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14.05.2017 Kuba / Politik

Kuba legt Reformvorschlag für UN-Sicherheitsrat vor

UN Kuba Humberto Rivero

Kubas UN-Botschafter Humberto Rivero auf einer Sitzung der Vereinten Nationen

Quelle: Prensa Latina

New York. Auf der Sitzung zur Reform des UN-Sicherheitsrats bei den Vereinten Nationen in New York hat Kuba einen Reformvorschlag vorgelegt. Die kubanische Delegation forderte darin, den Sicherheitsrat von derzeit 15 auf 26 Staaten zu erweitern sowie das Vetorecht auf alle Mitglieder auszudehnen. Die Auswahl der neuen Mitglieder soll nach dem kubanischen Vorschlag die Vertretung der Entwicklungsländer stärken.

"Das wichtigste Ziel der Erweiterung muss die Korrektur der Unterrepräsentation der Entwicklungsländer Afrikas, Asiens und Lateinamerikas in diesem Organ sein. Diese untergräbt die Interessen des Sicherheitsrates, seine Autorität und seine Glaubwürdigkeit", sagte der Leiter der kubanischen UN-Delegation, Humberto Rivero, auf der Tagung am Dienstag.

Dem kubanischen Diplomaten zufolge müsse die Reform des Sicherheitsrats drei Schlüsselbereiche abdecken: Die regionale Parität, die Größe des Gremiums sowie die Kategorien der Mitglieder. Derzeit besteht der Rat aus fünf ständigen sowie zehn nichtständigen Mitgliedern, die alle zwei Jahre neu besetzt werden. Nur die fünf permanenten Mitglieder Frankreich, Russland, Großbritannien, USA und die Volksrepublik China verfügen jedoch über ein Vetorecht und können somit Beschlüsse blockieren.

Neben der Erweiterung um elf weitere auf 26 Staaten forderte die kubanische Delegation auch die Ausdehnung des Vetorechts auf alle Mitglieder. Kuba war dreimal Mitglied des UN-Sicherheitsrats, zuletzt 1990 bis 1991. Das sozialistische Land setzt sich zusammen mit anderen Ländern schon seit längerem für eine tiefgreifende Reform des Organs ein. In einem Vorschlag aus dem Jahr 2014 machte sich Kuba für eine mögliche Aussetzung des Vetos bei einer Mehrheit von zwei Dritteln der Generalversammlung stark.

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