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Oslo-Gepräche der Konfliktparteien in Venezuela ohne Ergebnisse unterbrochen

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Norwegens Außenministerin, Ine Eriksen Søreide (hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2019), vermittelt die Gespräche zwischen Regierung und Opposition
Norwegens Außenministerin, Ine Eriksen Søreide (hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2019), vermittelt die Gespräche zwischen Regierung und Opposition

Oslo/Caracas. Die Regierung von Norwegen hat bekannt gegeben, dass in dieser Woche in Oslo Treffen zwischen Vertretern der wichtigsten politischen Akteure in Venezuela stattgefunden haben. Dabei hätten beide Seiten ihre Bereitschaft bekundet, bei der Suche nach einer verfassungsgemäßen Übereinkunft zur Lösung der Krise in Venezuela voranzukommen. Dies schließe politische, wirtschaftliche und Fragen des Wahlprozesses ein. Die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide bekräftigte ihre Anerkennung der Bemühungen der Parteien.

Die Mitteilung Norwegens, das als Vermittler im venezolanischen Konflikt agiert, enthält somit die Bestätigung, dass die Gesprächsparteien inzwischen in direktem Kontakt verhandeln. Um eine ergebnisoffene Situation zu erhalten, bat Norwegen die Beteiligten, in ihren öffentlichen Kommentaren und Stellungnahmen äußerste Vorsicht walten zu lassen.

Der venezolanische Oppositionsführer und selbsternannte Interimspräsident, Juan Guaidó, betonte in einer Erklärung: "Wir haben unseren Weg festgelegt: Die Beendigung der Usurpation, eine Übergangsregierung und freie Wahlen als Mittel zur Lösung der Tragödie, unter der Venezuela heute leidet." Guaidó hatte bereits in den letzten Tagen darauf bestanden, dass die Gespräche keinen Dialog und keine Verhandlungen darstellten, sondern "eine Mediation“ mit dem einzig möglichen Ergebnis der Entfernung von Präsident Nicolás Maduro aus dem Amt.

Maduro erklärte, dass bereits seit zwei oder drei Monaten vertrauliche Verhandlungen in Norwegen stattgefunden hätten. Er wolle ein Friedensabkommen für sein Land und wisse, dass mehr als 90 Prozent der Venezolaner Frieden und Dialog wollten. "Ich bin stolz auf die Delegation, die wir in Norwegen haben, und ich bin stolz darauf, dass wir uns in einer Phase des konstruktiven Dialogs mit der venezolanischen Opposition befinden, und ich weiß, dass ich die volle Unterstützung des Volkes und der FANB (der Streitkräfte) habe“, so das Staatsoberhaupt.

Norwegen hat, im Gegensatz zu den meisten EU-Staaten und den USA, den Parlamentspräsidenten Guaidó nicht als Interimspräsidenten anerkannt. Die Regierung des skandinavischen Landes betonte, dass man Staaten, nicht Regierungen anerkenne. Damit nahm sie eine völkerrechtskonforme Position ein und erhielt sich die Befähigung zur Vermittlung.

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