Lateinamerika / Politik

Treffen der Puebla-Gruppe in Argentinien vom Putsch in Bolivien überschattet

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Das 2. Treffen der Puebla-Gruppe fand von 8. bis 10. November in Buenos Aires statt
Das 2. Treffen der Puebla-Gruppe fand von 8. bis 10. November in Buenos Aires statt

Buenos Aires. Die Mitglieder der sogenannten Puebla-Gruppe haben den Staatstreich in Bolivien einstimmig verurteilt. Ihr öffentliches Statement folgte einer nach Ende des dreitägigen Treffens einberufenen Notsitzung. Zuvor hatte die Gruppe in ihrer allgemeinen Abschlussdeklaration bereits den Vorschlag des zurückgetretenen Präsidenten Evo Morales zur Abhaltung von Neuwahlen unterstützt.

Bei der vom 8. bis 10. November in der argentinischen Hauptstadt abgehaltenen Zusammenkunft waren 32 dem progressiven Lager zuzurechnende politische Führungspersonen aus zwölf Ländern anwesend. Unter den Teilnehmern befanden sich etwa die früheren Präsidenten Brasiliens, Uruguays, Paraguays und Kolumbiens, Dilma Rousseff, Pepe Mujica, Fernando Lugo und Ernesto Samper, sowie der uruguayische Präsidentschaftskandidat für die Frente Amplio, Daniel Martínez. Gastgeber war der designierte Präsident Argentiniens, Alberto Fernández. Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera hatte seine Teilnahme aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse absagen müssen. Dem Treffen ebenso fern geblieben war der mexikanische Staatspräsident Andrés Manuel López Obrador, der eine grundsätzliche außenpolitische Haltung der Nicht-Einmischung vertritt.

In dem zu den aktuellen Vorkommnissen in Bolivien veröffentlichten Statement der Gruppe heißt es: "Die Kräfte der Opposition haben politische Demonstrationen entfacht, die von Gewaltakten, der Erniedrigung demokratisch gewählter Autoritäten, Hausfriedensbruch, Plünderei, Brandschatzung, Entführung und Bedrohung von Familienangehörigen begleitet waren, um einen Staatstreich herbeizuführen und den Rücktritt des legal und demokratisch gewählten Präsidenten Evo Morales und seines Vizepräsidenten Álvaro García Linera zu erzwingen."

Das Treffen der Puebla-Gruppe fiel in eine Phase weiterer bedeutender Ereignisse für die gesamte Region, darunter die Freilassung von Ex-Präsident Lula da Silva durch die brasilianische Justiz, die sozialen Aufstände in Chile und die Verfolgung der politischen Opposition durch die Regierung in Ecuador. Da Silva sandte eine Grußbotschaft an die Teilehmer, in der er seine Verpflichtung zur "Schaffung eines großen gemeinsamen Lateinamerikas" zum Ausdruck brachte. Die Gruppe begrüßte die Freilassung Lulas, der "Opfer eines plumpen Manövers der Justiz unter Mitarbeit einiger hegemonialer Medien" geworden sei.

Hinsichtlich der Aufstände in Chile befand die Gruppe, diese seien Ausdruck dafür, dass sich die Menschen gegen die Ungleichheit aufzulehnen beginnen. Nach Ecuador wurde eine Delegation entsandt, die gegenüber der Regierung die "Sorge wegen der politischen und justiziellen Verfolgung von Oppositionsführern" zum Ausdruck bringen soll.

Weitere Themen waren die Verurteilung der anhaltenden Wirtschaftsblockade gegen Kuba, die Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien, der “unaufhaltsame Fortschritt“ der feministischen Bewegung sowie die Förderung von Institutionen zur regionalen Zusammenarbeit wie Celac, Mercosur, Unasur oder der Pazifik-Allianz.

Die Puebla-Gruppe trat erstmals am 12. und 14. Juli dieses Jahres als loser Zusammenschluss von politischen Gruppen und Einzelpersonen in Puebla, Mexiko, zusammen. Laut einem ihrer Gründer, dem ehemaligen chilenischen Abgeordneten Marcos Enríquez-Ominami, verfolgt die Gruppe das Ziel, das progressive politische Lager in Lateinamerika zu vereinen. Die Gruppe sieht sich auch als Gegengewicht zur im Jahr 2017 von rechtsgerichteten Regierungen gegründeten Lima-Gruppe.

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