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Rückschlag für Linke in Lateinamerika: OAS bestätigt Hardliner Almagro

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Luis Almagro wurde für fünf weitere Jahre als Generalsekretär der OAS bestätigt
Luis Almagro wurde für fünf weitere Jahre als Generalsekretär der OAS bestätigt

Washington. Mit einem unerwartet deutlichen Ergebnis haben die Mitgliedsstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) den bisherigen Generalsekretär Luis Almagro am gestrigen Freitag für eine weitere fünfjährige Amtszeit bestätigt. Almagro erhielt 23 Stimmen, Gegenkandidatin María Fernanda Espinosa kam nur auf zehn Stimmen. 18 Stimmen waren für eine Mehrheit notwendig. Damit entschied sich die OAS mehrheitlich für eine erwartbare Fortführung der umstrittenen Politik Almagros.

Die eher progressiv ausgerichteten Kräfte hatten auf einen Wahlsieg Espinosas gehofft. Die OAS unter Almagro hatte sich in den vergangenen Jahren vermehrt in demokratische Prozesse wie die Präsidentschaftswahlen in Bolivien oder Dominica eingemischt oder überaus umstrittene Prozesse wie die Selbsternennung von Juan Guaidó in Venezuela unterstützt. Demgegenüber blieb die Organisation unter Almagro bei dem mutmaßlichen Wahlbetrug in Honduras 2017 passiv und schwieg angesichts von Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Einsatzkräfte gegen Demonstrierende in Chile, Ecuador oder nach dem Putsch in Bolivien im vergangenen Jahr.

17 der 34 Mitgliedsländer sollen noch bis zuletzt versucht haben, die Abstimmung aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen gesundheitlichen Risiken zu verschieben. Allen voran die Länder der Karibik, Argentinien und Mexiko hatten sich gegen die Durchführung ausgesprochen. Mexiko hatte die Bitte auch damit begründet, dass Journalisten nur sehr eingeschränkt über den Wahlvorgang berichten können. Die Karibische Gemeinschaft (Caricom) hatte noch ein offizielles Schreiben mit der Bitte um Verlegung eingereicht, der allerdings nicht stattgegeben wurde.

Almagro war unter dem linken Präsidenten José Mujica 2010 bis 2015 Außenminister von Uruguay. Nachdem er sein Amt bei der OAS angetreten hatte, unternahm er eine fast beispielslose politische Kehrtwende. Sein erstes großes Projekt war sein entschiedener Einsatz gegen die linke Regierung von Venezuela.

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