Havanna. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat auf einer Pressekonferenz einen Resolutionsentwurf für die Vereinten Nationen vorgelegt, der zugleich ein zusammenfassender Bericht über die Negativfolgen der US-Blockade gegen Kuba ist.
Das Dokument mit dem Titel "Notwendigkeit, die von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden" wird in der UN-Generalversammlung am 1. November erörtert, am nächsten Tag erfolgt die Abstimmung.
Seit nunmehr 31 Jahren ist das Resultat eindeutig: Die Weltgemeinschaft votiert gegen die US-Blockade. So stimmten vor einem Jahr 185 Staaten gegen die Blockade und lediglich zwei dafür – die USA und Israel (amerika21 berichtete).
Bei der Vorstellung des Dokuments bezeichnete Rodríguez die "einseitige Belagerung" durch die USA als Völkermord und prangerte die Verluste an, die dem Inselstaat verursacht wurden und weiterhin werden. Er bezifferte die verursachten Schäden auf mehr als 405 Millionen US-Dollar pro Monat, was einer Million Dollar alle zwei Stunden entspricht.
Schätzungen zufolge hätte das Bruttoinlandsprodukt des Karibikstaats im Jahr 2022 um rund 9,0 Prozent wachsen können, wenn diese völkerrechtsverletzende US-Politik nicht existiert hätte.
"Wenn wir die durch die Blockade in diesen 60 Jahren verursachten Schäden auf der Grundlage des Goldwerts berechnen, belaufen sie sich auf eine Billion 337 Milliarden Dollar", führte er weiter aus.
Die Blockade gegen Kuba habe auch tödliche Auswirkungen mit direkten und indirekten wirtschaftlichen Schäden und ziele darauf ab, dem Land finanzielle Einnahmen zu entziehen, die für den Erwerb von Nahrungsmitteln, Technologien, Treibstoffen und Vorräten unerlässlich seien. Sie führe auch zu Verlusten im Tourismusbereich, betonte er.
Im Rahmen dieser "feindseligen Politik" habe die US-Regierung zum Beispiel zwischen Januar 2021 und Februar 2023 insgesamt 909 diskriminierende Maßnahmen ergriffen, um Verträge und Dienstleistungen ausländischer Banken zu kündigen. Und in der Covid-19-Pandemie verschärfte Washington die Blockade noch weiter, was Rodríguez erneut als "grausame und völkermörderische Tat" bezeichnete.
Unterdessen nehmen die Kritik und Widerstände gegen die Kuba-Politik der US-Regierung auch im eigenen Land zu. Sowohl im Kongress als auch in der Gesellschaft wird der Protest und die Forderung nach Entspannung lauter, Dutzende Städte fordern ein Ende der Blockade. Zugleich wächst der Protest weltweit, beispielsweise durch die Kampagne "1c4cuba", mit der Bürger:innen Banküberweisungen von Centbeträgen mit dem Betreff "Kuba" vornehmen sollen, um die bisherige Beihilfe der Banken zur Blockade herauszufordern. Zusätzlich wurde in Westeuropa erneut eine Kampagne mit dem Namen "Unblock Cuba" gestartet.