São Paulo. Opfer der brasilianischen Diktatur und Menschenrechtsaktivisten haben am Sonntag in São Paulo demonstriert, um des 60. Jahrestages des Militärputsches zu gedenken.
"Nie wieder Diktatur!" und "Strafen für die Generäle!" skandierten hunderte Menschen, die sich vor dem DOI-Codi-Gebäude versammelt hatten, dem größten Folterzentrum der Diktatur (1964-1985). Das "Sonderkommando für Informationsoperationen - Zentrum für Untersuchungen der inneren Verteidigung" (DOI-Codi) war Nachrichtendienst und politische Repressionsbehörde.
Mit Plakaten und Transparenten forderten die Demonstranten die Bestrafung der Putschisten der Vergangenheit, der Militärs, die den Putsch 1964 durchführten, und der Putschisten der Gegenwart, die versuchten, den Staatsstreich am 8. Januar 2023 durchzuführen.
Die Regierung riefen sie auf, eine Politik des Gedenkens zu betreiben und die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva versprochene Sonderkommission für die Toten und Verschwundenen wieder einzusetzen, was bisher nicht geschehen sei.
Amelinha Teles, eine 79-jährige kommunistische Aktivistin, die wochenlang im DOI-Codi gefoltert wurde, mahnte an, dass an den Staatsstreich von 1964 erinnert werden müsse, denn "Demokratie wird nicht durch Vergessen geschaffen". In Brasilien gebe es keine staatliche Erinnerungspolitik, kritisierte Teles.
Die Aktivistin kämpft dafür, dass der DOI-Codi-Sitz zu einer Gedenkstätte für den Widerstand gegen das Militärregime wird. Derzeit gibt es nicht einmal eine Tafel, die auf die Vergangenheit des Ortes hinweist.
Viele Teilnehmer des Marsches waren enttäuscht über die Weigerung Lulas, den Jahrestag offiziell zu begehen ‒ und das zu einer Zeit, in der die Beziehungen zum Militär durch die polizeilichen Ermittlungen zu einem Putschversuch, mit dem der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro an der Macht gehalten werden sollte, belastet sind.
Polizei und Justiz untersuchen derzeit die Beteiligung von Bolsonaro, zwei ehemaligen Verteidigungsministern seiner Regierung und Mitgliedern der Militärführung an einem Versuch, die Wahlergebnisse zu kippen, die Lula 2022 den Sieg brachten.
Ex-Präsidentin Dilma Rousseff (2011-2016), Guerillera und Folteropfer während der Diktatur, verteidigte die Bedeutung der Erinnerung an den Putsch von 1964:
"Die Erinnerung und die historische Wahrheit über den Militärputsch, der sich vor 60 Jahren in Brasilien ereignete, aufrechtzuerhalten, ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass sich diese Tragödie nicht wiederholt, wie es vor kurzem, am 8. Januar 2023, beinahe geschehen wäre", schrieb die progressive Politikerin in den sozialen Medien.
"Damals wie heute kann die Geschichte die Zeichen des Verrats an der Demokratie nicht auslöschen, und sie kann auch nicht die Perversität derjenigen aus dem nationalen Gewissen tilgen, die 21 Jahre lang das brasilianische Leben mit Blut, Folter und Tod befleckt haben. Genauso wenig schützt sie diejenigen, die den Angriff auf die Institutionen, die Demokratie und die Ideale einer gerechteren und weniger ungleichen Gesellschaft unterstützt haben."
Was sie heute versuchten, sei ihnen damals unglücklicherweise gelungen. Reaktionäre und konservative Kräfte hätten sich gegen die Demokratie zusammengeschlossen "und die kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Errungenschaften der brasilianischen Gesellschaft beseitigt. Der rechtmäßig gewählte Präsident João Goulart wurde gestürzt und starb im Exil. Nie wieder Diktatur!" so Rousseff weiter.