Kuba in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

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Der Menschenrechtsrat der UN in New York
Der Menschenrechtsrat der UN in New York

New York. Kuba ist am gestrigen Dienstag mit einer großen Anzahl an Stimmen in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen für die Amtszeit 2021-2023 gewählt worden. Bei der Abstimmung wählte die UN-Generalversammlung insgesamt 15 neue Mitglieder für drei Jahre in den 47-köpfigen Rat, in dem derzeit auch Deutschland vertreten ist.

Trotz der aggressiven US-Kampagne gegen die kubanische Kandidatur wählte die Generalversammlung Kuba mit 170 von 193 möglichen Stimmen zum Mitglied des Gremiums. Die Wahl findet nach regionalem Proporz statt. In der Gruppe Lateinamerika und Karibik gewannen neben Kuba auch Mexiko und Bolivien die drei offenen Sitze.

Für die beiden Sitze in der Gruppe Westeuropa und andere wurden Großbritannien und Frankreich gewählt. Für die asiatisch-pazifische Region erhielt Pakistan 169 Stimmen, Usbekistan 164, Nepal 150, China 139. Saudi-Arabien bekam nur 90 Stimmen und wird somit trotz aufwändiger Kampagne in den kommenden zwei Jahren nicht dem Rat angehören. China erhielt in seiner Regionalgruppe zwar die geringste Stimmenzahl, trotzdem reichte es für einen Sitz.

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Im Vorfeld hatten die USA, Israel und auch westliche Nichtregierungsorganisationen, darunter rechtsextreme wie die sogenannte Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Kritik am UN-Menschenrechtsrat und an der Kandidatur von China, Russland und Kuba geübt.

Von kubanischer Seite hieß es, mit diesem Sieg bekräftige Kuba sein Bekenntnis zu einer internationalen Ordnung, die auf Integration, sozialer Gerechtigkeit, Menschenwürde, gegenseitigem Verständnis und der Förderung und Achtung der kulturellen Vielfalt beruhe. Trotz der gegenwärtigen Manöver der Regierung von US-Präsident Donald Trump, die keine Gelegenheit auslasse, um Kubas beispielhafte Menschenrechtsbilanz zu verleumden, werde sich das Land auch weiterhin mit eigener Stimme, im Dialog und in Zusammenarbeit "für alle Rechte für alle Menschen" einsetzen, so die Erklärung weiter.

Der Sprecher des Menschenrechtsrates, Rolando Gómez, sagte, wenn die neu gewählten Mitglieder im Januar ihre dreijährige Amtszeit beginnen, werden 119 der 193 UN-Mitgliedsstaaten dem Rat angehört haben, was seine Vielfalt widerspiegle und ihm "Legitimität verleiht, wenn er sich zu Menschenrechtsverletzungen in allen Ländern äußert".

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