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Ministerkonferenz der blockfreien Staaten in Aserbaidschan

Der Außenminister von Venezuela, Jorge Arreaza, bei der 18. Ministerkonferenz der Blockfreien in Baku, Aserbaidschan

Der Außenminister von Venezuela, Jorge Arreaza, bei der 18. Ministerkonferenz der Blockfreien in Baku, Aserbaidschan

Baku. In der Hauptstadt von Aserbaidschan am Kaspischen Meer hat die Ministerkonferenz der Bewegung der Blockfreien Staaten stattgefunden. 50 Außenminister und insgesamt 800 politische und wirtschaftliche Vertreter der Mitgliedsländer nahmen an dem Treffen teil, das auch der Vorbereitung des 18. Gipfeltreffens in Baku im kommenden Jahr diente. Den Vorsitz hat gegenwärtig Venezuela inne.

Die Blockfreien-Bewegung umfasst heute mit 120 Mitgliedern eine Mehrheit von fast zwei Dritteln der in den Vereinten Nationen (UN) vertretenen Länder. Der Verbund wurde 1961 in der Ära der anti-kolonialen Befreiungsbewegungen von 28 Gründerstaaten mit der Idee ins Leben gerufen, dass sich die sogenannte Dritte Welt durch einen Zusammenschluss mehr Gewicht auf der internationalen Bühne verschaffen könnte. Doch die Geopolitik des Nordens reicht bis tief in den Süden: Auf dem jüngsten Treffen soll es zu heftigen internen Diskussionen und gegenseitigen Anschuldigungen gekommen sein, weil ein Teil der Kriege und bewaffneten Konflikte der Welt zwischen einzelnen Mitgliedsstaaten oder Regionen stattfinden.

Gleichzeit stand das Motto "Einigkeit" auf dem Banner der viertägigen Zusammenkunft. Viele Ländervertreter beschworen immer wieder diese Grundvoraussetzung, um zu gemeinsamen Positionen und Forderungen im Weltkonzert der Mächte zu kommen. Den 800 Delegierten gelang es dann auch, über Differenzen hinweg den Dialog und den Verhandlungsgeist aufrechtzuerhalten.

In drei Arbeitsgruppen wurden zentrale Themen auf Weltebene diskutiert: Internationale Politik, Weltwirtschaft und die sozialen Probleme des Globus.

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hatte bereits auf dem 17. Gipfeltreffen im September 2016 auf der venezolanischen Isla Margarita den Vorschlag gemacht, im UN-Sitz in New York ein repräsentatives Büro der Blockfreien einzurichten. Von hier aus könne die Kommunikation unter den Mitgliedern besser organisiert werden. Auch gemeinsame Beschlüsse könnten mit solch einer Infrastruktur reibungsloser in die Tat umgesetzt werden. Venezuelas Regierung rief nun erneut dazu auf, an diesem Projekt weiterzuarbeiten.

Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza berichtete vor dem zweitgrößten Weltforum über "die schweren Agressionen" seitens der USA und auch der Europäischen Union gegen sein Land. Die Sanktionen im internationalen Finanzbereich zielten darauf ab, den wirtschaftlichen Zusammenbruch herbeizuführen. Sie blockierten den Zahlungsverkehr und verhinderten so den Import von Medikamenten und Lebensmitteln, um anschließend eine weltweite Medienkampagne über die Versorgungsnotlage  und eine angebliche "humanitäre Krise" zu inszenieren.

Auch der Vertreter Kubas,  Vize-Außenminister Abelardo Moreno, kritisierte die Sanktionspolitik scharf und legte die Lage der Karibikinsel dar. Die seit über 50 Jahren andauernde Wirtschafts-Handels- und Finanzblockade der USA behindere bis heute die Entwicklungsmöglichkeiten der kubanischen Wirtschaft schwer und habe einen Schaden von rund 82 Milliarden Dollar verursacht. Die verbesserten Beziehungen seien unter inszenierten Vorwänden seitens der Regierung von US-Präsident Donald Trump wieder zurückgeschraubt worden.

Die Bewegung der Blockfreien hatte sich auf ihren Treffen generell gegen eine Politik der Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten ausgesprochen. Auch in Baku hat sie diese "Methoden der politischen Erpressung" erneut verurteilt.

Arreaza zeigte sich am Ende der Konferenz überzeugt, dass die Bewegung "einen wichtigen Schritt im Prozess der Revitalisierung macht“ und forderte die "Aufrechterhaltung der Einheit und Solidarität" unter den Mitgliedsländern, "um Frieden, Stabilität und Entwicklung der Völker zu festigen."

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