Kuba / USA / Politik

US-Regierung zieht Diplomaten aus Kuba ab

Wegen angeblicher Schall-Attacken nur noch "Notbesetzung" in der US-Botschaft in Havanna. Außenminister Rex Tillerson gibt Reisewarnung für Kuba aus

usa_botschaft_havanna_kuba.jpg

US-Botschaft in Havanna, Kuba, mit vorgelagerten kubanischen Fahnenmasten
US-Botschaft in Havanna, Kuba, mit vorgelagerten kubanischen Fahnenmasten

Washington. Die US-Regierung hat die Ausreise von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Botschaft in der kubanischen Hauptstadt Havanna sowie ihrer Familienangehörigen angeordnet. Lediglich eine Notbesatzung wird dort verbleiben. Unter dem martialischen Titel "Maßnahmen in Reaktion auf Angriffe gegen US-Regierungspersonal in Kuba" verkündete das Außenministerium diese ungewöhnliche Maßnahme. Zugleich wurde eine offizielle Reisewarnung ausgesprochen und US-Bürgern geraten, von Reisen nach Kuba abzusehen. Dabei wird eingestanden, es gebe "keine Berichte, dass private US-Bürger betroffen waren, aber die Angriffe sind in den diplomatischen Residenzen und den von den US-Bürgern besuchten Hotels aufgetreten." In der Bekanntmachung des Ministeriums von Rex Tillerson heißt es weiter, dass die Ermittler bisher nicht festzustellen vermochten, "wer verantwortlich ist oder was diese Angriffe verursacht. Wir werden diese Angriffe weiterhin aggressiv untersuchen, bis die Sache gelöst ist." Inwiefern es sich um "Attacken" handelt wurde indes nicht erläutert.

Zuvor waren am vergangenen Dienstag der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla und Tillerson im Außenministerium in Washington zusammengetroffen. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump war dies das höchstrangige offizielle Treffen zwischen beiden Regierungen. Es kam auf Ersuchen von Rodriguez zustande, offenbar um eine Eskalation zu vermeiden, nachdem Tillerson verlautbart hatte, dass seine Regierung in Erwägung ziehe, die Botschaft in Havanna zu schließen. Hintergrund hierfür ist die von US-Seite behauptete Verantwortung Kubas für unerklärliche körperliche Beschwerden von 21 in Havanna akkreditierten US-Diplomaten. Wie es nach dem Treffen hieß, sei das Gespräch in einer "respektvollen Atmosphäre" verlaufen.

Kubas Außenminister bekräftigte die Ernsthaftigkeit, Schnelligkeit und Professionalität, mit denen die kubanische Regierung und Behörden auf diese Angelegenheit reagiert haben und die Ursachen untersuchen. Es seien zudem zusätzliche Maßnahmen ergriffen worden, um die US-Diplomaten und ihre Familien noch mehr zu schützen. Dies sei von US-Ermittlern anerkannt worden, die seit Juni nach Kuba gereist waren. Rodríguez betonte die Bedeutung einer weiterhin effektiven Zusammenarbeit beider Staaten. Zugleich bekräftigte er, dass die Entscheidung der US-Regierung, wegen der noch ungeklärten Vorfälle zwei kubanische Diplomaten aus Washington auszuweisen, ungerechtfertigt sei. Schließlich halte Kuba seine Verpflichtungen aus dem Wiener Übereinkommen zum Schutz der Integrität der Diplomaten strikt ein und habe in dieser Hinsicht einen tadellosen Ruf. Zudem wiederholte Rodríguez, dass nach den vorläufigen Ergebnissen der von kubanischen Behörden durchgeführten Untersuchungen noch keine Beweise für die Ursachen und Ursprünge der von den US-Diplomaten gemeldeten Erscheinungen gefunden wurden. Der Minister sagte weiter, dass die Untersuchung zur Klärung dieser Angelegenheit noch andauert. Kuba habe größtes Interesse an einer Aufklärung und "es wäre unglücklich, wenn ein Fall dieser Art politisiert würde". Rodríguez bekräftigte auch den Willen Kubas, einen bilateralen Dialog mit den USA, der auf Respekt und souveräner Gleichheit beruhe, zu Fragen von gemeinsamem Interesse fortzusetzen, trotz der tiefen Unterschiede zwischen den beiden Ländern.

Das US-Außenministerium hatte den Gedankenaustausch als "entschlossen und freimütig" bezeichnet. Tillerson habe "auf den Ernst der Situation und die Pflicht der kubanischen Behörden hingewiesen, die Botschaftsangehörigen zu schützen." Präsident Trump hatte bereits im Juni einige der unter seinem Amtsvorgänger Barack Obama mit Kuba getroffenen Vereinbarungen zurückgenommen bzw. eingeschränkt und Kuba in seiner Ansprache vor der UN-Generalversammlung letzte Woche als "korrupt und destabilisierend" bezeichnet.

Verschiedene Experten stimmen darin überein, dass völlig unverständlich sei, wie irgendeine Attacke ausgeführt worden sein könne und mit welcher Motivation dies hätte geschehen sollen. Einige Hypothesen besagen, dass womöglich eine Überwachungstechnologie außer Kontrolle geraten sein könnte, oder dass es sich um hochentwickelte akustische Waffen von kubanisch-amerikanischen Exilgruppen oder von Staaten wie Russland, Iran oder Nordkorea handeln könnte. Akustikexperten äußerten indes Zweifel, ob es überhaupt solche Waffen gibt, die jene Symptome hätten hervorrufen können, wie sie von den betroffenen US-Diplomaten beschrieben wurden. Hierzu gehören Ohrenbeschwerden, Hörverlust, Schwindel, Kopfschmerzen, Müdigkeit, kognitive Probleme und Schlafschwierigkeiten.

Indes wird von Kubakennern in Deutschland die Vermutung geäußert, dass bestimmte Kreise in der US-Administration diese Vorkommnisse konstruiert oder aufgebauscht haben könnten, um die Annäherungsschritte gegenüber Kuba beenden und rückgängig machen zu können, was im Rahmen der aggressiven Lateinamerikapolitik von Trump naheliegend wäre. Angelika Becker vom Vorstand des Netzwerk Cuba gab außerdem zu bedenken, dass es gerade die USA seien, die auch in Sachen akustischer Waffensysteme sehr Vieles entwickelt hätten.