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Proteste gegen das Freihandelsabkommen TPP in Peru

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Proteste gegen das TPP in Peru
Proteste gegen das TPP in Peru

Lima. In der peruanischen Hauptstadt Lima haben tausende Menschen gegen das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) demonstriert. Der Protest Mitte der Woche endete in gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei, auf der Plaza San Martin im Zentrum von Lima kam es zum Einsatz von Tränengas.

Anlass der Proteste ist der neoliberale Kurs der Regierungspartei Peruanos por el Kambio (PPK) und der Oppositionspartei Fuerza Popular (FP), die das Abkommen so bald wie möglich ratifiziert und umgesetzt sehen möchten. Tiro Prado vom Linksbündnis Frente Amplio bezeichnet das Vorgehen der Regierung als überstürzt und bemängelt das Fehlen einer politischen und gesellschaftlichen Diskussion über das Vorhaben. Er warnt außerdem vor "schwerwiegenden Beeinträchtigungen der nationalen Souveränität". Das Abkommen war im Februar dieses Jahres vom damaligen Präsidenten Ollanta Humala unterzeichnet worden, die Ratifizierung durch den Kongress steht noch bevor.

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Kritiker warnen unter anderem vor einem Anstieg der Medikamentenpreise, infolgedessen beispielsweise die Behandlung der Symptome von Aids oder Krebs für den peruanischen Bürger unerschwinglich würde. "TPP wird erhebliche Folgen für die Umwelt, die Gesundheit, die Arbeiterrechte, das intellektuelle Eigentum, die Telekomunikation und die mittelständischen Unternehmen haben. Das Abkommen bedeutet eine Fortsetzung des zunehmend neoliberalen Kurses", äußerten sich Vertreter der Frente Amplio in einer offiziellen Stellungnahme.

TPP-Gegner fechten die Legitimität des Ratifizierungsprozesses durch den Kongress an und kritisieren, das Abkommen sei hinter verschlossenen Türen diskutiert und die Bevölkerung nicht ausreichend informiert worden. Experten schlagen vor, in einer Volksabstimmung die Entscheidung über das Abkommen der Bevölkerung zu überlassen, anstatt es durch das Parlament verabschieden zu lassen.

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