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09.03.2016 Ecuador / Militär / Politik

Präsident Correa stellt Kabinett in Ecuador um

Ricardo Patiño bei seinem ersten Treffen mit der Militärführung

Ricardo Patiño bei seinem ersten Treffen mit der Militärführung

Quito. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat sein Kabinett umgestellt. Das Staatsoberhaupt versetzte den bisherigen Außenminister, Ricardo Patiño, an die wichtige Stelle des Verteidigungsministers. Patiño, langjähriger Funktionär in diversen Ministerämtern, traf sich umgehend mit seinem Vorgänger sowie der Militärführung. Ziel der Zusammenkunft war, dem neuen Verteidigungsminister einen Überblick über die aktuelle Lage innerhalb des Militärapparats zu verschaffen und somit eine erste Basis für die zukünftige Zusammenarbeit zu legen. Am Samstag startete Patiño in seinem neuen Posten zu einer Rundreise durch Ecuador, um die Militärbasen des Landes zu besuchen, erste Station war Salinas.

Das Amt des Außenministers übernahm Guillaume Long, der bisher als Minister für Kultur und Kulturerbe tätig gewesen war. Anlässlich seines Amtswechsels schickte Long per Twitter voraus "weiterhin die Souveränität, Integrität und umfassende Demokratie zu verteidigen".

Das Stühlerücken begann mit dem Rücktritt des vorigen Verteidigungsministers Fernando Cordero infolge von Verwerfungen zwischen Regierung und Militär. Hintergrund ist eine Meldung der Staatsanwaltschaft, nach der das Institut für Soziale Absicherung des Militärs (ISSFA) seinerzeit eigenes Land zu einem überteuerten Preis an das Umweltministerium für den Zweck eines Parkbaus abgegeben hätte. Die Regierung reagierte und forderte die Differenz zwischen dem Realwert des Grundstücks und dessen Kaufpreis ein. Die Militärführung stellte dies bei einer Pressekonferenz als Angriff auf "die Institutionalität der Streitkräfte" dar und verweigerte die Zahlung. Rund 100 Unteroffiziere und Reservisten zogen, unterstützt von Oppositionsparteien, vor das Verteidigungsministerium und protestierten gegen die Regierung. Das Oberkommando der Streitkräfte segnete die Proteste ab und wurde daraufhin von Präsident Correa unverzüglich abgesetzt. Infolgedessen verhärteten sich die Fronten zwischen Militärapparat und Regierung weiter.

Nach der Kabinettsumstellung äußerten aktive und ehemalige Militärs sowie Reservisten die Hoffnung, dass es nun zu einer Verständigung der Parteien komme. Sie zeigten sich zuversichtlich, dass die unter Cordero nicht zu lösenden Spannungen durch eine intelligente und kommunikative Führung Patiños gelöst werden können.

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08.02.2016 Nachricht von Timm B. Schützhofer