Brasilien / Politik

Demokratie-Petition in Brasilien zählt in kurzer Zeit über 500.000 Unterschriften

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Eine Initiative bringt Befürchtungen zum Ausdruck, dass der amtierende Präsident eine Wahlniederlage nicht hinnehmen würde
Eine Initiative bringt Befürchtungen zum Ausdruck, dass der amtierende Präsident eine Wahlniederlage nicht hinnehmen würde

São Paulo. Zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien haben über eine halbe Millionen Brasilianer eine Demokratie-Petition unterzeichnet. Den offenen Brief der juristischen Fakultät der Universität von São Paulo (USP) unterschrieben unter anderen auch Intellektuelle, Ex-Minister, Unternehmer und prominente Fußballer.

Die juristische Fakultät stellte am 27. Juli einen dreiseitigen "Brief an die Brasilianerinnen und Brasilianer zur Verteidigung des demokratischen Rechtsstaates" online. Über einen Link ist die Bevölkerung eingeladen, die Petition zu unterzeichnen. Zu den Initiatoren gehören ehemalige Richter des Obersten Gerichtshofs, der Bankenverband und der Industrieverband von São Paulo.

Die Zahl der Unterschriften ist innerhalb weniger Tage bereits auf über 500.000 gestiegen. Unter den Unterzeichnern sind prominente Persönlichkeiten wie Sänger Chico Buarque, die Sängerinnen Gal Costa und Maria Bethãnia, die Schauspielerin Fernanda Montenegro, Regisseure wie Fernando Meirelles, Schriftsteller wie Luís Fernando Veríssimo, der Ex-Fußballer Raí oder die Historikerin Lilia Schwarcz.

Die Initiatoren erklären ihre Beweggründe: Kürzlich erfolgte, unfundierte Attacken hätten die Legitimität des Wahlprozesses an den elektronischen Urnen in Frage gestellt, kritisiert der Brief, ohne auf Präsident Jair Bolsonaro als Verantwortlichen für diese Attacken einzugehen.

Am 11. August soll die Petition mit den Unterschriften in der juristischen Fakultät der USP im Zentrum von São Paulo vorgestellt werden. Das Schreiben beinhaltet ein Bekenntnis zu freien Wahlen, zur Verfassung von 1988 und betont die Tatsache, dass sich das elektronische Wahlsystem bei bisherigen Präsidentschaftswahlen als sicher und vertrauenswürdig erwiesen hat.

Der ultrarechte amtierende Präsident reagierte mit der Bemerkung, es brauche keinen "kleinen Brief, um die Demokratie zu retten". Sein Weg sei der des Respekts vor der Verfassung.

Experten befürchten, dass Bolsonaro bei einer möglichen Niederlage bei der Wahl am 2. Oktober 2022 den Wahlausgang anfechten könnte. In aktuellen Umfragen liegt sein Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva klar vorne.

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