Caracas. Am 20. März haben die venezolanische Wahlbehörde (CNE) und der Rat der Wahlexperten Lateinamerikas (Consejo de Expertos Electorales de América Latina, Ceela) eine Beobachtermission für die im Mai geplanten Präsidentschaftswahlen vereinbart.
Die Organisation Ceela besteht aus amtierenden und ehemaligen Richtern der Wahlgerichte und Mitgliedern der Wahlbehörden verschiedener Länder Lateinamerikas. Auch Rechtsexperten in Sachen Wahlgesetze sind darunter. Sie ist den Richtlinien der Vereinten Nationen (UN) für Wahlbeobachtung verpflichtet. Üblicherweise werden sie von mehreren hundert Parlamentariern aus allen Ländern des Kontinents begleitet, die sich im ganzen Land verteilen, um die Vorgänge an den Urnen zu beobachten.
"Wir waren in den letzten 17 Jahren bei allen Wahlen in Lateinamerika vertreten. Nach Möglichkeit arbeiten wir mit den Experten der Union südamerikanischer Nationen und der Organisation Amerikanischer Staaten als Team vor Ort zusammen", berichtete Wilfredo Penco, der Vizepräsident des uruguayischen Wahlgerichts und Ceela-Mitglied, in einem Interview.
Zuletzt war der Expertenrat bei den Wahlen in El Salvador und Kolumbien mit dabei.
In Venezuela begleiten diesmal 20 seiner Mitglieder den Wahlprozess während der Vorbereitungsphase, beim Urnengang und danach als abschließende Gutachter. Sie wollen an allen 14 Prüfungsterminen teilnehmen, die bis zum 20. Mai unter Beteiligung der Kandidaten und ihrer technischen Berater stattfinden. Sämtliche Sitzungen können online auf der Internet-Seite der Wahlbehörde CNE mitverfolgt werden. Der Ceela wird Ende April einen ersten Zwischenbericht vorlegen und einen zweiten am Tag vor der Wahl. Gegenstand der Berichte sind die absolvierten Prüftermine und mögliche Verbesserungen. Am Tag nach den Wahlen präsentiert er eine abschließende Stellungnahme. Auch der von der venezolanischen Wahlbehörde vorgeschlagene Zeitplan wird überprüft.
Gegenüber dem Fernsehkanal Globovisión erläuterte sein Präsident Nicanor Moscoso, ehemaliger Leiter des Obersten Wahlgerichts von Ecuador, dass der Ceela sich nicht in die rechtlichen und politischen Aspekte Venezuelas einmischt.
20 Vertreter der Organisation setzen nun erste Schritte ihres Programms um und werden sich in den nächsten Tagen mit den fünf Präsidentschaftskandidaten treffen. Desweiteren sind Versammlungen mit den Anwärtern für die parlamentarischen Räte in den Departments vorgesehen.
"Wir bitten alle Kandidaten und politischen Organisationen, Zweifel, Kritik und Vorschläge jetzt einzubringen, damit sie im Wahlprozess berücksichtigt werden können", sagte Moscoso bei einer Pressekonferenz in Caracas.
Venezuela hat versichert, dass jede internationale und unparteiische Beobachtermission beantragen kann, bei den Wahlen anwesend zu sein. Sowohl die Regierung als auch die Oppositionskandidaten baten die UN darum, eine Kommission von Wahlbeobachtern zu entsenden.