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03.06.2016 Deutschland / Kuba / Kultur / Wirtschaft

Bundesregierung will deutsche Unternehmen in Kuba fördern

Botschaft von Deutschland in Havanna, Kuba

Botschaft von Deutschland in Havanna, Kuba

Quelle: Harald Neuber
Lizenz: CC by-sa 2.0

Berlin. Die Bundesregierung möchte über verschiedene außenwirtschaftliche Instrumente das unternehmerische Engagement in Kuba stärken. Dazu werde die bundeseigene Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH "Germany Trade and Investment" (GTAI) ebenso in Anspruch genommen wie Exportgarantien und Garantien zur Absicherung von Auslandsinvestitionen, heißt es in den Antworten auf eine Kleine Anfrage (18/8387) der Linksfraktion im Bundestag. Geplant ist auch die Unterstützung der deutschen Präsenz auf der Wirtschaftsmesse FIHAV in der kubanischen Hauptstadt Havanna sowie Exportförderinitiativen für erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Seit der vorsichtigen Öffnung der USA gegenüber Kuba versucht auch die deutsche Bundesregierung das wirtschaftliche Engagement in Kuba zu unterstützen. Mitte Juli 2015 hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den sozialistischen Karibikstaat besucht, Anfang 2016 reiste Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) mit einer Wirtschaftsdelegation nach Havanna.

Zurückhaltend zeigt sich die Bundesregierung bei angekündigten Projekten. Für ein Kontaktbüro für die deutsche Wirtschaft in Havanna, das vom Bundeswirtschaftsministerium und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag betrieben werden soll, sei zunächst ein völkerrechtlicher Vertrag notwendig. Dazu würden Gespräche "mit Nachdruck" vorangetrieben. Offen ist demnach der völkerrechtliche Status eines solchen Büros in Havanna. Bis zu einer Klärung der offenen Fragen beschränkt sich die Bundesregierung nach eigenen Angaben auf ein "Markterkundungsprogramm".

Ein seit Jahren diskutiertes Kulturabkommen, nach dessen Unterzeichnung ein Goethe-Institut in Havanna eröffnen könnte, sei Kuba angeboten worden. Ein Musterankommen hatte die Bundesregierung nach eigenen Angaben vor dem Steinmeier-Besuch vor einem Jahr übermittelt. Das Kulturabkommen sollte bereits vor eineinhalb Jahrzehnten abgeschlossen werden. Mit dem Boykott der Internationalen Buchmesse in Havanna durch die damalige SPD-Grünen-Regierung im Jahr 2004 wurde das Projekt aber auf Eis gelegt. Der Vertreter des Goethe-Instituts arbeitet weiterhin in der deutschen Botschaft.

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