Washington. Mit einem neuen Gesetzesentwurf will eine Gruppe aus 46 Senatoren beider Parteien in den USA die Aufhebung der Reisebeschränkungen in das sozialistische Kuba bewirken. "Wir wollen mit dem neuen Gesetz erreichen, dass US-Amerikaner nach Kuba genauso wie in jedes andere Land der Welt reisen können", erklärte der demokratische Senator Patrick Leahy, einer der Initiatoren des Entwurfs, der am Montag im Kongress eingereicht werden soll.
Mit dem "Freedom to Travel to Cuba Act" sollen die bisherigen Einschränkungen fallen, die US-Bürgern seit 1963 touristische Besuche auf der Insel verbieten. Die bisherigen Regularien stammen aus der Zeit des Kalten Krieges und sind Teil der 1961 verhängten und seitdem mehrfach verschärften Wirtschaftsblockade gegen das Land.
"Warum nur Kuba und nicht Venezuela, Russland, Iran oder ein anderes Land?", fragt Leahy rhetorisch in einem Kommuniqué zu der Initiative. Die bisherigen Regulierungen seien "diskriminierend, selbstzerstörerisch und rachsüchtig", da von Kuba keinerlei Gefahr für die USA ausgehe, so der Senator aus Vermont.
Zuletzt erfolgten unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama ab dem Jahr 2014 schrittweise einige Lockerungen in den Reisebestimmungen für US-Bürger. Diese sorgten in der Folge für einen deutlichen Aufschwung im Kuba-Tourismus. So haben seit 2016 mehr als drei Millionen US-Amerikaner die Insel besucht, in jüngster Zeit rund die Hälfte davon im Rahmen einer Kreuzfahrt. Unter US-Präsident Donald Trump wurden diese Erleichterungen inzwischen wieder rückgängig gemacht. Anfang Juni wurde auch der Kreuzfahrttourismus eingestellt. Laut einer Umfrage des Fernsehsenders CBS befürworten 81 Prozent der US-Bürger eine Aufhebung der Reisebeschränkungen. Ob und wann das neue Gesetz, welches von Abgeordneten beider Parteien unterstützt wird, in Kraft treten kann, ist indes noch unklar.