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Besuch von Donald Trump in Mexiko kostet Finanzminister sein Amt

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Erst kam Trump, dann musste Videgaray gehen
Erst kam Trump, dann musste Videgaray gehen

Mexiko-Stadt. Eine Woche nach einem in Mexiko umstrittenen Besuch des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat der Verantwortliche für die Skandal-Visite seinen Rücktritt einreichen müssen: Präsident Enrique Peña Nieto gab am Mittwoch bekannt, dass sein bisheriger Finanzminister Luis Videgaray den Posten räumt. Nach Angaben mexikanischer Medien hatte Videgaray den Besuch von Trump eingefädelt.

Der Auftritt des Unternehmererben und Republikaners hatte in Mexiko heftige Kritik provoziert. Trump hatte mexikanische Einwanderer, von denen viele ohne Papiere in den USA leben und arbeiten, im Laufe seines Wahlkampfes immer wieder beschimpft. Sollte er die Wahlen gewinnen, werde er eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen und das Nachbarland dafür zur Kasse bitten, so Trump. Angesichts dieser Vorgeschichte übten Vertreter aller Parteien, Medien und Aktivisten in Mexiko Kritik am Besuch Trumps. Für Peña Nieto wurde er zum PR-Desaster. Die Umfragewerte für den konservativen Politiker sind zuletzt massiv eingebrochen, so dass derzeit nur noch knapp 30 Prozent der Mexikaner seine Regierungsführung gutheißen. Innenpolitische Skandale, massive Menschenrechtsverletzungen mit tausenden Toten und Verschwundenen sowie wirtschaftliche Probleme machen der Regierung zu schaffen. In dieser Woche will Peña Nieto die Steuergesetze verändern. Dies würde mit massiven Budgetkürzungen einhergehen.

Videgaray hatte Peña Nietos Wahlkampfteam geleitet. Vor zwei Jahren war er schon einmal in die Kritik geraten: Damals hatte er von einem Unternehmen ein Privathaus gekauft, das zugleich staatliche Aufträge erhalten hatte.

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Auf einer Pressekonferenz versuchte Peña Nieto den Schaden zu begrenzen. Seine Regierung habe ebenso wie Trump die Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei, Hillary Clinton, eingeladen, sagte er. Diese habe die Einladung jedoch abgelehnt.

Zum Nachfolger von Videgaray wurde José Antonio Meade ernannt. Er war schon unter der Vorgängerregierung der rechtsklerikalen Partei PAN in dieser Position. Zuletzt hatte er als Sozialminister und Außenminister gearbeitet.

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