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Venezuela und USA liefern sich Schlagabtausch – und wollen wieder reden

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Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez und ihr US-amerikanischer Amtskollege John Kerry bei ihrem Gespräch am Dienstag in Santo Domingo
Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez und ihr US-amerikanischer Amtskollege John Kerry bei ihrem Gespräch am Dienstag in Santo Domingo

Caracas. In Venezuela hat Präsident Nicolás Maduro am Rande einer Tagung der Organisation Amerikanischer Staaten eine Wiederannäherung und politische Gespräche mit den USA angekündigt. Vorhergegangen war ein harter Schlagabtausch zwischen Vertretern beider Staaten. Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez übte dabei auch heftige Kritik an OAS-Generalsekretär Luis Almagro, den sie als "Agenten Washingtons" bezeichnete.

Dass es dennoch zu einer Annäherung zwischen Venezuela und den USA kam, gab Präsident Maduro bekannt. Man werde neue Gesprächskanäle öffnen und auf eine erneute Entsendung von Botschaftern hinarbeiten, um die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten wieder voll herzustellen sagte er. Seit dem Antritt der linken Regierungen in Venezuela Anfang 1999 war es immer wieder zu Konflikten mit den USA gekommen. Die Botschafter waren mehrfach abgezogen und wieder entsendet worden.

"Wir befürworten den Dialog und wir wissen unsere Wahrheit mit Worten, mit unserem Beispiel und der bolivarischen Friedensdiplomatie zu verteidigen", sagte der linksgerichtete Staatschef bei einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast Miraflores.

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Außenministerin Rodríguez und ihr US-amerikanischer Amtskollege John Kerry hatten sich gegen Ende der OAS-Tagung in Santo Domingo in der Dominikanischen Republik getroffen und auf weitere Gespräche geeinigt. Maduro bewertete dieses Treffen als "positiv". Die USA selbst hätten um das rund 40 minütige Treffen gebeten. "Wir haben Respekt vor der Souveränität des venezolanischen Volkes gefordert und sie haben vorgeschlagen, dass wir eine neue Phase des Dialogs beginnen und eine Reihe von Treffen ansetzen", so Maduro weiter. Diesem Vorschlag werde seine Regierung umgehend nachkommen.

Kerry kündigte an, er werde unverzüglich seinen Lateinamerika-Berater Thomas Shannon nach Caracas schicken. Zugleich forderte er erneut "die Freilassung politischer Gefangener" in Venezuela. Der US-Chefdiplomat bezog sich damit auf inhaftierte Oppositionspolitiker, die unter anderem wegen ihrer Verantwortung für blutige Proteste verurteilt wurden. Die USA und andere ausländische Regierung stellen die Rechtsstaatlichkeit der Verfahren in Abrede.

Bei der Generalversammlung der OAS hatte die Krise in Venezuela keine Rolle gespielt, nachdem Generalsekretär Almagro unlängst mit dem Versuch gescheitert war, Sanktionsmaßnahmen auf Basis der Bestimmungen der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu ermöglichen. Das Thema wird allerdings kommende Woche im OAS-Hauptsitz in Washington erneut beraten. Wenn 18 der OAS-Botschafter für Maßnahmen nach der Charta votieren, wäre der Weg für Strafmaßnahmen frei. Mit 24 Stimmen könnte eine Dringlichkeitssitzung der Außenminister der OAS-Mitgliedsstaaten anberaumt werden. Ebenfalls 24 der 34 Stimmen wären nötig, um Venezuela aus der Organisation auszuschließen.

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