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Linke aus Lateinamerika und Europa treffen sich erstmals in Berlin

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Treffen in Berlin: Heinz Bierbaum, Linksparteichef Bernd Riexinger, Mónica Valente (v.l.n.r.)
Treffen in Berlin: Heinz Bierbaum, Linksparteichef Bernd Riexinger, Mónica Valente (v.l.n.r.)

Berlin. Vertreter der Partei der Europäischen Linken (EL) und des lateinamerikanischen Foro de São Paulo, einem Zusammenschluss linksgerichteter Parteien und Gruppierungen, sind erstmals zu einem Koordinationstreffen zusammengekommen. Im Vorfeld des fünften Kongresses der EL, der an diesem Wochenende in Berlin stattfindet, haben Vertreter beider Seiten über zwei Tage hinweg Bilanz und Perspektiven linker Politik in Europa und Lateinamerika debattiert.

Nach Angaben von Mónica Valente, der brasilianischen Koordinatorin des Foro de São Paulo, wurde die Zusammenkunft in Berlin auf dem vergangenen Treffen des Parteienbündnisses Mitte dieses Jahres in El Salvador beschlossen. "Wir wollen drei Fragen debattieren", sagte Valente, die zugleich in der internationalen Abteiteilung der linksgerichteten Arbeiterpartei von Brasilien (PT) tätig ist. Valente betonte "die Diskussion über die Herausforderungen der Linken angesichts des Vormarsches rechter und neoliberaler Kräfte, die Analyse der Krise des Kapitalismus, die sich zuletzt unter anderem im Brexit und in der Wahl von Donald Trump in den USA gezeigt hat, und eine kritische Analyse des Integrationsprozesses in Lateinamerika, der zwar viel erreicht hat, aber vor allem im Fall des (südamerikanischen Wirtschaftsverbandes) Mercosur wieder bedroht ist".

Die Vizepräsidentin der Europäischen Linken, Maite Mola aus Spanien, betonte vor allem das Thema der Migrationsbewegungen. Entsprechende Entwicklungen gebe es nicht nur in Europa, sondern auch in Lateinamerika, es sei daher wichtig, gemeinsame Antworten zu finden. Kritisch bewertete die spanische Linkspolitikerin den Vormarsch rechtsgerichteter Kräfte in Lateinamerika. "In diesem Zusammenhang können wir die Angriffe der Opposition auf die gewählte Regierung von Venezuela nur als Angriffe auf die Demokratie zurückweisen", sagte sie.

Nach Meinung von Heinz Bierbaum, Mitglied des Parteivorstandes der deutschen Linkspartei und Vorsitzender ihrer Internationalen Kommission, fiel das erste Treffen beider Parteienbündnisse "in eine Zeit epochaler Umbrüche, einer wahren Krise des Kapitalismus". Es gehe daher vor allem darum, Alternativen zum neoliberalen System zu entwickeln und – anders als die Rechten – "die Klassenfrage zu stellen". Die europäische Linke müsse sich auch mit Erfahrungen in Lateinamerika auseinandersetzen. "Dort hat die Linke konkrete Erfahrungen gemacht und sozialpolitische Erfolge verbucht, etwa im Fall von Brasilien", so Bierbaum, der für mehr Verständnis für progressive Kräfte außerhalb von Europa warb. Wortmeldungen des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, wies er zurück. Gysi hatte den verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro in Interviews zuletzt als "Diktator" bezeichnet. "Ich teile Gregor Gysis Einschätzung über Fidel Castro nicht", sagte Bierbaum, "und ich denke auch, dass ein großer Teil der deutschen Linken das auch so sieht".

Das Foro de São Paulo bringt seit 1990 linke Parteien und Gruppierungen aus Lateinamerika und der Karibik zusammen, um gemeinsame Strategien zu besprechen. Die Europäische Linke wurde 2004 in Rom als Zusammenschluss von 15 europäischen Mitgliedsparteien aus dem linken Spektrum gegründet. Das nächste Treffen beider Foren soll Mitte 2017 in Managua, Nicaragua, stattfinden.

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