Venezuela will Wirtschaft ankurbeln und Korruption bekämpfen

arbeitsgruppe_wirtschaft_venezuela.jpg

Arbeitstreffen von Regierungs- und führenden Wirtschaftsvertretern zu Fragen der Preisregulierung am Mittwoch in Caracas, Venezuela
Arbeitstreffen von Regierungs- und führenden Wirtschaftsvertretern zu Fragen der Preisregulierung am Mittwoch in Caracas, Venezuela

Caracas. Die Regierung von Venezuela will mit einem Maßnahmenpaket der Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land entgegenwirken. Der Vizepräsident für wirtschaftliche Angelegenheiten, Tareck El Aissami, sprach von einer "ökonomischen Kehrtwende", die das Land vollbringen müsse. Venezuela müsse auf einen Pfad des "Wirtschaftswachstums mit Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit" zurückfinden.

Bei einem Treffen mit führenden Wirtschaftsvertretern wurden diese Woche Maßnahmen bezüglich der Preisfestlegung diskutiert. In Venezuela gelten für zahlreiche Produkte des täglichen Bedarfs staatlich festgelegte Preise. Oft sind die Produkte aber nicht in den legalen Vertriebsnetzen, sondern stark überteuert auf dem Schwarzmarkt zu finden. Künftig soll die Preisgestaltung in runden Tischen, an denen auch Produzenten und Händler beteiligt sind, vorgenommen werden. Die Preisregulierungen gelten für 50 Produkte, darunter Kaffee, Zucker, Öl, Reis, Teigwaren, Fleisch, Milch, Mehl und Mais.

Die neue Vizepräsidentin des Landes, Delcy Rodríguez betonte die Bedeutung der Wirtschaftspolitik für die nach den Wahlen vom 20. Mai neu zusammengesetzte Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Venezuela müsse die nationale Produktion fördern, forderte Rodríguez. Sie versprach, die Behörden würden den "internen Faktoren entgegenwirken, die soziale Unzufriedenheit verursachen", und nannte explizit die Bürokratie und Korruption.

Zumindest im Kampf gegen die Korruption entwickeln die Strafverfolgungsbehörden in letzter Zeit vermehrt Aktivitäten, die auch große staatliche Betriebe betreffen. Generalstaatsanwalt Tarek William Saab gab diese Woche die Verhaftung des stellvertretenden Vorsitzenden der staatlichen Bergbaugesellschaft Minerven, Doarwin Alan Evans, bekannt. Evans, der der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) angehört, wird wegen illegalem Abzweigen von "strategischen Materialien" und wegen Schmuggels angeklagt werden. Mit Evans wurde auch der Geschäftsführer einer privaten Investmentfirma festgenommen, der sich an den illegalen Geschäften beteiligt haben soll.

Die Festnahmen geschahen im Rahmen der Operation "metallene Hände", die von den Behörden Anfang Juni mit der Absicht gestartet wurde, den illegalen Abbau von strategischen Metallen, insbesondere Gold, Silber und Bronze, zu verhindern. Sie ergänzt die Kampagne "papierne Hände", die den Devisenschmuggel und die damit verbundenen Korruptionsnetzwerke bekämpfen soll.

Im Südosten Venezuelas befinden sich einige der größten Goldreserven der Welt. Das Edelmetall wird oft in unkontrollierten und illegalen Kleinstminen abgebaut. Der Generalstaatsanwalt sprach nach den neuesten Verhaftungen von einem "Netzwerk", das Bergarbeitern illegal Gold abkaufte, um es auf den internationalen Schwarzmarkt zu bringen. Laut Saab sind seit Beginn der Operation "metallene Hände" neun Männer festgenommen worden. Zudem stellte die Behörde 39 Haftbefehle aus, beschlagnahmte 23 Fahrzeuge und stellte 30 Durchsuchungsbefehle aus.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr