Wie kann Venezuelas Wirtschaft gesunden?

Venezuela könnte ziemlich rasch zum Wachstum zurückkehren, ohne die langwierige Rezession, die neoliberale Anpassungen normalerweise erzeugen

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Anstehen für Grundbedarfsgüter gehört zum Alltag in Venezuela
Anstehen für Grundbedarfsgüter gehört zum Alltag in Venezuela

Die internationalen Medien haben seit einiger Zeit ein ständiges Trommelfeuer von Berichten und Leitartikeln (nicht immer leicht voneinander zu unterscheiden) über den Zusammenbruch der venezolanischen Wirtschaft geliefert. Mangel an Nahrung und Medizin, stundenlanges Schlangestehen für Güter des Grundbedarfs, durch dreistellige Inflation weggeschmolzene Einkommen und sogar Hungerrevolten haben die Presseberichte dominiert.

Der konventionelle Verstand hat eine Reihe von vorhersehbaren Erzählmustern, um das aktuelle wirtschaftliche Durcheinander zu erklären. Der "Sozialismus" ist gescheitert - ignorierend, dass die überwiegende Mehrheit der während der Chávez-Jahre1 geschaffenen Arbeitsplätze im privaten Sektor lag und dass der Staatsanteil viel kleiner war als in Frankreich. Das ganze Experiment, so heißt es, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Verstaatlichungen, Politik gegen das Business, populistische Mehrausgaben in den Jahren der hohen Ölpreise und dann der Zusammenbruch dieser Ölpreise seit 2014 besiegelten Venezuelas Schicksal. Die Abwärtsspirale wird weitergehen, bis die Chavisten von der Macht entfernt sind, entweder durch Wahlen oder durch einen Staatsstreich (wie, scheint die meisten Kritiker nicht zu interessieren).

Die Realität ist etwas komplizierter. Erstens verlief das bolivarische Experiment bis 2014 recht gut. Ab 2004, nachdem die Regierung Chávez die Kontrolle über die nationale Ölindustrie übernahm, wuchs das reale Einkommen pro Person bis zum Jahr 2014 um mehr als zwei Prozent jährlich. Dies ist eine enorme Veränderung zu dem horrenden anhaltenden Rückgang in den 20 Jahren vor Chávez, als das BIP pro Kopf mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von 1,2 Prozent schrumpfte. In den gleichen Jahren (2004-2014) sank die Armut um 49 Prozent und die extreme Armut um 63 Prozent - und das nicht nur in Geldeinkommen gerechnet. Die Zahl der über 60-Jährigen, die staatliche Renten erhalten, verdreifachte sich und Millionen von Venezolanern erhielten Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung. Es sind die Zuwächse in diesem Jahrzehnt der Chavismus, die erklären, wie die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) in der Lage war, bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Dezember 41 Prozent der Stimmen zu gewinnen, trotz schwerem Mangel an Konsumgütern, 180 Prozent Inflation und einer tiefen Rezession.

Nun zur Abwärtsspirale der Wirtschaft in den letzten drei Jahren: war dies unvermeidlich? Und ist sie irreversibel, bis die PSUV von der Macht verschwindet? Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir untersuchen, wie Venezuela in diese Situation geriet und wie das Land aus ihr herauskommen könnte.

Im Herbst 2012, und erneut im Februar 2013, reduzierte die Regierung stark die Verfügbarkeit von Devisen. Während dieser Zeit nahm der Mangel an Gütern des Grundbedarfs zu, zusammen mit der Beschleunigung der Inflation und dem Steigen des Schwarzmarktpreises des Dollars. Der offizielle Wechselkurs, zu dem die Regierung den größten Teil der Dollars verkaufte, die mit den Erdölverkäufen eingenommen wurden, lag bei 6.3 Bolivares Fuertes (Bfs) pro Dollar. Aber ein Parallelmarkt existierte bereits, und der Mangel an Dollars zum offiziellen Kurs trieb den Schwarzmarktkurs scharf nach oben. Dieser ließ gleichzeitig die Inflation ansteigen, weil er die Preise der importierten Waren erhöhte.

Wenn die Inflation steigt, wollen mehr Leute Dollar kaufen, weil sie den Dollar als etwas Sicheres ansehen, das nicht an Wert verlieren wird. Aber das treibt den Dollarpreis auf den Parallelmarkt weiter hoch, was wiederum die Inflation weiter erhöht. Diese Spirale geht weiter und verursacht eine "Inflationsabschreibung". Im Oktober 2012 lag die Inflation bei 18 Prozent und der Parallelmarkt lag beim 13-fachen. Zum Jahresende 2015 betrug die jährliche Inflation 180 Prozent und der Parallelmarkt des Dollar lag beim 833-fachen. Auch der Mangel an Konsum- und sonstigen Gütern trägt zu dieser Spirale bei.

Im ersten Quartal 2014 befand die venezolanische Wirtschaft sich bereits in einer Rezession, obwohl die internationalen Ölpreise noch mehr als 100 Dollar pro Barrel betrugen. Im Januar 2015 fielen die Preise auf 48 Dollar pro Barrel und da stehen sie ungefähr bis heute. Dies erschöpfte die Einnahmen der Regierung um einen entsprechenden Prozentsatz und sie verlegte sich aufs Geld drucken zur Deckung der Ausgaben. Die Geldschöpfung würde nicht notwendigerweise die Inflation beschleunigen, aber im Kontext der Spirale inflationärer Entwertung passierte dies.

Seit Ende März ist der Wechselkurs auf dem Parallelmarkt von einem Höchststand von mehr als 1.211 auf heute etwa 1.025 Bfs pro Dollar gefallen, nach mehr als drei Jahren raschem Anstieg. Während dieser Zeit erlaubte die Regierung auf einem dritten Markt für Dollar-Käufe, genannt Simadi oder Dicom, ein Ansteigen des Kurses. Er befindet sich jetzt bei etwa 640 Bfs pro Dollar oder mehr als 60 Prozent der Rate auf dem Parallelmarkt.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Wirtschaft auf dem Weg zur Stabilisierung ist. Erstens ist der parallele Wechselkurs immer noch das 100-fache des offiziellen von zehn zu eins. Zweitens ist der Hauptfaktor, der die Spirale der Inflationsabwertung verlangsamt hat, die Vertiefung der Rezession. Es gibt weit weniger Menschen mit Geld, um Dollar zu kaufen, und viele haben ihre gesparten Dollars aufgebraucht, um Notwendiges zu kaufen. Dies hat den Preis des Dollars auf dem Parallelmarkt gedrückt.

Das bedeutet, dass sich die venezolanische Wirtschaft unter dem derzeitigen Wechselkurssystem nicht erholen kann. Sie steckt in der Rezession. Darüber hinaus schafft das mehrfache Wechselkurssystem mit seinen großen Unterschieden zwischen den Umtauschraten einen enormen Anreiz für Korruption. Jeder, der Zugang zu offiziellen Dollars hat, kann sein Einkommen verhundertfachen durch den Verkauf der Dollars auf dem Schwarzmarkt, der für fast jedermann völlig zugänglich ist.

Aber das offizielle Wechselkurs-System ist nur ein Weg, auf dem der Regierung Dollar-Einnahmen verloren gehen. Benzin kostet, auch nach den jüngsten Preiserhöhungen, etwa 6 Bfs pro Liter - oder etwa ein US-Cent zum SIMADI-Wechselkurs. Strom und Gas werden ebenfalls stark subventioniert. Diese Subventionen kosten die Regierung mehr als 13 Prozent des BIP. Zum Vergleich: Der gesamte Einkommensteuerertrag (Persönliche und Unternehmenssteuern) der US-Bundesregierung lag 2015 bei rund 10,6 Prozent des BIP. Gleichzeitig gibt es Preiskontrollen, die in der gegenwärtigen Wirtschaftslage schwierig oder unmöglich zu halten sind. Im Jahr 2015 stiegen die Verbraucherpreise um 180 Prozent; doch stiegen die Lebensmittelpreise, die den Preiskontrollen unterliegen, um 300 Prozent. Dies ist ein ziemlich klarer Beweis dafür, dass Preiskontrollen nicht funktionieren.

Millionen von Venezolanern leben nun in irgendeiner Form von der Nutzung von Preisunterschieden, vom stundenlangen Schlangestehen für eine kleine Zuteilung von subventionierten Nahrungsmitteln und deren Weiterverkauf, von Währungshandel auf dem Parallelmarkt bis hin zum Verkauf von gestohlenen Waren. Sogar eine Diktatur mit beträchtlichen repressiven Mitteln, um gegen alle illegalen Transaktionen durchzugreifen, hätte Schwierigkeiten, bei der Größenordnung dieser Preisverzerrungen eine funktionierende Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Aber Venezuela ist keine Diktatur; tatsächlich ist der Staat in Bezug auf Strafverfolgung sehr schwach.

Angesichts dieser Situation ist es klar, dass ernsthafte Reformen notwendig sind, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Union südamerikanisches Nationen (Unasur) hat ein Team von Ökonomen unter Leitung des ehemaligen Präsidenten der Dominikanischen Republik, Leonel Fernández, zusammengestellt, das eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt hat. (Zur Kenntnis: Ich bin eines der Mitglieder dieses Teams.)

Die offensichtlichste benötigte Änderung ist die Vereinheitlichung des mehrfachen Wechselkurssystems. Dies sollte schnell und in einem Schritt erfolgen. Die Regierung kann einen festen Dollarbetrag pro Tag, mit dem Preis durch Angebot und Nachfrage bestimmt, versteigern. Obwohl eine Freigabe des Wechselkurses vielen Menschen beängstigend erscheint, würde sich der Preis des Dollars zweifellos deutlich unterhalb der aktuellen Rate des Parallelmarktes von etwa 1.000 stabilisieren. Ein fließender Kurs ist auch der einzige Weg, um die Verschwendung von knappen Devisenreserven bei dem vergeblichen Versuch, einen überbewerteten festen Kurs beizubehalten, zu vermeiden.

Da Abwertungen in der Regel zu Preiserhöhungen führen, wäre es notwendig, die Menschen vor steigenden Kosten bei den wesentlichen Gütern einschließlich Nahrungsmittel zu schützen. Dies könnte mit einem erheblichen Ausbau des derzeitigen Systems der Regierung der "Tarjeta Misiones Socialistas" geschehen, das den Menschen einen großen Rabatt gibt, der alle Preiserhöhungen kompensieren könnte. Dieses System wäre bereits vor der Vereinheitlichung des Wechselkurses vorhanden.

Die Energiesubventionen könnten dann in den nächsten 18 Monaten schrittweise auslaufen. Um dies wirtschaftlich und politisch akzeptabel zu machen, würden die zusätzlichen staatlichen Einnahmen, wenn die Energiepreise steigen dürfen, den Rabattkarten hinzugefügt. Dies wäre für die überwiegende Mehrheit der Venezolaner ein Nettozuwachs. Einige Preiskontrollen - auch solche, die es den Erzeugern nicht gestatten, ihre Kosten zu decken - würden auslaufen.

Weitere Maßnahmen zum Schutz des Lebensstandards der Menschen würden die Bindung der Löhne an die Inflation umfassen und das Auflegen eines befristeten öffentlichen Programms zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Diese könnten durch eine Vermögenssteuer, vergleichbar mit einer Steuer in Kolumbien, und durch eine Steuer auf Finanztransaktionen finanziert werden.

Die Regierung kann helfen, den Übergang zu finanzieren, indem sie einige ihrer ausländischen Vermögenswerte verkauft. Gleichzeitig muss sie ihre Schulden umstrukturieren, um die 17 Milliarden Dollar Schuldenzahlungen (Zinsen und Kapital) zu reduzieren, die andernfalls in den nächsten anderthalb Jahren fällig wären.

All dies ist auch mit den derzeitigen Ölpreisen machbar, da Venezuela seine Importe bereits an den Rückgang der Preise des Öls angepasst hat, dessen Verkauf über 90 Prozent des Dollareinnahmen des Landes ausmacht. Es war eine enorme Anpassung; die Einfuhren sind seit 2012 um mehr als die Hälfte gesunken. Zum Vergleich, Griechenland hat nach mehr als sechs Jahren der Depression seine Einfuhren um 28 Prozent gesenkt.

Dies bedeutet, dass der harte Teil der Anpassung - derjenige, der oftmals die Menschen nötigt, ihren Lebensstandard zu senken, um die Einfuhren drastisch zu verringern - bereits erfolgt ist. Die verbleibenden Anpassungen für eine Erholung sind relativ berechenbar. Im Ergebnis könnte Venezuela ziemlich rasch zum Wachstum zurückkehren, ohne die langwierige Rezession, die neoliberale Anpassungen normalerweise erzeugen.

Viele in der Linken, einschließlich der Menschen in der Regierung und an der Basis ihrer Partei, der PSUV, lehnen diese Wirtschaftsreformen ab. Sie denken, es ist ein "paquetazo", IWF- oder neoliberalen Reformen ähnlich, die in der Vergangenheit die Armut wachsen ließen. Sie sehen einen festen Wechselkurs als sozialistisch und einen fließenden Wechselkurs als "freien Markt" an. Aber in Wirklichkeit ist der Schwarzmarkt einer der zerstörendsten "freien Märkte", die es gibt; er ist der "Raubtierkapitalismus", wie Hugo Chávez anzuprangern pflegte. (Chávez selbst gab im Februar 2002 erfolgreich Venezuelas Währung frei, und die Dollarreserven erhöhten sich trotz ernster politischer Instabilität deutlich.) Und wir können daran erinnern, dass der IWF in den letzten Jahren des 20. Jahrhunderts feste, überbewertete Wechselkurse mit katastrophalen Ergebnissen in Argentinien, Brasilien, Russland und einigen asiatischen Ländern unterstützte.

Es gibt nichts Neoliberales an einem Programm, mit dem die Regierung Arbeitsplätze schafft, die Löhne vor Inflation schützt (was, seit die Inflation vor fast vier Jahren hoch schoss, nicht geschehen ist), Lebensmittel und Güter des Grundbedarfs in großem Maßstab subventioniert und die Menschen generell vor der Belastung durch die Anpassung der relativen Preise schützt.

Aber es gibt diejenigen auf der linken Seite, die zu denken scheinen, dass Venezuela sich ohne die Behebung seiner grundlegendsten und destruktivsten Ungleichgewichte erholen kann. Alfredo Serrano, ein Berater der Regierung, hat am 1. September acht "Wirtschaftsthesen" über Venezuela veröffentlicht. Bei 2.700 Worten gibt es keine Erwähnung des venezolanischen dysfunktionalen Wechselkurssystems.

Gleichzeitig versucht die US-Regierung - die in den vergangenen 15 Jahren einen "Regimewechsel" in Venezuela angestrebt hat - die Wirtschaft weiter zu destabilisieren. Im März 2016 erklärte Präsident Obama Venezuela erneut zu einer "ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit" der USA und verhängte Wirtschaftssanktionen. Die Sanktionen sind ökonomisch nicht bedeutend, aber sie übermitteln eine Botschaft an Investoren, die wissen, was mit Ländern geschieht, die als außerordentliche Bedrohung für die USA markiert sind. Die Obama-Regierung hat auch US-Finanzinstitute unter Druck gesetzt, nicht mit Venezuela Geschäfte zu machen.

Die internationalen Medien und ihre üblichen Quellen spielen auch ihre traditionelle Rolle, und einige der weithin berichteten Geschichten waren falsch. Bis 2015 gab es weit verbreitete Berichte, dass die Armutsquote auf 76 Prozent gestiegen wäre, als dies faktisch unmöglich war. Der IWF, der eine lange Geschichte von politisch beeinflussten Prognosen hat, sagte ein zehnprozentiges Schrumpfen des BIP im vergangenen Jahr voraus, als die tatsächliche Zahl 5,7 Prozent war. Die Medien berichten von IWF-Prognosen von 720 Prozent Inflation für dieses Jahr, obwohl dies wahrscheinlich weit daneben liegen wird. Es ist ein weiterer Beweis für die extreme Feindseligkeit der Medien gegenüber der venezolanischen Regierung, dass so viele Journalisten das Bedürfnis zu Übertreibungen verspüren, weil Venezuela der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten gegenüber steht. Aber auch während des Wirtschaftsbooms zwischen 2003 und 2008, als die Beschäftigung rapide zu- und die Armut ebenso abnahm, war es meist schwer, in den großen Medien etwas Positives über Venezuela zu finden.

Gleichwohl sollte klar sein, dass sich die venezolanische Wirtschaft, auch wenn die Ölpreise rasch ansteigen würden, nicht erholen wird ohne große Reformen einzuleiten, die ihre schlimmsten wirtschaftlichen Ungleichgewichte lösen können.

  • 1. Hugo Chávez war von 1999 bis zu seinem Tod im März 2013 Präsident von Venezuela
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