Uruguay verwahrt sich gegen Vorhaltungen von Human Rights Watch

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Rodolfo Nin Novoa, Außenminister von Uruguay
Rodolfo Nin Novoa, Außenminister von Uruguay

Montevideo. Die Regierung von Uruguay hat eine Auffordung von Human Rights Watch (HRW), sich einer gegen die venezolanische Regierung gerichteten Position anzuschließen, entschieden zurückgewiesen. Eine entsprechende offizielle Erklärung betont, dass Uruguays Außenpolitik souverän und nicht darauf ausgerichtet sei, ein Land zu isolieren und zur Polarisierung beizutragen. In Bezug auf Venezuela könne eine Stabilisierung nur durch eine Einigung der verschiedenen Akteure des Landes erreicht werden.

Der Exekutivdirektor der in den USA ansässigen Nichtregierungsorganisation für Amerika, José Miguel Vivanco, hatte zuvor den Außenminister von Uruguay, Rodolfo Nin Novoa, in einem offenen Brief aufgefordert, dem Ziel einer "Verdoppelung des Drucks" gegen die venezolanische Regierung beizutreten und eine Erklärung mit zu unterzeichnen, die Anfang Juli von Peru im UN-Menschenrechtsrat eingebracht wurde und bisher von 53 Staaten getragen wird.

Der in einem ungewöhnlich anmaßendem Ton gehaltene offene Brief von HRW an die Regierung des Sozialdemokraten Tábare Vázquez beklagt, dass Uruguay, das "in der Vergangenheit ein Verbündeter beim Schutz und der Förderung der Menschenrechte bei den Vereinten Nationen war", sich der Initiative noch nicht angeschlossen habe. Vivanco rät, "Uruguay sollte nicht zu der schrumpfenden Gruppe von Staaten gehören, die immer noch bereit sind, das Maduro-Regime blind zu verteidigen."

Perus Initiative im Menschenrechtsrat fordert von der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro, "die Rechtsstaatlichkeit und die demokratische Ordnung wiederherzustellen", beklagt die Mängel in der Lebensmittel- und Medikamentenversorgung, die die Menschrechte tangieren würden und verlangt von der venezolanischen Regierung, "die Türen für humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zu öffnen".

Zu den Unterzeichnern der Initiative gehören in Lateinamerika Kolumbien, Honduras, Brasilien und weitere acht Länder, in Europa tragen neben Spanien, Deutschland, Großbritannien und Frankreich weitere Mitglieder der Europäischen Union sowie die Schweiz den Kurs der Isolierung der Regierung Venezuelas mit. Die USA sind im vergangenen Juni aus dem UN-Menschrechtsrat ausgetreten.

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