Regierung in Bolivien zieht positive Bilanz der Verstaatlichungen

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1. Mai 2006 : "Verstaatlicht. Eigentum der Bolivianer"
1. Mai 2006 : "Verstaatlicht. Eigentum der Bolivianer"

La Paz. Bolivien hat durch die Verstaatlichung seiner natürlichen Ressourcen rund 50 Milliarden US-Dollar an Einnahmen erzielt.

Während der Privatisierungen in der neoliberalen Ära nahmen transnationale Unternehmen den größten Teil der Einnahmen etwa aus den Gasverkäufen nach Argentinien und Brasilien ein, während Bolivien als Eigentümer nur 18 Prozent behielt. Diese Situation änderte sich am 1. Mai 2006 grundlegend durch das Präsidialdekret, mit dem alle Kohlenwasserstoffvorkommen des Landes vom damaligen Präsidenten Evo Morales verstaatlicht wurden und der Anteil der Einnahmen auf 82 Prozent stieg.

"16 Jahre danach sind die Ergebnisse der Verstaatlichung sichtbar. Mit diesen Einnahmen konnten Projekte im Gesundheits- und Bildungswesen und in anderen Sektoren durchgeführt werden. Sie ermöglichten auch die Finanzierung von Beihilfen und Sozialprogrammen [für ältere Menschen, Frauen, Kinder und Jugendliche], wie Renta Dignidad, Bono Juancito Pinto, Bono Juana Azurduy und andere, die Teil der Sozialpolitik zur Verteilung des Reichtums sind", sagte der Minister für Kohlenwasserstoffe und Energie, Franklin Molina Ortiz.

Die Universitäten sowie die Verwaltungen der Departamentos und Gemeinden wurden durch die Umverteilung der Öl- und Gasrente ebenfalls gestärkt, da das Kohlenwasserstoffgesetz Nr. 3058 und das Dekret zusätzlich zu den Lizenzgebühren die Einführung der direkten Kohlenwasserstoffsteuer ermöglichte, die den Förderregionen zugute kommt.

Durch die Verstaatlichung, die die Einnahmen Boliviens erhöht hat, und der Politik der Umverteilung des Reichtums war es zudem möglich, Infrastrukturarbeiten durchzuführen, um die Nutzung von Gas in Haushalten auszuweiten. "Vorher war es ein Luxus, Gas im Haushalt zu haben, aber das hat sich durch die Politik der Regierung geändert und in 16 Jahren haben wir das auf mehr als 1,1 Millionen Haushalte ausgedehnt. Mit anderen Worten: Wir haben die Lebensqualität von mehr als 5,4 Millionen Bolivianern im ganzen Land verbessert", erklärte Molina.

Ebenso wurde der Weg geebnet, damit Bolivien zu einem Industrieland werde und durch die Produktion von Flüssiggas und Harnstoff wurde eine weitere Verwertung von Erdgas geschaffen.

"Bis 2012 waren wir ein Flüssiggas-Importland. Bolivien verfügte aber dank der Verstaatlichung über größere Ressourcen und stärkte seine Wirtschaft. Dies ermöglichte uns den Bau der Werke Rio Grande und Gran Chaco. Wir haben unsere Produktion und unser Einkommen so gesteigert, dass wir im Jahr 2021 ‒ trotz des Staatsstreichs von 2019 ‒ unser Ergebnis verdreifacht haben. Mit einer Produktion von 426.738,4 Tonnen (Metrische Tonne), die für 140,4 Millionen US-Dollar auf in- und ausländischen Märkten verkauft wurden, konnten wir Rekorde aufstellen", sagte der Minister.

Die 2017 in Betrieb genommene Ammoniak- und Harnstoffanlage (PAU) wurde zum Symbol der Gasindustrialisierung. Dieses große Werk, das wegen der dort generierten Einnahmen und des Beitrags zur Landwirtschaft von großer Bedeutung für Bolivien ist, lag während der De-facto-Regierung unter Jeanine Áñez weitgehend brach, wodurch dem Staat Verluste in Höhe von mehr als 450 Millionen US-Dollar entstanden.

"Auf Anweisung des Präsidenten Luis Arce haben wir diese Anlage jedoch im September 2021 wieder in Betrieb genommen, und sie hat bereits gezeigt, dass sie beträchtliche Einnahmen generiert. Die PAU hat im März 2022 mit 41.417 Tonnen Harnstoff die höchste Produktion in einem Monat erreicht, seit sie wieder in Betrieb ist. Von September 2021 bis zum vergangenen Monat hat sie insgesamt 267.258 Tonnen hergestellt und damit mehr als 123,3 Millionen Dollar für das Land erwirtschaftet", führte Molina weiter aus.

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