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Gegner von Präsidentin Rousseff aus Brasilien zu Gesprächen in den USA

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Unmittelbar nach Abstimmung in die USA: Der brasilianische Senator Aloysio Nunes
Unmittelbar nach Abstimmung in die USA: Der brasilianische Senator Aloysio Nunes

Brasília/Washington. Brasiliens Vizepräsident Michel Temer, der nach Darstellung der regierenden Arbeiterpartei (PT) an der Spitze eines parlamentarischen Putschversuchs gegen Präsidentin Dilma Rousseff steht, hat laut einer führenden brasilianischen Tageszeitung bereits einen Emissär nach Washington entsandt.

Senator Aloysio Nunes kam nach Angaben der Zeitung Folha de Sao Paulo am Montag in Washington mit US-Funktionären und Lobbyisten aus dem Umfeld von Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zusammen. Das Investigativ-Portal The Intercept griff die international wenig beachtete Meldung auf und recherchierte zur Reise Nunes’. Demnach kommt der Senator der rechtsgerichteten Partei PSDB mit dem republikanischen Vorsitzenden des Außenpolitischen Komitees des US-Senats, Bob Corker, und dem Staatssekretär im US-Außenministerium, Thomas Shannon, zusammen, der die USA zuvor als Botschafter in Brasilien vertreten hatte und dabei mehrfach in Konflikt mit der Führung der Arbeiterpartei (PT) gekommen war. Die PSDB von Nunes bezeichnet sich als sozialdemokratisch, nimmt inzwischen aber eine Mitte-rechts-Position ein und unterstützt das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff uneingeschränkt.

Die Reise des brasilianischen Senators Nunes findet, so schreiben Folha de Sao Paulo und The Intercept, im Rahmen einer PR-Offensive von Vize-Präsident Temer statt. Dieser, so heißt es bei The Intercept, "agiert schon so, als ob er an der Spitze Brasiliens stehen würde". Zuvor waren ebenfalls von Folha de Sao Paulo Audioaufnahmen veröffentlicht worden, in denen Temer eine Regierungsansprache im Fall des Sturzes von Rousseff einübt. Die zunehmend schlechte Presse angesichts des unglaubwürdigen und konstruierten Amtsenthebungsverfahrens macht dem Möchtegernpräsidenten aber zu schaffen. Daher habe er Nunes nach Washington geschickt, um dort mit dem Lobbyunternehmen Albright Stonebridge Group zusammenzukommen, der die ehemalige Außenministerin (unter Bill Clinton), Madelaine Albright, vorsteht.

Während die USA sich den Gegnern der Präsidentin annähern, bekommt Rousseff zunehmend Unterstützung aus Südamerika und der Karibik. In Uruguay forderten Abgeordnete des regierenden Linksbündnisses das Außenministerium bereits auf, Maßnahmen auf Basis der Demokratiecharta des Wirtschaftsbündnisses Mercosur zu ergreifen. Dies sei spätestens möglich, seit sich die oppositionelle Mehrheit im Parlament ohne Belege gegen Rousseff für deren Sturz ausgesprochen hat. Dies berge die Gefahr, "dass die demokratische Ordnung beseitigt wird".

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