Havanna. Kubanische Behörden haben einen mutmaßlichen exilkubanischen Terroristen aus Florida verhaftet, der die Insel illegal mit einem Jetski erreicht hat. Staatliche Medien hatten am Samstag unter Berufung auf vorläufige Ermittlungen des kubanischen Innenministeriums berichtet, der Mann habe die Durchführung von Gewalttaten geplant. Er habe auch die Absicht verfolgt, vor Ort weitere Personen zu rekrutieren.
Im Zuge der Ermittlungen sind mehrere Personen festgenommen worden. Laut einem Bericht der kubanischen Abendnachrichten wurden diverse Schusswaffen und Munition sichergestellt. "Dank der rechtzeitigen Anzeige und des Eingreifens der Organe des Innenministeriums ist derzeit eine umfassende Untersuchung im Gange, die verhindert hat, dass die Destabilisierungspläne zum Jahresende durchgeführt werden konnten", heißt es in dem von Cubadebate wiedergegebenen Bericht. Der Mann soll geplant haben, in seiner Heimatprovinz Cienfuegos Personen für Anschläge auf Staatsbeamte, Sabotageaktionen und politische Proteste zu rekrutieren. Weitere Details der laufenden Ermittlungen sind angekündigt.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, sollen Verbindungen zu zwei Organisationen bestehen, die von Kuba als "terroristisch" eingestuft werden. Kuba hatte vergangenen Donnerstag eine nationale Terrorliste erlassen, in der 61 Personen und 19 Organisationen mit Sitz in den USA aufgeführt werden, denen die kubanische Regierung Unterstützung von Terrorismus vorwirft. Darin sind Namen von Personen enthalten, die an Mordanschlägen gegen Fidel Castro in den 1990er Jahren beteiligt gewesen sein sollen. Zwei der gelisteten Individuen sollen im Jahr 2020 Sabotageakte gegen das kubanische Stromnetz geplant haben.
"Das Innenministerium stellt sicher, dass vernünftige Gründe oder Grundlagen für die Aufnahme dieser Personen, Einrichtungen oder Organisationen in die nationale Terroristenliste vorliegen, mit ordnungsgemäß dokumentierten Beweisen, die die Kriterien für die Benennung gemäß den in dieser Entschließung genannten internationalen und nationalen Standards erfüllen", heißt es in dem Dokument, das als Resolution 19/2023 im offiziellen Gesetzblatt veröffentlicht wurde.
Beobachter sehen darin eine Reaktion auf die erneute Aufführung Kubas in der "Liste der Staatssponsoren des Terrorismus" durch die Biden-Administration, mit der Finanzsanktionen gegen die Bevölkerung und Wirtschaftsakteure aller Eigentumsformen verbunden sind. "Es scheint sicherlich ein Vorwurf an die USA zu sein, die sich weigern, Kuba von ihrer Terroristenliste zu streichen, obwohl es keine Beweise dafür gibt, dass Kuba den Terrorismus unterstützt", erklärte der US-amerikanische Politikwissenschaftler William LeoGrande. Im Unterschied zur US-amerikanischen Terrorliste richte sich die kubanische nicht gegen ein ganzes Land, sondern führe nur bestimmte Personen und Organisationen auf.