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Honduras: Regierungen sollen massiv Waffen und Spionageausrüstung gekauft haben

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In Honduras sollen verschiedene Regierungen eine Vielzahl an Waffen aufgekauft haben
In Honduras sollen verschiedene Regierungen eine Vielzahl an Waffen aufgekauft haben

Tegucigalpa. Die honduranische Regierung hat nach Berichten des im Land ansässigen Studienzentrums für Demokratie (Centro de Estudio para la Democracia, Cespad) seit 2013 für rund 343 Millionen US-Dollar ein riesiges Arsenal an Militär- und Spionageausrüstung angekauft. Unter dem früheren Präsidenten Porfirio Lobo und unter dem amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández sollen Drohnen, Flugzeuge, Schiffe, Patrouillenboote sowie verschiedene Spionageausrüstungen und Radars erworben worden sein.

Laut Cespad hat die Beschaffung der Ausrüstung für die Streitkräfte aufgrund der mangelnden Transparenz der Informationen über den Kauf unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Die Beantragung offizieller Informationen erweise sich als wenig erfolgversprechend, da diese Art von Käufen als Verschlusssache eingestuft sei. Dies ist in einem Gesetz über die Klassifizierung öffentlicher Dokumente im Zusammenhang mit Verteidigung und nationaler Sicherheit festgelegt.

Zudem heißt es in dem Bericht, Israel habe eine Schlüsselrolle bei der Verstärkung der Kriegs- und Spionageausrüstung für Honduras gespielt, nachdem beide Regierungen im Jahre 2016 ein bilaterales Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten. Das Abkommen wurde mit der Begründung geschlossen, dass die Steigerung der Kapazitäten des Landes im Hinblick auf Verteidigung und Sicherheit notwendig sei. Es sieht außerdem die Stärkung der Marine, der Luftwaffe und des Heeres sowie weiterer Sicherheitsstrukturen vor.

Mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung hat sich das Land durch die Regierung Hernández dazu verpflichtet, gemäß einem zwischen den Parteien vereinbarten Zahlungsplan die Summe von rund 210 Millionen US-Dollar in zehn Jahresraten zu entrichten. Die erste Zahlung erfolgte 2017, die Gesamtsumme wird also im Jahr 2027 beglichen sein.

Außerhalb des zwischen den beiden Ländern unterzeichneten Abkommens seien noch erheblich mehr Käufe getätigt worden sind. Cespad hat hier weitere 134 Millionen US-Dollar dokumentiert, die sich aus der Überprüfung nationaler und internationaler Medien ergeben. Dabei sei zur "Stärkung der Kapazitäten der Nationalen Direktion für Ermittlungen und Nachrichtendienste" auch ein Informatiksystem für staatliche Cybersicherheit erworben worden.

Bei Cespad handelt es sich um eine Bürgerinitiative, die organisiert wurde, um kritisches und unabhängiges Wissen zu erlangen, zu verbreiten und zu mobilisieren, um zur demokratischen Veränderung von Honduras beizutragen.

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