Genf. Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat die USA dazu aufgefordert, schnell Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Todesfälle in der Obhut der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) zu verhindern. Außerdem rief er dazu auf, sämtliche Todesfälle in ICE-Gewahrsam unabhängig zu untersuchen.
Laut Behördenzahlen sind im Jahr 2026 bereits 19 Personen in ICE-Hafteinrichtungen gestorben. Unabhängige Zählungen kommen sogar auf 21 Verstorbene. Bei fünf dieser Fälle handelt es sich um angebliche Suizide. Die Todeszahlen für das laufende Jahr nähern sich damit dem Spitzenwert von 2025 mit 33 gemeldeten Toten an.
Laut der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch ist die Todesrate von ICE-Häftlingen so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr und hat sich seit dem Beginn der zweiten Präsidentschaft von US-Präsident Donald Trump mehr als verdoppelt.
Volker Türk sprach von einem Mangel an Transparenz und Klarheit über die Umstände dieser Todesfälle in Haft. Damit sei die Rechenschaftspflicht untergraben. Türk forderte: "Die Verantwortlichen für diese Rechtsverletzungen müssen zur Rechenschaft gezogen werden und die Rechte der Familien der Opfer auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantien der Nichtwiederholung müssen gewahrt werden."
Aktuell baut die US-Regierung unter Präsident Trump das System der Einwanderungshaft erheblich aus. Derzeit befinden sich mehr als 60.000 Menschen in ICE-Haft, während es Anfang 2025 noch etwa 40.000 waren. Die Regierung hat angekündigt, die Haftkapazitäten bis Ende 2026 auf 90.000 Personen auszubauen.
Berichten zufolge sind Inhaftierte in ICE-Einrichtungen häufig "unmenschlichen Bedingungen" ausgesetzt. Es wird von mangelnder medizinischer Versorgung, unzureichender Ernährung und Ansteckung mit Krankheiten in überfüllten Massenunterkünften berichtet.
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Besonders besorgt zeigte sich Türk über den Einsatz von Isolationshaft. Deren langfristige oder unbefristete Anwendung könne eine "grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung" darstellen und damit gegen internationale Menschenrechtsnormen verstoßen.
"All diese Faktoren erhöhen die Verletzlichkeit der Betroffenen und werfen ernsthafte Fragen darüber auf, ob einige dieser Todesfälle in ICE-Gewahrsam hätten verhindert werden können", sagte der UN-Menschenrechtsbeauftragte.
Volker Türk forderte auch, die unabhängigen Kontrollmechanismen für die Einwanderungshaft wieder vollständig herzustellen und zu stärken. Diese seien ein wesentlicher Schutz vor Missbrauch. Zudem hob er die wichtige Rolle des US-Parlaments bei der Kontrolle von ICE hervor.
Türk verurteilte nachdrücklich die fortdauernde Entmenschlichung und Kriminalisierung von Migrant:innen und Geflüchteten. Zugleich sprach er seine Unterstützung für alle aus, die sich für Würde, Gerechtigkeit und den Schutz der Menschenrechte einsetzen, darunter Anwält:innen, Journalist:innen, religiöse Organisationen und zivilgesellschaftliche Gruppen.
Abschließend betonte er: "Niemand darf an einen Ort zurückgeschickt werden, an dem ihm schwere Menschenrechtsverletzungen oder andere irreversible Schäden drohen könnten."