Haiti / Politik

In Haiti geht der nächste Ministerpräsident

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Der nächste Ministerpräsident von Haiti: Fritz William Michel
Der nächste Ministerpräsident von Haiti: Fritz William Michel

Port-au-Prince. Mit Jean-Michel Lapin ist in Haiti am Montag der dritte Ministerpräsident innerhalb eines Jahres zurückgetreten. Präsident Jovenel Moïse ernannte umgehend Fritz William Michel als neuen Ministerpräsidenten und Regierungschef. Das Land in der Karibik durchlebt seit Herbst 2018 heftige Proteste, die sich gegen die Regierung von Präsident Moïse und deren Politik richten.

Lapin war seit März im Amt. Nun scheiterte er daran, eine funktionsfähige Regierung zu berufen. Nach drei Monaten erfolgloser Verhandlung über sein Regierungsprogramm reichte er seinen Rücktritt ein. Lapin war es nicht gelungen, das Parlament von seinem Programm zu überzeugen. Zuletzt war es im Juni zu starken Auseinandersetzungen und Diskussionen gekommen, als Senatoren Stühle und Tische aufeinander warfen.

Der Nachfolger Lapins, Fritz William Michel, gilt weitgehend als unbekannt und war zuletzt im Ministerium für Wirtschaft und Finanzen beschäftigt. Im Mai war er von seinem Vorgänger zum Planungsminister berufen worden. Jedoch trat er dieses Amt wegen der missglückten Regierungsbildung gar nicht an. Nun soll er, erstmals in der ersten politischen Reihe, dafür sorgen, dass das politische Chaos in Haiti ein Ende findet.

Der Posten des Ministerpräsidenten bleibt in dem krisengeschüttelten Land damit ein Schleudersitz. Nach der ersten Protestwelle Mitte letzten Jahres hatte Präsident Moïse den damaligen Premierminister Jack Guy Lafontant durch Jean-Henry Céant ersetzt. Dieser wiederum verlor am 21. März ein Misstrauensvotum im Parlament und trat daraufhin von seinem Amt zurück. Moïse hatte jedoch bereits kurz vor dem offiziellen Rücktrittsgesuch von Céant den vorherigen Kulturminister Lapin mittels Präsidialdekret zum Interimspräsidenten erklärt.

Hauptvorwurf der Opposition und der Demonstranten auf den Straßen ist die Veruntreuung von Geldern eines Fonds von Petrocaribe in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar in den Jahren 2016 und 2017 unter dem Vorgänger von Moïse, Michel Martelly. Dies hatte ein Untersuchungsbericht des haitianischen Senats bestätigt, die aktuelle Regierung wurde bisher aber nicht tätigt. Außerdem hatte der Oberste Gerichtshof Haitis im November ermittelt, dass auch der aktuelle Präsident Geld veruntreut haben soll.

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