Präsident von Venezuela stellt Kabinett um, Arreaza wird als Außenminister abgelöst

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Der alte und der neue Außenminister von Venezuela: Felix Plasencia (rechts) ersetzt Jorge Arreaza
Der alte und der neue Außenminister von Venezuela: Felix Plasencia (rechts) ersetzt Jorge Arreaza

Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat Änderungen im Kabinett bekanntgegeben, nachdem eine Reihe von Ministern als Kandidaten für die Regional- und Lokalwahlen am 21. November gewählt worden waren.

Die bedeutendste Veränderung ist die Ernennung von Félix Plasencia, der seit Oktober 2020 Botschafter des Landes in China ist, zum neuen Außenminister. Er wird Jorge Arreaza ersetzen, der das Amt seit August 2017 innehatte und bei der Basis und den internationalen Solidaritätsbewegungen großes Ansehen genoss.

"Ich habe Félix Plasencia zum neuen Außenminister ernannt. Er hat die große Verantwortung, die hervorragende diplomatische Arbeit von Jorge Arreaza fortzusetzen", schrieb Maduro am Donnerstag auf Twitter.

Plasencia sagte, er werde die neue Aufgabe "mit großem Engagement und Stolz" übernehmen. Der scheidende Botschafter begann seine Laufbahn Anfang der 1990er im diplomatischen Dienst, war früher Vizeminister für Asien, den Nahen Osten und Ozeanien (2016), Vizeminister für multilaterale Angelegenheiten (2018–2019) und Minister für Tourismus und Außenhandel (2019–2020). Er gehörte zur Regierungsdelegation beim 2019 gescheiterten Dialogprozess mit der Opposition in Barbados und Oslo.

Arreaza wird das Ministerium für Industrie und nationale Produktion übernehmen. Dieses Amt hatte zuvor der Vizepräsident für Wirtschaft, Tareck El Aissami inne, der seit April 2020 zugleich Erdölminister ist.

"Mit seiner Arbeitsfähigkeit, seiner Intelligenz und seinem Engagement werden wir die Wiederbelebung der produktiven Kräfte des Landes mit größerer Kraft vorantreiben", erklärte Maduro zur Ernennung.

Er stehe nun vor einer größeren Herausforderung, nämlich die Produktion des Landes inmitten der US-Blockade und vieler Schwierigkeiten wieder anzukurbeln, sagte Arreaza.

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In den vier Jahren seiner Amtszeit war der scheidende Außenminister mit verstärkten Bemühungen eines Regime-Change konfrontiert, als Washington Finanzsanktionen, ein Ölembargo, sekundäre Sanktionen sowie eine Reihe anderer Maßnahmen verhängte, die die Wirtschaft Venezuelas zerstören sollten. Zudem war das Land einem aggressiven regionalen Angriff ausgesetzt, der von der inzwischen angeschlagenen, rechtsgerichteten und von den USA unterstützten Lima-Gruppe angeführt wurde.

Die Kabinettsumbildung folgt auf die internen Vorwahlen der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) vom 8. August, bei denen hochrangige Funktionäre als Kandidaten für die Regional- und Kommunalwahlen am 21. November gewählt wurden. Carmen Meléndez und Eduardo Piñate verlassen ihre Ministerämter, um für das Bürgermeisteramt von Caracas bzw. den Gouverneursposten von Apure zu kandidieren.

Maduro ernannte Admiral Remigio Ceballos zum neuen Minister für Inneres, Justiz und Frieden, der Meléndez ablöst. Yelitze Santaella wird anstelle von Piñate für das Bildungsressort zuständig sein. Santaella hat die Vorwahlen im Bundesstaat Monagas verloren.

Sportminister Mervin Maldonado wurde zum Vizepräsidenten für den sozialen und territorialen Sozialismus ernannt, eine Position, die zuvor ebenfalls von Piñate ausgeübt wurde.

Margaud Godoy nimmt den Platz von Carolys Pérez im Ministerium für Frauen und Geschlechtergleichstellung ein. William Serantes Pinto übernimmt das Amt für ökologische Bergbauentwicklung, das zuvor von Magaly Henríquez geleitet wurde.

Die aktuelle Kabinettsumbildung findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem sich in Mexiko ein neuer Dialogprozess mit der Hardliner-Opposition entwickelt. Am 11. August unterzeichneten die beiden Parteien ein Sieben-Punkte-Memorandum, das unter anderem die Aufhebung von Sanktionen und Wahlgarantien vorsieht.

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