DruckversionEinem Freund senden
09.01.2018 Ecuador / Politik

Nach Absetzung von Glas in Ecuador: Neue Vizepräsidentin gewählt

Der wegen Korruption verurteilte Jorge Glas ist offiziell nicht mehr Vizepräsident von Ecuador

Der wegen Korruption verurteilte Jorge Glas ist offiziell nicht mehr Vizepräsident von Ecuador

Quelle: Andes
Lizenz: CC by-nc-sa 2.0

Quito. Seit dem 6. Januar hat Ecuador eine Vizepräsidentin, nachdem der bisherige Vizepräsident Jorge Glas offiziell nicht mehr das Amt bekleiden kann. Die bisherige Übergangspräsidentin Maria Alejandra Vicuna wurde mit 70 von 69 erforderlichen Stimmen ins Amt gewählt. Ein Teil der Abgeordneten, unter anderem 33 Mandatsträger der regierenden Alianza Pais (AP), beteiligten sich nicht an der Abstimmung. Vier Abgeordnete der oppositionellen Organisation CREO stimmten entgegen dem Beschluss ihres Bündnisses für die Kandidatin, so dass sie knapp die erforderliche Mehrheit bekam.

Viele Bürger dürften mittlerweile den Überblick über die politischen Abläufe verloren haben. So erklärte Präsident Lenin Moreno am 3. Januar, dass der Vizepräsident Jorge Glas, der seit dem 2. Oktober 2017 in Untersuchungshaft sitzt, wegen der dreimonatigen Abwesenheit nicht mehr im Amt sei. Am 2. Januar hatte die Kontrollkommission des Parlaments den Weg für einen politischen Prozess gegen Glas wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung auf den Weg gebracht. Ziel eines solchen Verfahrens ist auch die Absetzung des Politikers. Am Freitag vergangener Woche fand die erste Anhörung derjenigen statt, die Beweise für die Schuld des Vizepräsidenten vorlegten. Am Sonntagnachmittag sollte die Anhörung von Glas stattfinden.

Bereits am Samstag wurde jedoch in der Nationalversammlung die Wahl der neuen Vizepräsidentin durchgeführt. Damit war Glas endgültig aus dem Amt gedrängt. Bei der Versammlung der Prüfungskommission am Sonntag erklärte die Vorsitzende Maria Carrión nach langen Erläuterungen, dass das Gremium keine Grundlage mehr habe, den politischen Prozess gegen Glas fortzusetzen. Denn laut Verfassung sei ein politisches Verfahren im Falle des Präsidenten und Vizepräsidenten nur dann möglich, wenn er sich im Amt befinde. Glas bekleide das Amt seit dem Vortag aber nicht mehr, damit könne der Prozess nicht weiter geführt werden. Somit sei auch die Anhörung des Beschuldigten im Parlament obsolet. Glas habe zudem eine schriftliche Erklärung abgegeben.

Die Opposition protestierte gegen diese Rechtsauffassung und forderte die Durchführung der Anhörung von Glas. Nachdem die Mehrheit der Kommissionsmitglieder sich der Auffassung der Vorsitzenden anschloss, erklärte diese die Sitzung für beendet. Damit endet vorläufig eine Auseinandersetzung um die Absetzung des bisherigen Vizepräsidenten. Es wurde aber auch deutlich, dass es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, wann das Mandat des Vizepräsidenten beendet ist.

Der Verteidiger von Glas besteht weiterhin darauf, dass der ganze Prozess gegen seinen Mandanten sowohl auf juristischer wie auch parlamentarischer Ebene gegen die Verfassung verstößt. So liegt immer noch keine schriftliche Begründung der Verurteilung vor. Damit ist die Möglichkeit der Beantragung einer Revision in der nächsten Instanz nicht gegeben.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...