Venezuela / Politik

Das Steuer herumreißen

Letzte programmatische Rede von Venezuelas verstorbenem Präsidenten Hugo Chávez

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Hugo Chávez während des Treffens des Ministerrats am 20. Oktober 2012
Hugo Chávez während des Treffens des Ministerrats am 20. Oktober 2012

Nach seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober 2012 verkündete Hugo Chávez vom "Balkon des Volkes" am Präsidentenpalast Miraflores aus den Beginn eines "neuen Zyklus" des politischen Projektes der "bolivarischen Revolution".

Wenige Tage später, am 20. Oktober, fand die erste Tagung des Ministerrats statt, auf der der Präsident dazu aufrief, Kritik und Selbstkritik zu üben, die Effizienz zu steigern, die Volksmacht (Poder Popular) zu stärken und die öffentlichen Medien weiterzuentwickeln.

Wir dokumentieren seine Rede, die schließlich seine letzte programmatische Rede werden sollte. Am 5. März starb Hugo Chávez in Caracas.


Wir sprechen vor allem über das Thema der Wirtschaft, überprüfen Papiere, Dokumente, Pläne, Projekte, den Abschluss des Zyklus, den Beginn des neuen Zyklus angesichts des bolivarischen Sieges vom vergangenen 7. Oktober, der einen politischen Horizont eröffnet hat und zugleich den Sieg des Volkes, den bolivarischen Sieg [bedeutet], der die Stabilität des Landes garantiert.

Ich habe gelesen, dass die venezolanischen Staatsanleihen in die Höhe geschnellt sind. Die Welt weiß, dass die [staatliche Erdölgesellschaft] PdVSA heute unter den 500 größten Firmen Lateinamerikas den zweiten Platz einnimmt, eine der großen der Welt, stabil, und dass Venezuela nach wie vor den Platz einnimmt, der ihm zusteht.

Und das ist nur möglich und wird auch in Zukunft nur möglich sein, wenn wir diese Richtung fortsetzen, diese Horizonte, diese Gangart, diese Wege des Aufbaus des Sozialismus.

Ich habe hier [das Buch von] István Mészáros1, das Kapitel 19 mit dem Titel "Das kommunale System und das Wertgesetz". Darin gibt es einen Satz, den ich vor längerer Zeit unterstrichen habe, ich werde ihn vorlesen, meine Damen und Herren Ministerinnen und Minister, [Herr] Vizepräsident, in dem es um die Wirtschaft geht, um die wirtschaftliche Entwicklung, den sozialen Impuls der Revolution: "Die Maßeinheit", sagt Mészáros, "für die Erfolge des Sozialismus besteht darin: inwiefern die ergriffenen Maßnahmen und politischen Strategien aktiv zur Entstehung und fest verwurzelten Konsolidierung eines substantiell demokratischen Modus, der sozialen Kontrolle und allgemeinen Selbstverwaltung beitragen".

Das führt uns zum Thema der Demokratie, des Sozialismus und seines absolut demokratischen Wesens, während zum Wesen des Kapitalismus das Antidemokratische und Exkluierende sowie die Durchsetzung des Kapitals und der kapitalistischen Eliten gehört. Nicht so der Sozialismus, der Sozialismus befreit; der Sozialismus ist Demokratie und die Demokratie ist Sozialismus: im Politischen, im Sozialen, im Wirtschaftlichen.

Auch Giordani2 sagt das in seinem Buch "Der venezolanische Übergang zum Sozialismus"3, von unserem lieben Minister, Freund und Lehrmeister Jorge Giordani. Jorge spricht darin von den Faktoren, die während des Übergangs entscheidend sind: Einer dieser Faktoren ist die Umgestaltung der wirtschaftlichen Basis des Landes, damit diese ihrem Wesen nach und grundlegend demokratisch wird. Denn die wirtschaftliche Basis eines kapitalistischen Landes ist nicht demokratisch, ist antidemokratisch, exkluierend, und dadurch entsteht Reichtum und zwar großer Reichtum für eine Minderheit, eine Elite, die Großbourgeoisie, die großen Monopole, und dadurch entstehen Armut und Elend für die große Mehrheit.

Das Problem ist ein wirtschaftliches, man kann das Soziale nicht vom Wirtschaftlichen trennen. Als Beispiel nenne ich immer das Wasser, H2O, Wasserstoff und Sauerstoff, das Wirtschaftliche und das Soziale.

Hier ist das Buch "Der venezolanische Übergang zum Sozialismus", Voraussetzungen, die die Transition, also den Übergang bestimmen. In Bezug auf die Revolutionierung oder Umgestaltung der Produktion, so Giordani, hinsichtlich der Umgestaltung der Produktion, die mit dem Modell der Akkumulation verbunden ist, lassen sich fünf Aspekte definieren:

  1. Die Veränderung der produktiven Basis des Landes mit dem Ziel einer größeren Demokratisierung der wirtschaftlichen Macht.
  2. Die Veränderung der Rolle des Staates um zu erreichen, dass sich der Akkumulationsprozess auf die Befriedigung der grundlegenden Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung und die Verteidigung der Souveränität ausrichtet.
  3. Die Einbindung von Mechanismen der Selbstverwaltung der Produktion auf kollektiver Ebene.
  4. Der Einsatz einer demokratischen Planung als Regulierungsmechanismus der Produktionsverhältnisse.
  5. Die autonome Stellung des Landes angesichts der Internationalisierung des kapitalistischen Systems.

Das sind Elemente, die helfen, dem Übergang eine Richtung zu geben, und darüber sprechen wir heute, über die Wirtschaft und darüber, wie wir jetzt, zu Beginn des neuen Zyklus, beim Übergang effizienter werden müssen, beim Aufbau des neuen politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Modells, der Revolution.

Die Anstrengungen, die wir unternommen haben und unternehmen, die groß sind und noch viel größer werden müssen, das ist es, was Jorge meint: Die produktive Basis des Landes zu verändern, dergestalt, dass wir eine wirtschaftliche Demokratie absichern. Zum Beispiel ist hier auf dem Militärflugplatz Miranda in La Carlota ein Zentrum der wissenschaftlich-technischen Entwicklung entstanden, und das ist eine der strategischen Linien des Themas, über das wir sprechen, Wissenschaft und Technologie, Unabhängigkeit, das hängt alles zusammen.

Erinnern wir uns an die fünf großen historischen Ziele des "Programms des Vaterlandes"4, mit dessen Umsetzung wir jetzt beginnen werden.

Es geht um die Schritte, die wir vorangekommen sind, deshalb sprechen wir von Übergang, Transition, Etappe. Das alles existierte vorher in Venezuela nicht, und es würde nicht [mehr] existieren in Venezuela, wenn sich der Kapitalismus durchsetzen würde, der uns erneut zu der Kolonie machen würde, die wir einmal waren. Deshalb geht die politische Revolution der wirtschaftlichen voraus. So muss es immer sein: Zuerst die politische Revolution, die politische Befreiung, und danach kommt die wirtschaftliche Revolution. Die politische Befreiung gilt es zu bewahren, deshalb der politische Kampf, der ein ständiger ist, der kulturelle Kampf, der soziale Kampf.

Die sozialistische Demokratie des 21. Jahrhunderts

Es handelt sich hierbei um Schlüsselfragen dieses Projektes. Wenn wir sie nicht richtig verstehen und in Angriff nehmen, könnte es sein, dass wir [zwar] gute Sachen machen, aber [eben] nicht genau das, was notwendig ist, um die kapitalistische Ausbeutung zunehmend und unbeirrbar hinter uns zu lassen und ein neues Modell zu schaffen: den venezolanischen, bolivarischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

Der neue Zyklus des Übergangs, der Aufbau des Sozialismus, unseres Modells. Wir müssen die Modelle regionalisieren. Ich stelle mir zum Beispiel einen Teil von Sarria5 vor, die Calle Real-Straße von Sarria, das Gebäude und die Bäckerei; der PDVAL[-Supermarkt] und die Farmapatria[-Apotheke] sind neue Elemente6, wie bei einer Transplantation. Aber wenn, Compañeras und Compañeros, Genossen, dieses Element nicht Teil eines systematischen Plans, der Erschaffung von etwas Neuem wäre, wie ein Netz, das ist A und das B, dies C, D, E usw., und zwar wie ein Netz, das wie ein riesiges Spinnennetz das Territorium [unseres Landes] mit dem Neuen bedeckt, wenn dies nicht der Fall wäre, wäre es zum Scheitern verurteilt, würde es vom alten System absorbiert werden. Er verschlingt es, er ist wie eine riesige Amöbe, er ist ein Monster, der Kapitalismus.

Ich sage das nicht, damit wir uns eingeschüchtert oder entmutigt fühlen, sondern ganz im Gegenteil, damit wir angesichts der Komplexität der Herausforderung noch stärker werden. Erinnern wir uns an die Sowjetunion, was der Wind davon getragen hat: In der Sowjetunion gab es nie Demokratie, gab es nie Sozialismus, das driftete ab, und die Führungsmitglieder merkten es nicht, oder konnten nichts tun, falls sie es merkten. Und das Imperium schlug zu. Die Schuld liegt nicht allein bei der Sowjetunion, Schuld waren auch all die Angriffe von außen, Wirtschaftssabotagen, biologische, bakteriologische Angriffe, Bomben und Explosionen in der sowjetischen Erdölindustrie und später die Widersprüche, die Abspaltungen, die Kultur.

Deshalb ist der Sozialismus des 21. Jahrhunderts, der hier auferstanden ist wie von den Toten, etwas Neuartiges. Er muss etwas wahrhaftig Neues sein. Und etwas, das grundlegend neu ist an unserem Modell, ist sein demokratischer Charakter, eine neue demokratische Hegemonie, und das verpflichtet uns nichts aufzuzwingen, sondern zu überzeugen. Und daher das Thema, über das wir sprachen, das Thema der Medien, das Thema der Kommunikation, das Thema der Argumente, das Thema, dass diese Dinge umgesetzt werden, dass beispielsweise alles, was wir heute besprechen, im Land wahrgenommen wird; wie es erreicht und wie es umgesetzt werden soll.

Die kulturelle Veränderung. All das muss sich auf die kulturelle Ebene auswirken, die für den revolutionären Prozess, für den Aufbau der sozialistischen Demokratie des 21. Jahrhunderts in Venezuela lebensnotwendig ist.

Selbstkritik dient der Korrektur

Nun zur Selbstkritik: Ich habe das schon mehrmals betont. Ich lese und lese, und das [alles] ist sehr schön und gut gemacht, das bezweifle ich nicht: Aber wo sind die Kommunen7? Ist die Kommune etwa nur Sache des Ministeriums für Kommunen? Ich werde das Ministerium für Kommunen abschaffen müssen, ich habe das schon mehrmals gedacht. Warum? Weil viele denken, dass die Kommunen nur dieses Ministerium etwas angehen.

Das ist ein schwerwiegender Fehler, den wir begehen. Begehen wir ihn nicht mehr! Setzen wir uns damit auseinander! Ich habe ein Dekret zur Schaffung von einer Art oberster Behörde für die Kommunen unterzeichnet. Wo ist sie? Es hat nicht funktioniert.

Nicolás8, ich vertraue dir das an, wie ich dir mein Leben anvertrauen würde: die Kommunen, den sozialen Rechts- und Gerechtigkeitsstaat. Es existiert ein Gesetz der Kommunen, der kommunalen Wirtschaft. Also, wie machen wir es …?

Die gleiche Frage stellte ich in Ciudad Caribia9: Wo ist die Kommune, nicht die Kommune, die Kommunen? Wo werden wir die Kommunen schaffen, die neuen? Und dort in Ciudad Belén übergeben wir weitere Wohnungen, aber die Kommunen sind nirgends zu sehen, nicht einmal der Geist der Kommune, der in diesem Moment viel wichtiger ist als die Kommune selbst: die kommunale Kultur. Verstehen Sie? Oder werde ich bei Themen wie diesem weiterhin der einsame Rufer in der Wüste sein? Das geht uns alle hier etwas an, alle, angefangen bei mir, der Präsidentschaft der Republik; hier in der Umgebung von Miraflores müsste längst eine Kommune existieren. Das geht uns alle etwas an; es ist Teil der Seele dieses Projektes.

Die Selbstkritik dient der Korrektur, nicht um sie weiterhin im luftleeren Raum durchzuführen oder nutzlos zu verpulvern. Es ist Zeit zu handeln, meine Damen und Herren Minister, die Kommunen, lassen Sie das Gesetz über die Kommunen heraussuchen, lesen Sie es, studieren Sie es. Viele von uns – da bin ich mir sicher –, ich meine nicht Sie hier, [der eine oder andere] da oder dort, haben es nicht einmal gelesen, weil wir denken, dass es uns nichts angeht. Das "Gesetz über die Kommunale Wirtschaft", viele von uns haben es nicht einmal gelesen, weil wir denken: "Nein, ich bin für etwas anderes zuständig. Das geht mich nichts an."

Wenn du fragst, welches die sogenannten Kommunen im Aufbau10 sind: Ich bin mir sicher, dass es in den meisten der großen, mittleren und kleinen Projekte, die wir voranbringen, von den Wohnungen über neue Städte, die Zentren für wissenschaftliche Entwicklung, Zentren für landwirtschaftliche Entwicklung wie dort im Maracaibo-Tiefland, dort im Bezirk Mara, sogar dort im Bundesstaat Sucre, wo sich das große Sardinenverarbeitungswerk befindet, das wir vor kurzem eingeweiht haben, ein sehr großes Werk, bis hin zu den Glasfirmen, die wir enteignet haben, dem Orinoco-Gürtel, keine Kommunen gibt. Wo sollen wir sie suchen, auf dem Mond? Oder auf dem Jupiter?

Gestatten Sie mir, so hart zu sein, wie ich kann und wie ich muss, bei dieser neuen Selbstkritik zu diesem Thema, Compañeras und Compañeros. Rafael Ramírez11, zum Beispiel, müsste mit der [staatlichen Erdölgesellschaft] PdVSA dort im Orinoco-Gürtel bereits etwa 20 Kommunen haben, aber die PdVSA denkt, dass sie das nichts angeht. Das ist ein kulturelles Problem, Compañeros. Und ich spreche von der PdVSA voller Anerkennung für diese bedeutende Firma.

Die Kommunen; einmal habe ich sogar wer weiß wie viele Kopien machen lassen. Carmen Meléndez, ich möchte davon noch einmal 30 Kopien machen. Ich werde jeder Ministerin und jedem Minister noch einmal eine Kopie von einem roten Büchlein aus den Zeiten von Mao Tse-Tung über die Kommunen schenken. Scheinbar hat es niemand gelesen, denn als Reaktion habe ich nicht eine einzige kleine Seite mit einem Kommentar über das Buch erhalten.

Die Selbstkritik, Unabhängigkeit oder nichts, Kommune oder nichts, oder was machen wir hier? Da muss die "Mission Kultur"12 ansetzen, Konzentration des [Geschütz-] Feuers, wie bei der Artillerie.

Die Mikromissionen: Der Geist der Mikromissionen ist die Konzentration des [Geschütz-] Feuers. Sagen Sie mir, wie viele Minister, [wie viele] von Ihnen, meine lieben Compañeros, waren für drei Tage in einem Armenviertel und haben dort übernachtet, sagen Sie mir wer. Ich kann hierbei kein Vorbild sein. Wie sehr wünschte ich, dass ich es könnte. Ich bitte um Verzeihung, ich kann es nicht. Aber Sie könnten doch hinfahren nach Caño Cuibarro um zu sehen, wie es um das Projekt der Cuiba-Indigenen steht und dort drei Tage bleiben. Oder sich in Sarría niederlassen, ein Minister, ein Vizeminister, sich dort aufhalten, einen Zwischenstopp einlegen, dort einige Tage wohnen, oder von Haus zu Haus gehen, sammeln. Dass das nicht nur für den Wahlkampf gemacht wird!, von Straßenecke zu Straßenecke. Habt Ihr nicht gesehen, wie sie den Lastwagen, mit dem ich unterwegs bin, mit Zetteln bombardieren? Neuerdings werfen sie sie [zusammen] mit Steinen, damit sie ankommen, oder mit Pfeilen. Neulich kam ein Pfeil mit einem Zettel an der Spitze: Chávez, hilf mir … ich weiß nicht [mehr] warum.

Also, die Kommune, die Volksmacht, wir werden die Probleme weder von Miraflores13 noch vom Sitz dieses oder jenes Ministeriums aus lösen.

Wir sollten nicht denken, dass wir, nur weil wir das Zementwerk Cerro Azul einweihen oder die Fabrik der Fabriken14 in Guanare oder das Computerwerk oder das Satellitenwerk oder dieses und jenes andere Werk, schon fertig sind. Nein. Oder weil wir den Zement verstaatlichen …

Vorsicht, wenn wir das nicht begreifen, sind wir erledigt, und wir sind [dann] nicht nur erledigt, wir wären selbst die Konkursverwalter. Wir tragen eine große Verantwortung vor der Geschichte, wir, die wir hier versammelt sind. Schauen Sie in Ihre Gesichter, schauen Sie sich im Spiegel in die Augen, jedes Mal, wenn Sie ins Bad gehen oder wo es einen Spiegel gibt. Ich zuallererst.

Der Sozialismus entsteht nicht per Dekret

Die Fabriken, die zu kapitalistischen Zwecken errichtet werden, tragen unauslöschlich den Stempel ihres "Betriebssystems", der hierarchischen gesellschaftlichen Arbeitsteilung, in deren Kontext sie gebaut wurden. Ein Produktionssystem [aber], das die volle Beteiligung der assoziierten Produzenten, der Werktätigen, aktivieren will, benötigt eine Vielzahl von "parallelen" Prozessoren, die adäquat koordiniert werden, sowie ein entsprechendes Betriebssystem, das sich radikal von dem alternativen zentral gesteuerten System unterscheidet, sei es in der dirigistisch geführten, kapitalistischen Wirtschaft oder in deren gut bekannten postkapitalistischen Varianten, die irreführend als "Planung" dargestellt werden.

Wie viele Stunden widmen wir jeden Tag dem Studium, der Lektüre, der Reflexion? Es ist notwendig, dass wir dem, ich würde sagen, mehrere Stunden am Tag widmen, neben all unseren Verpflichtungen, denn wir sprechen von den lebenswichtigen Elementen dieses Projektes. Manchmal denken wir, alles müsse von Caracas aus gelenkt werden. Nein. Es geht darum, wie Mészáros sagt, eine Vielzahl koordinierter, paralleler Systeme zu schaffen, daher die Regionalisierung, die Motor-Bezirke15. Doch wir haben noch keinen einzigen geschaffen. Wir haben das Gesetz, wir haben einen per Dekret angeordnet, aber wir ordnen ihn an und das war's. Und in den Motor-Bezirken [sind] die Kommunen.

Manchmal erliegen wir der Illusion, dass der Name das Entscheidende ist. Ich bin kein Freund davon, dass wir alles "sozialistisch" nennen, sozialistisches Stadion, sozialistische Allee. Junge, von wegen sozialistische Allee! Das ist schon fragwürdig. Jemand wollte eine Allee "sozialistisch" nennen, eine Bäckerei sozialistisch, Miraflores sozialistisch. Das ist fragwürdig, denn man könnte denken, dass damit [alles geregelt ist]. Derjenige, der so handelt, denkt: "Fertig, erledigt, ich habe meine Pflicht getan, ich habe es sozialistisch genannt und fertig; ich habe den Namen geändert und fertig."

Das ist wie in dem Witz von dem Chigüire [Wasserschwein] und den Indígenas. Es kam ein spanischer Priester, das ist viele Jahre her, in der Karwoche, und durchreiste die Lager der Indígenas in den Llanos16. Und dann kommt er in ein indigenes Dorf, und die Indígenas sind dort und tanzen und so. Sie haben ihre Art zu feiern, ihre Götter, ihre Kodexe, ihre Gastronomie. Dann sagt der Priester zu ihnen: "Ihr dürft in der Karwoche kein Schweinefleisch essen. Am Gründonnerstag müsst ihr Fisch oder Chigüire essen." Denn dort war ein dickes Schwein, und er nahm an, dass sie darauf hofften. Und dann [fragte er sie]: "Habt ihr verstanden?" "Ja, wir haben verstanden." "Ihr dürft kein Schwein oder Rindfleisch essen." Bevor der Priester geht, führt er sie zum Fluss, um sie zu taufen und fragt sie: "Wie heißt du?" Der indigene Name, Caribay. "Nein, nein, von wegen Caribay! Du heißt Juana. Man muss den Menschen christliche Namen geben."

"Und wie heißt du?" Noch ein indigener Name, Guaicaipuro17. "Nein, von wegen Guaicaipuro! Du heißt Nicolás." Dann ging er fort und kam am Gründonnerstag zurück und sah, dass die Indígenas tanzten und das Schwein brieten. "Wie kann es sein, dass ihr dieses Schwein essen wollt? Ich habe euch doch gesagt, dass ihr kein Schwein essen dürft." Da sagt der Kazike zu ihm: "Nein, wir haben das Problem gelöst. Wir haben dieses Schwein getauft und ihm den Namen Chigüire gegeben."

Sie haben ihm einen anderen Namen gegeben, haben es zum Fluss geführt und ins Wasser gesteckt: "Schwein, du heißt Chigüire." Und dann haben sie das Schwein gegessen.

So machen wir es mit dem Sozialismus: "Junge, du heißt Sozialismus.", aber im Grunde bist du nach wie vor ein Schwein. Ich mache diese Kommentare im Ergebnis von Reflexionen, einigen Studien und aufgrund des Vergleichs mit der Wirklichkeit.

Wir müssen das gesellschaftliche Eigentum, den sozialistischen Geist säen

Sehen Sie diese Aufnahme. Sie zeigt das Werk Mene Grande. Hier ist Platz für ein weiteres Werk. Man muss zum Beispiel überlegen, was das Land drumherum hergibt. Satellit "Miranda"18 [zum Beispiel], das mag müßig wirken, es mag abgelegen und unzugänglich aussehen. Jedes Werk, das wir errichten, müsste bereits am Tag der Eröffnung über eine eigene Produktion verfügen, in diesem Fall zum Beispiel von Guavenfrüchten, verstehen Sie? Das Werk müsste bereits über Land verfügen, das brach liegt und das mit Sicherheit staatlich ist, tausend Hektar gesellschaftlichen Eigentums, das mit dem Kleineigentum koexistieren sollte.

Wir müssen uns mit den kleinen Produzenten verbinden, aber wir müssen das gesellschaftliche Eigentum, den sozialistischen Geist verbreiten, entlang der gesamten Kette, von der Arbeit auf dem Land, wo die Mangos produziert werden, die Guaven, die Erdbeeren, bis hin zum System von Vertrieb und Konsum der Produzenten, die daraus hervorgehen.

All das haben wir im Interesse der Transition getan, aber, Compañeras und Compañeros, wir dürfen das Herzstück dieses Projektes nicht aus den Augen verlieren: Wir dürfen nicht weiterhin Fabriken einweihen, die wie Inseln sind, umgeben vom Meer des Kapitalismus, weil das Meer sie verschlingt.

Das Gleiche gilt für die Wohnungen. Wo sind die Produktionszonen von Ciudad Caribia? Wir haben dort schon ziemlich viele Wohnungen übergeben, aber ich sehe keine Industriezone. Und ich erinnere mich, es schon vor Jahren gesagt zu haben, als wir dort anfingen und dort unterwegs waren: Dort liegt El Junquito, dort ist das Meer, mein Gott, hier ist die Nacht angenehm kühl für die Touristen, [man könnte] Herbergen einrichten, die bereits gebaut sein müssten.

Simón Bolívar hat gesagt: "Das, was wir wollen, wird nicht durch göttliche Wunder zu uns kommen." Es müsste dort bereits ein System von Herbergen geben, Restaurants mit Blick auf das Meer. Es gibt einen magischen Berg, den ich die Mauer nenne. Das ist der "Camino de los Indios" [Pfad der Indios]. Wie sagte Cipriano Castro19? "Die dreiste Fußspur des Ausländers, die dreiste Fußspur des spanischen Eroberers, sie konnte diesen Weg nie passieren!", diesen Pfad.

Ich glaube, dort hat man sogar menschliche Knochen gefunden, oder waren es Spuren indigenen Handwerks, daher der Name "Camino de los Indios". Und der andere, der "Camino de los Españoles" [Pfad der Spanier], aber das war der Pfad von Guaicaipuro, dort kam kein einziger Spanier durch, bzw., mit Respekt für das heutige Spanien, müssten wir sagen, kein Imperialist, dort kam kein einziger Imperialist durch.

Es waren die Pfade von Guaicaipuro, der Himmelspfad, mit sieben Stufen, die aus der Luft ganz deutlich zu sehen sind. Also, ich erinnere mich, dass wir sagten, dass sich das [Land] sehr gut eignet für den Anbau von Zitrusfrüchten, dort wachsen Zitrusfrüchte, Blumen. Und ich sagte, sie sollten auch eine Terrasse anlegen für das Industriegebiet. Wo sind die Fabriken? Da sind keine. So ist es in Ciudad Caribia. Wenn ich das eines Tages sehen könnte, wäre ich glücklich.

Gleich am ersten Tag, an dem wir mit der Übergabe der Wohnungen begannen, hätte man anfangen müssen. Ich sagte sogar einmal: Warum müssen wir warten, bis die Wohnungen fertig sind, was ein langer Prozess ist? Wir sorgen für die Versorgung, für die Verkehrsanbindung, das ist ein gigantischer Kraftakt, dort in Ciudad Caribia. Aber warum warten [wir] bis alles fertig ist, bis wir mit dem Pflanzen der Bäumchen, mit der Vorzucht der Zitruspflanzen, der Blumen beginnen, urbane Landwirtschaft, Knollenfrüchte.

Dort in der Nähe liegt Carayaca. Einmal waren wir dort unterwegs und kamen nach Carayaca. Dort gelangt man zur Marineschule, von hinten, von der Hofseite her. Aber so weit ich weiß, gibt es dort noch keinen Hektar [Land], nicht wahr?

Ein Mal, als ich es nicht sehr eilig hatte, bin ich dort hingefahren, über die Autobahn Caracas-La Guaira, die Auffahrten, mit Straßen auf beiden Seiten. Fahren Sie dort hin und sehen Sie es sich an.

Ich fuhr dort hin und entdeckte Tomatenpflanzungen und einen Mann, der eine Motorpumpe bediente, und fragte ihn: "Woher nimmst du das Wasser?" "Aus dem Bach dort unten, auf der rechten Seite, einem kleinen Zufluss dort." Und ich sah Mangopflanzungen, diese riesigen [Mangos], eine Züchtung, und Hühner auf einem Stückchen Land, Paprika usw. Ich frage den Mann: "Und wem gehört das?" "Herrn sowieso" "Und wie viel zahlt er dir?" "Naja, manchmal zahlt er, manchmal nicht." [Er wird] Ausgebeutet, sehen Sie, es sind kleine Bauernhöfe.

Vor kurzem haben wir die Straße von Mamera nach El Junquito eingeweiht. Sagen Sie mir, ob Sie dort einen ersten Bauernhof gesehen haben, einen kollektiven. Ich erinnere mich, dass ich vor etwa drei Jahren dort war, und der erste Eindruck, den ich hatte, war: Was für ein großes Potential, was für schöne Ländereien, was für hübsche Hügel, was für ein herrliches Klima! Wir haben die Straße fertig gestellt, und dort existiert nicht eine einzige Produktionseinheit, die wir geschaffen haben.

Wir denken, dass die Straße das Ziel ist. Wird die Eisenbahn das Ziel sein? Wird die Straße das Ziel sein? Oder [besteht das Ziel darin,] die gesamten humangeographischen, sozioterritorialen und kulturellen Verhältnisse einer Umgebung entlang einer [bestimmten] Achse zu verändern? Ja, es geht um letzteres, aber manchmal wollen wir das nicht begreifen, nein, nicht manchmal, fast nie begreifen wir das.

Das Volk ist das Ziel

Erinnerst du dich, Jacqueline20, es ist eine Ewigkeit her, du warst die Leiterin des [öffentlichen Wasserversorgungsunternehmens] Hidrocapital und ich sah im Fernsehen, wie du in La Cota 905 eine Wasserleitung eingeweiht hast. Ich habe dich angerufen, ich kannte dich damals kaum, und sagte: "Doktorin, Ingenieurin Jacqueline, welches ist das Begleitprojekt der Achse der Rohrleitung? Ist es nur die Rohrleitung? Und all die Hütten, die sich dort befinden, sieht die denn keiner? Ist die Rohrleitung das Ziel? Ist die Erdölleitung das Ziel? Oder ist sie ein Werkzeug? Ist die Straße das Ziel?" Ich bleibe dabei.

Einmal flog ich mit Carrizales21, ich erinnere mich, er war Minister für Transport und Infrastruktur, im Hubschrauber von Elorza Richtung Mantecal, und ich sehe, dass die Straßen gebaut werden. Ich sagte zu ihm, dass wir landen werden, zwischen Mantecal und Elorza. Ich frage die Arbeiter, wo sie wohnen. Mantecal, Elorza. Wer hat ein eigenes Haus? Fast niemand. Wo wohnt ihr? [In] Mantecal, Elorza. Wie viele von Euch haben ein eigenes Haus? Fast niemand. Worin wohnt ihr? In einer Hütte, die jemand anderem gehört. Ich erinnere mich, dass ich zu Carrizales sagte: Hör mal, wie gut wäre es gewesen oder wie gut wäre es, zeig mir die Zeichnung noch einmal, ich werde eine andere Zeichnung machen. Sieh mal, hier liegen Elorza, Mantecal und die Straße, kilometerlang, mehrere tausend Hektar durchquert diese Straße. Und dann zeigt sich, dass die Arbeiter selbst, die an dieser Straße arbeiten, keine Wohnungen haben.

Ich fragte einige Ingenieure, die dort waren: Wie viele Häuser passen auf einen Hektar? Sagen wir zehn Hektar, [das sind] 800 Wohnungen, solche einfachen, keine großen Gebäude und nichts. Man hätte, wie man so schön sagt, dieses Potential ausnutzen können, die Maschinen, die auf der Straße sind, die Millionen von [venezolanischen] Bolívar, Techniker, Ingenieure, die Arbeiter selbst, die keine Wohnungen haben, und dort eine Wohnsiedlung für die Arbeiter, die an der Straße gearbeitet haben, errichten können.

Das ist nicht dasselbe, wie wenn wir die Straße fertig stellen, sie ihre Arbeit beenden, und sich diese Arbeiter dann was erhoffen? Die meisten, dass es an der Straße wieder Schäden gibt, damit sie an derselben Straße wieder arbeiten können. Und so vergeht [dann] ihr Leben, überall umgeben von Land, und am Ende sterben sie, ohne Wohnung, und hinterlassen ihre Kinder ohne Wohnung. Und es geht nicht nur um die Wohnungen. Ich würde mir dieses kleine Dorf von zehn Hektar greifen und in der Nähe vielleicht noch hundert Hektar dazu, Viehzucht, Landwirtschaft. Sie wissen, die Straße aus dem Blickwinkel des Kapitalismus: Wem nützt die Straße am meisten? Dem Großgrundbesitzer, der dann mehr Vieh züchten und die Kosten senken wird.

Eventuell nützt sie dem armen Bauern [auch], denn vielleicht, falls er ein Fahrrad hat, so ein altes Ding, kann er die Straße Stück für Stück abfahren, um ins nächste Dorf zu gelangen, oder die Straße zu Fuß entlang gehen. Das ist der Nutzen, die sie dem armen Bauern bringt, dem Ausgebeuteten. Wer dagegen eine Herde hat, ein Landgut und Lastwagen, der wird [von dieser Straße] eine Million Mal mehr profitieren als der arme Bauer.

Was wir demnach mit der Straße aus einem traditionellen Blickwinkel erreichen, ist, dass wir die Kluft [zwischen Arm und Reich] vergrößern. Und oft erkennen wir nicht, welches demzufolge der [richtige] Ansatz sein muss.

Mit diesen Reflexionen erteile ich [Euch] einen Auftrag, damit Ihr die Dinge ins Lot bringt mit Euren Mitarbeitern und wirklich im Team arbeitet und miteinander kommuniziert. Damit wir im Team arbeiten und aus allem den maximalen Mehrwert herausholen, egal wie klein das Projektchen dort, in einem Dörfchen in Mérida, ist. Nein, dass ist eine Forellenzucht. Und was ist dort noch? Egal wie klein es ist, wir müssen ihm diesen Charakter verleihen.

Ich denke, wir haben in diesen Jahren Erfahrungen gesammelt, Behörden geschaffen, die es vorher nicht gab. Ich glaube, wir haben Ressourcen zusammengetragen, Ressourcen eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun. Ich glaube, wir haben einige neue Gesetzbücher; ich glaube, wir verfügen über neue juristische Strukturen, angefangen mit der Verfassung: Wir haben Gesetze für die Kommunalräte, Gesetze für die Kommunen, für die Kommunale Wirtschaft, die Gesetze für die Motor-Bezirke der Entwicklung; aber wir befolgen keines dieser Gesetze; wir, die wir die Hauptverantwortlichen für deren Einhaltung sind.

Ich hoffe, dass es Reaktionen auf diese Reflexionen und diese öffentliche Selbstkritik geben wird, die ich vornehme.

Größere Effizienz für bessere Ergebnisse

Und Sie, mein lieber Freund, Minister, Ministerin, der Sie vielleicht nicht wollen, der Sie vielleicht gern allein arbeiten, sagen Sie mir; ich hätte die Macht zu tun, was das Gesetz vorschreibt, und dabei kenne ich keine Nachsicht. Ich darf sie absolut niemandem gegenüber kennen, denn manchmal gibt es auch Eifersucht. Ich habe Minister getroffen, die eifersüchtig werden, oder Vizeminister.

Sie haben die Pflicht, mich darüber zu informieren, nicht zu schweigen. Wenn einer von Ihnen sieht, dass sich in einer Behörde, in einem Ministerium, "Klüngel" gebildet haben, dann sagen Sie es mir. Denn ich habe die Macht, die mir die Verfassung verleiht, die keiner von Ihnen hat, ich schicke denen eine Rakete. Sie dürfen das nicht, ich schon, und ich mache das gern, glauben Sie mir, ich mache das gern.

Traurig ist es, wenn geschwiegen wird, damit Sie einen nicht als Steinewerfer bezeichnen. Wir sind hier nicht in der zweiten Klasse und auch nicht in der Grundschule. Dies hier ist die revolutionäre Regierung Venezuelas, die vor zwei Wochen von einem Volk bestätigt, aber vom Volk auch sehr kritisiert wurde, und zu Recht. Und das ist einer der Gründe: Mangel an Effizienz.

Irgendwo habe ich gelesen, und ich habe darüber auch [schon] gesprochen, aber da bereits mehrere Ministerratstagungen, mehrere Etappen hinter uns liegen, hat mancher von Ihnen mich das vielleicht noch nicht sagen hören. Vielleicht wissen Sie es besser als ich: Ein Team, das nicht kommuniziert, oder ein Team, das auf einem sehr niedrigen Niveau kommuniziert, wird scheitern.

Wir brauchen ein Niveau der Interaktion, der Kommunikation, der Koordination, der Verflechtung und Überschneidung von Plänen, Diagnosen, Problemen, gemeinsamen Aktionen. Es ist wie im Krieg: Was macht die Infanterie allein, ohne uns, die Panzer? Und was machen wir Panzer ohne die Infanterie, oder die Marine ohne das Heer? Was macht das Männchen allein, oder das Weibchen allein, oder die Nacht allein, oder der Tag allein, oder die Wurzel allein, was machen die Äste allein? Wir sind nichts; ohne die Integration in die Vision, in die Arbeit, in all das, würden wir es schwerlich schaffen.

Deshalb bitte ich Sie, [bitte ich] Nicolás, der jetzt die Vizepräsidentschaft übernommen hat, und Sie, die Ministerinnen und Minister, die kommen, und die, die bleiben, in diesem Sinne um ein wenig mehr, um ein kleines bisschen mehr Engagement. Ich werde ebenfalls meinen Teil dazu beitragen, [für] mehr Kommunikation auf allen Ebenen.

Stärkung des Nationalen Systems der Öffentlichen Medien

Ein weiterer Kritikpunkt, und ich hoffe, dass sich niemand schlecht fühlt, ich werde keine Namen nennen, aber in diesen Tagen habe ich wie immer ferngesehen. Ich sehe mir Programme unseres Kanals22 an, dem Kanal aller Venezolaner, und wir klammern uns an das, was bereits vergangen ist, und bieten sogar denen ein Sprachrohr, die diesem Land fast nichts mehr zu sagen haben, indem wir Filme darüber zeigen, dass jemand etwas gesagt hat. Ist das etwa im Moment das Wichtigste? Und die Regierungsführung? Warum nicht Programme mit den Arbeitern machen? Wo auch immer die Selbstkritik zu Tage tritt, wir dürfen keine Angst vor der Kritik haben, auch nicht vor der Selbstkritik. Sie nährt uns, wir brauchen sie.

Ich stelle mir zum Beispiel meine liebe Vanessa23 in der [Eis-]Fabrik Coppelia vor, wie sie mit etwas mehr Zeit mit Fachleuten spricht, sich für sie eine Stunde Zeit nimmt. Ich stelle mir vor, wie sich mein lieber Mario24 dort im [Zement-]Werk Cerro Azul, und sei es abends um elf, was macht das schon, das macht nichts, mit Arbeitern unterhält, zuhört, durch das Werk geht, den Zement sieht, ihn zeigt.

Diese vier Stunden hier an einem Samstag reichen nicht aus. Es muss ein systematischer, kontinuierlicher, fortwährender Plan sein.

Und nicht nur auf Kanal 8, sondern auf allen Kanälen. Ich sehe ab und zu TVes25, da gibt es gute Dokumentarfilme, und [den Kultur- und Bildungssender] ViVe26. Aber ich habe den Eindruck, dass jeder sein eigenes Süppchen kocht. Obwohl wir davon reden, haben wir in Wirklichkeit kein Nationales System der Öffentlichen Medien, wir haben keines.

Ernesto27, übernimm du die Leitung dieses System! Bau es auf, wir werden es aufbauen, damit es am Ende ein System wird, es mit anderen Systemen oder Subsystemen verknüpfen: Die Community-Medien, die Basismedien, der [Einsatz von] Lautsprecher[n] zu Pferde, den ich erwähnt habe, die regionalen Fernsehsender, die regionalen, die internationalen Zeitungen, [der lateinamerikanische TV-Sender] Telesur, [bis jetzt] kocht jeder sein eigenes Süppchen. Das ist die Wahrheit.

Ich bin überzeugt, dass es so ist, es gibt kein Nationales System der Öffentlichen Medien, wir haben keines. Wir werden es aufbauen; wir haben die Werkzeuge dazu. Was uns fehlt, ist mehr Willen, und vielleicht, sicherlich, mehr Können. Wagen wir es! tun wir es! Es ist notwendig.


Die Rede wurde vom venezolanischen Ministerium für Kommunikation und Information als Broschüre unter dem Titel "Golpe de timón" herausgegeben.

  • 1. István Mészáros: Más allá del capital (dt.: Jenseits des Kapitals), Caracas, Hermanos Vadell, 2001.
  • 2. Jorge Giordani ist Planungs- und Finanzminister.
  • 3. Jorge Giordani: La transición venezolana al socialismo (dt.: Der venezolanische Übergang zum Sozialismus), Caracas: Hermanos Vadell, 2001.
  • 4. Das "Programm des Vaterlandes" (Programa de la Patria) ist das Regierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2019, mit dem Hugo Chávez bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2012 angetreten ist. Online unter http://blog.chavez.org.ve/programa-patria-venezuela-2013-2019/
  • 5. Sarria ist ein Stadtteil von Caracas.
  • 6. PDVAL ist eine Supermarktkette, in der der venezolanische Staat subventionierte Lebensmittel verkauft. Farmapatria ist eine staatliche Kette von Apotheken, die Medikamente zu regulierten Preisen verkauft.
  • 7. Die "Comunas" sind Zusammenschlüsse von kommunalen Räten (Consejos Comunales). In ihnen sollen sich die vor allem auf Nachbarschaften orientierten Consejos Comunales koordinieren und so einen größeren Teil der kommunalen Selbstverwaltung ausüben. In manchen Gegenden Venezuelas haben sich wiederum Comunas zu so genannten "Kommunalen Städten" (Ciudades Comunales) zusammengeschlossen.
  • 8. Nicolás Maduro, Vizepräsident und bis zu den Präsidentschaftswahlen am 14. April 2013 amtierendes Staatsoberhaupt Venezuelas.
  • 9. Ciudad Caribia ist eine sozialistische Planstadt im Norden von Caracas. Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Ciudad_Caribia
  • 10. "Comuna en construcción" (Kommune im Aufbau) ist die offizielle Bezeichnung für geplante Comunas, die sich im Gründungsprozess befinden.
  • 11. Rafael Ramírez, Präsident der staatlichen Erdölgesellschaft PdVSA und Minister für Erdöl und Bergbau.
  • 12. Die "Misión Cultura" ist ein staatliches Sozialprogramm, dass die Teilhabe der armen Bevölkerung an der Kultur sicherstellen soll.
  • 13. Miraflores ist der Name des Präsidentenpalastes in Caracas.
  • 14. Fabrik zur Reproduktion von Fabriken, auch: Fabrikmutter
  • 15. Die "Distritos motores" sind Entwicklungszonen, die nach Vorstellung der Chávez-Regierung entstehen sollen, um die Zentralisierung des Landes aufzubrechen und Produktion in verschiedenen Teilen des Landes anzusiedeln.
  • 16. Die Llanos sind die ländlich geprägten Ebenen zwischen Amazonas und Andenkordillere. Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Llanos
  • 17. Guaicaipuro (1530-1568), indigener Stammesführer, verbündete mehrere indigene Stämme im Kampf gegen die spanischen Eroberer. Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Guaicaipuro
  • 18. Der nach dem Helden des Befreiungskampfes Francisco de Miranda (1750-1816) benannte Satellit ist der zweite Satellit, den Venezuela in den vergangenen Jahren mit Unterstützung Chinas ins All gebracht hat. Siehe auch http://amerika21.de/nachrichten/2012/09/61548/miranda-satellit-venezuela
  • 19. José Cipriano Castro Ruiz (1859-1924), war 1899-1908 Präsident Venezuelas.
  • 20. Jacqueline Farías, Leiterin der Regierung des Hauptstadtdistrikts Venezuelas.
  • 21. Ramón Carrizales, ehemaliger Vizepräsident und seit Dezember 2012 Gouverneur des Bundesstaates Apure.
  • 22. Gemeint ist Kanal 8, der staatliche Fernsehkanal Venezolana de Televisión (VTV).
  • 23. Vanessa Davies leitet die Diskussionssendung "Contragolpe" (Gegenschlag) im staatlichen Fernsehen (VTV).
  • 24. Mario Silva leitet die Abendsendung "La Hojilla" (Die Rasierklinge) im staatlichen Fernsehen (VTV).
  • 25. TVes ist ein 2007 gegründeter öffentlich-rechtlicher Fernsehsender. Seit dem Ablauf der Lizenz des Privatsenders RCTV strahlt er über dessen terrestrische Frequenz aus. Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Televisora_Venezolana_Social.
  • 26. Vive TV ist ein 2003 gegründeter Fernsehsender, der vor allem über die Partizipationsstrukturen in Venezuela sowie kulturelle Themen berichtet. Dabei verwendet er auch Material von nachbarschaftlichen Medien.
  • 27. Ernesto Villegas, seit Oktober 2012 Minister für Kommunikation und Information Venezuelas.
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