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Präsidentin von Mexiko präsentiert langfristigen Plan zur Wirtschaftsförderung

Der "Plan México" soll über die aktuelle sechsjährige Legislaturperiode hinausgehen. Das Land soll damit zur zehntgrößten Wirtschaft der Welt aufsteigen

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Sheinbaum will mit dem "Plan México" die Produktion im und für das eigene Land stärken (Screenshot)
Sheinbaum will mit dem "Plan México" die Produktion im und für das eigene Land stärken (Screenshot)

Mexiko-Stadt. Rund 100 Tage nach ihrem Amtsantritt und nur kurz bevor im nördlichen Nachbarland Donald Trump wieder als Präsident der USA vereidigt wird, hat Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum einen ambitionierten Wirtschaftsplan für ihr Land präsentiert.

Der "Plan México" soll über die aktuelle sechsjährige Legislaturperiode hinausgehen. Mexiko will damit zur zehntgrößten Wirtschaft der Welt aufsteigen. Derzeit belegt das Land noch Platz zwölf.

Bei der Präsentation des Plans, gemeinsam mit Kabinettsmitgliedern und zahlreichen Wirtschaftsgrößen im Nationalen Museum für Anthropologie in Mexiko-Stadt, gab Sheinbaum bekannt, dass Investitionen von umgerechnet knapp 270 Milliarden Euro bereits gesichert seien. Rund 2.000 Einzelprojekte seien heute schon im Plan México registriert.

Unter anderem soll mit dem Plan erreicht werden, dass öffentliche und private Investitionen ein Niveau von 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts von 2023 übersteigen. 1,5 Millionen neue Jobs sollen geschaffen werden. Die Zeit, um Investitionsprojekte umzusetzen, soll von 2,6 Jahren auf ein Jahr reduziert, die Eigenproduktion in Schlüsselindustrien wie der Autoindustrie, Luftfahrt und Pharmaindustrie auf 15 Prozent gesteigert werden. Das Land will außerdem zu einem der fünf meist besuchten Touristenziele der Welt werden.

"Die Beteiligung und die Initiative der Privatwirtschaft sind fundamental, um die Ziele zu erreichen", sagte Sheinbaum und hob zugleich hervor, Mexiko habe 2024 eine solide Basis für das Vorhaben erreicht: "Eine historische Rücklage der Nationalbank, eine Reduzierung der Armut um 9,5 Millionen Personen bis 2023. 2024 wird noch besser. Und eine niedrige Arbeitslosigkeit im Vergleich zu anderen OECD-Ländern."

Hervorhebens wert erscheint mit Blick auf die mutmaßlich protektionistische Politik Trumps die Ankündigung, die Produktion im und für das eigene Land zu stärken. So soll es Unternehmen leichter gemacht werden, sich entsprechend regionaler Märkte umzusiedeln. Die Regierung will den Import von Produkten reduzieren und die Wertschöpfungskette im eigenen Land stärken.

Das Programm "Hecho en México" (Made in Mexiko) soll den Binnenkonsum anregen. In den Branchen Textiles, Möbel, Schuhe und Spielzeug will die Regierung sogar eine Quote von 50 Prozent landeseigener Produktion erreichen. Importe von Massenwaren aus China sollen zurückgedrängt, eigene Industriezweige wieder gestärkt werden.

Das Ziel seien "gut bezahlte Jobs in Industrie und Dienstleistungen, aber vor allem mit Blick auf eine Reindustrialisierung. Wir wollen zu Hause mehr Wert schöpfen und Entwicklungszentren fördern", hob Sheinbaum hervor. Dafür soll auch in Gas-, Wind- und Sonnenkraftwerke investiert werden. Die Stromproduktion soll von derzeit 356 auf 413 Terrawattstunden (TWh) steigen. Eine TWh entspricht einer Milliarde Kilowattstunden (kWh). Laut der nationalen Energiekommission sollen bis zum Ende der Legislaturperiode 54 Prozent des Stroms in Mexiko produziert werden.

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"In der unmittelbaren Zukunft erwarten uns Unsicherheiten. Aber wenn wir zusammenstehen und eine Führung wie die unsere haben, werden wir Fortschritte erzielen. Der Plan México ist unsere Navigationskarte, um in einem guten Hafen anzukommen", lobte Wirtschaftsminister Marcelo Ebrard.

Sheinbaum legte gleichzeitig Wert auf die soziale Komponente. Ein Hauptziel des Plans sei es, Armut und Ungleichheit im Land zu reduzieren.

Bereits einen Tag zuvor hatte sie in ihrer 100-Tage-Bilanz auf dem Zócalo von Mexiko-Stadt bekannt gegeben, dass ihre Regierung im Jahr 2025 umgerechnet knapp 40 Milliarden Euro oder 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Sozialprogramme investieren werde, wovon 30 Millionen Familien profitieren würden. Um die Einnahmen zu erhöhen, müsse gegen die Korruption vorgegangen werden: "Die Ausgaben für die Entwicklung des Landes werden wachsen. Es wird keine Ausnahmen bei der Steuer geben, wir werden keine Form von Korruption akzeptieren."

Die Regierung werde den Ausbau von weiteren Eisenbahnlinien, "dem Zug des Volkes", massiv vorantreiben. Mit dem in der touristischen Region Yucatán fertig gestellten "Tren Maya" seien 2024 bereits 400.000 Personen gereist. Bis 2026 soll auf der Strecke auch der Güterverkehr ausgebaut werden. Schon ab April dieses Jahres ist geplant, neue Routen von der Hauptstadt aus nach Norden und Osten zu bauen, vor allem in die wichtige Industriestadt Querétaro. Im Sommer werden weitere Strecken im Zentrum des Landes und von der nordmexikanischen Stadt Saltillo an die Grenze zu den USA ausgeschrieben.

"Die Wiederherstellung des Personenverkehrs, das soll alle Welt hören, wird nicht wieder rückgängig gemacht. Es ist der Zug der Menschen in Mexiko", betonte Sheinbaum bei ihrer Rede auf dem Zócalo. Gleichzeitig solle auch die Flotte der nationalen Fluglinie Mexicana verstärkt werden.

Die Präsidentin hat ihre Karriere als Wissenschaftlerin an der Universität Mexiko begonnen und legt daher viel Wert auf Bildung und die Forschungsförderung. Dutzende Oberschulen im Land sollen neu gebaut oder verbessert werden.

Die staatliche, kostenlose Universität Rosario Castellanos erhält sechs weitere Standorte für 25.000 Studierende. Die Außenstellen liegen in eher strukturschwachen Regionen wie den Satellitenstädten um Mexiko-Stadt, Yucatán und Chiapas. In Sheinbaums Vision wird an den Universitäten des Landes künftig eine eigene elektrische Automarke entstehen, an Halbleitern geforscht, Drohnen, Messsysteme und freie Software entwickelt.