Die Präsidenten von Costa Rica und Kuba, Luis Guillermo Solís und Raúl Castro

Havanna. Der costa-ricanische Präsident Luis Guillermo Solís ist in Havanna mit seinem Amtskollegen Raúl Castro zusammengetroffen. Ein zentrales Thema der Gespräche waren die derzeit in Costa Rica festsitzenden kubanischen Migranten.

Mit dem Besuch sollte der Normalisierungsprozess zwischen beiden Staaten abgeschlossen werden. Die diplomatischen Beziehungen waren 2009 wieder aufgenommen worden. Solís nannte Kuba einen wichtigen Akteur in der Karibik und sagte, man wolle die Kontakte in Zukunft intensivieren.

Im Zentrum der Gespräche stand jedoch die Krise um die inzwischen über 5.000 in Costa Rica gestrandeten Kubaner, die in die USA gelangen möchten. Costa Rica sah sich gezwungen, sie in Schulen, Sporthallen und Gemeindezentren unterzubringen. Inzwischen hat sich ein Teil von ihnen zur Verrichtung freiwilliger Arbeit in den Gemeinden organisiert, in denen sie untergebracht sind. Der Vorschlag Costa Ricas, die Migranten mit dem Flugzeug nach Guatemala und Belize zu bringen, wurde von diesen Ländern abgelehnt. Mexiko möchte derweil eine Durchreise nur auf dem Landweg erlauben.

Kubas Staatspräsident Castro wiederholte, dass die US-Gesetzgebung die Krise verursache, da sie die illegale kubanische Migration in die USA fördere und die Sicherheit der Migranten gefährde. Außerdem seien diese Sondergesetze diskriminierend gegenüber Migranten aus den restlichen Staaten der Region. Die Kubaner hättern das Recht zurückzukehren, wenn sie dies wünschen, so Castro. Solís betonte, dass es sich nicht um ein zwischenstaatliches Problem zwischen Costa Rica und einem anderen Land handele. Das Problem müsse auf multilateraler Ebene gelöst werden. Er forderte auch die USA auf, sich an einer Lösung der Krise zu beteiligen.

Nicaragua hatte die Migranten an ihrer Weiterreise gehindert und Costa Rica vorgeworfen die Situation der Migranten zu manipulieren und damit die Migrationspolitik der USA zu unterstützen. Costa Rica beklagte sich hingegen über die mangelnde Solidarität der anderen zentralamerikanischen Staaten. Ausgeschlossen hat Solís eine erzwungene Ausweisung nach Kuba, da er nicht dazu bereit sei, mit dem "Lebensprojekt der Migranten" zu spielen.

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