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Oxfam drängt Siemens zu Ausstieg aus Staudamm-Projekt in Honduras

Protest gegen Turbinenlieferung an Großstaudämme (Belo Monte in Brasilien und Agua Zarca in Honduras) bei der Siemens-Hauptverhandlung 2014

Protest gegen Turbinenlieferung an Großstaudämme (Belo Monte in Brasilien und Agua Zarca in Honduras) bei der Siemens-Hauptverhandlung 2014

Quelle: Urgewald
Lizenz: CC by-nc 2.0

Berlin. Die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam hat die Ermordung der Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres in Honduras verurteilt und Investoren und Konzerne wie Siemens aufgefordert, ihre Beteiligung an dem Staudammprojekt Agua Zarca in dem mittelamerikanischen Land zu beenden. Wer trotz zahlreicher Gewalttaten gegen Staudammgegner an dem Megaprojekt festhalte, mache sich am anhaltenden Blutvergießen mitschuldig.

Die Ermordung der honduranischen Menschenrechts- und Umweltaktivistin Berta Cáceres in der vergangenen Woche verdeutliche, dass internationale Investoren und Konzerne wie Siemens ihre Unterstützung für das umstrittene Agua-Zarca-Staudammprojekt beenden müssten, so Oxfam in einer Pressemitteilung. Sie verweist darauf, dass unter anderem der über das Joint-Venture Voith Hydro beteiligte Siemens-Konzern, die niederländische Entwicklungsbank FMO und die finnische Entwicklungsagentur Finnfund weiter an Agua Zarca festhalten. Dass es auch anders geht, haben dagegen die zur Weltbank gehörende International Finance Corporation und der weltweit größte Staudammbauer, die chinesische Sinohydro, bewiesen, als sie ihr Engagement 2013 nach öffentlicher Kritik beendeten.

Auf Amerika21-Nachfrage kommentierte der deutsche Maschinenbauer seinerseits: "Voith verurteilt jede Art von Gewalt und ist betroffen über die Ermordung von Berta Cáceres. Wir setzen darauf, dass die Ermittlungsbehörden in Honduras dieses Verbrechen so schnell wie möglich lückenlos aufklären."

Oxfam bezeichnete das Verhalten der Staudamm-Partner indes als unverantwortlich. "Sie verschärfen dadurch den Konflikt mit der indigenen Bevölkerung und riskieren, dass noch mehr Blut vergossen wird", sagte Marita Wiggerthale, Expertin für Landrechte bei Oxfam Deutschland. Sie erinnerte daran, dass sich die Ermordung von Berta Cáceres in eine Vielzahl von Gewalttaten gegen Staudammgegner und Landrechtsaktivisten in Honduras einreiht. So wurden laut der Nichtregierungsorganisation Global Witness allein zwischen 2010 und 2014 101 Landrechte- und Umweltaktivisten in Honduras ermordet. Honduras gehört damit zu den weltweit gefährlichsten Ländern für Umweltschützer.

Oxfam kritisiert außerdem, dass die internationalen Partner des Staudammprojektes mit ihrem Engagement auch gegen internationales Recht verstoßen. Laut UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte sowie der Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) hätte die Zustimmung der indigenen Bevölkerung zum Staudammprojekt eingeholt werden müssen. Dies ist aber nicht geschehen. In einer Stellungnahme an Oxfam schreibt Siemens, dass der Konzern "nicht Teil des projektverantwortlichen Konsortiums zum Bau des Wasserkraftprojekts" sei. "Damit weist Siemens einfach die Verantwortung von sich und wird auch seiner Selbstverpflichtungen nicht gerecht, die er sich mit dem Beitritt zum Global Compact der Vereinten Nationen gesetzt hat", kritisierte Wiggerthale.

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