Wir legen mit Maduro den Eid ab, um die imperialistische Offensive zu besiegen
Politische Stellungnahme des Capítulo Venezuela von Alba Movimientos für die Organisationen der Welt
Wir unterstützen Maduro uneingeschränkt!1
Acht entscheidende Gründe
Obwohl die imperialistische und ultrarechte Offensive gegen Venezuela enorm war, hat sie ihr eigentliches Ziel nicht erreicht: den Willen des venezolanischen Volkes zu brechen und einen Regierungswechsel zu erzwingen, der Washington untergeordnet und funktional für den Kreuzzug ist, den die Eliten des globalen Nordens führen, um den Verlust ihrer Vorherrschaft zu verhindern.
Sie greifen uns an, weil wir das Öl unserer Länder in den Dienst des Aufbaus des Sozialismus gestellt haben und weil wir die Einheit der Völker gefördert haben, um einer Welt ein Ende zu setzen, die von einem einzigen Land beherrscht wird, das alles tut, um ein marodes Modell wiederherzustellen; ein Modell, das nur auf Krieg, Hunger, Arbeitslosigkeit, Raubbau an der Natur, Machismo, Rassismus, Homophobie und anderen Katastrophen basiert, die den Fortbestand des Lebens auf unserem Planeten gefährden.
Die US-Regierung hat gemeinsam mit den westlichen Eliten und der Komplizenschaft der einheimischen Bourgeoisie unsere Kapazitäten für den Erdölverkauf blockiert, wodurch das Einkommen unserer Nation auf ein Prozent gesunken ist. Ihr Ziel ist es, dem materiellen Leben der Mehrheit einen "Schock" zu versetzen2 und das zu untergraben, was die Bolivarische Revolution der Bevölkerung seit ihren Anfängen zugesichert hat: Bildung, Gesundheit, Wasser, Stromversorgung, Energie, Kultur, Sport, Wohnung, Nahrung und vor allem Würde und Integrität in einer partizipativen und protagonistischen Demokratie.3
Ihr Ziel ist die Beeinträchtigung der Subjektivität mit einem Inhalt, der den hegemonialen Diskurs des Scheiterns der Revolution und des Hasses auf den Chavismus reproduziert und verbreitet; dies geschieht durch eine koordinierte Aktion privater Unternehmen, die die Medien und die sozialen Netzwerke kontrollieren und darauf abzielen, den Chavismus und die Bolivarische Revolution zu kriminalisieren und abzuschaffen, um uns ohne Stimme zu lassen und eine falsche Realität zu verbreiten.4
Heute, in diesem komplexen Szenario, sagen wir, die wir Chávez seit 1992 gefolgt sind; und die wir weiterhin auf den Aufbau des Sozialismus aus einer Kommune oder einer sozialen Bewegung heraus setzen, indem wir die Macht des Volkes aufbauen – wir sagen der Yankee-Regierung und den westlichen Eliten, dass wir trotz allem, was sie getan haben, um uns zu zerstören, immer noch hier sind, dass sie uns weder in Wahlen noch auf der Straße besiegen können. Die Revolution geht weiter und wir als Volk, wir sind vereint mit Maduro!
1. Weil wir Chavistas mit Vernunft und Stärke sind.
Seit der ersten Wahl von Chávez haben wir uns entschieden, gegen den Strom zu schwimmen; wir haben alle Etappen der Revolution durchlaufen und sind auch heute noch Chavistas, wir sind von Liebe und Übermut bewegt, aber mit historischer und konkreter Motivation. Wir haben Nicolás Maduro Moros als Anführer der Bolivarischen Revolution und Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, mit einem Programm, das mit dem Blauen Buch5 begann, sich weiterentwickelte und mit den Linien des Kommandanten Chávez genährt wurde, bis es zum Plan für das Vaterland6 wurde, der die historischen Ziele fasst, die die Ideen sind, die den Chavismus als einen Block vereinen, in dem mindestens fünf Generationen, vielfältige und enorme Kräfte des Volkes mit verschiedenen Instrumenten des Kampfes zusammenkommen.
2. Weil wir ihn am 28. Juli mit Stimmen und auf der Straße gewählt haben.
Am 28. Juli 2024 haben wir alle Kräfte des Chavismus (Kommunen, Clap, Milizen, Parteien, soziale Bewegungen, PSUV- Basis, soziale Missionen)7, 6,4 Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner zur Stimmabgabe mobilisiert, das heißt, 52 Prozent aller Menschen, die an diesem Tag zur Wahl gingen8. Der Kandidat, der 44 Prozent der Stimmen erhielt, erklärte, dass er den Ergebnissen des Nationalen Wahlrats nicht vertraue und sie daher nicht anerkenne. Daraufhin wurde der Oberste Gerichtshof ersucht, das Verfahren zu überprüfen, woraufhin der Sieg von Nicolás Maduro bestätigt wurde.
Der Chavismus erhielt trotz der Blockade mehr oder weniger die gleiche Anzahl von Stimmen wie bei den letzten Wahlen, während die Rechten viel mehr Stimmen als zuvor erhielten, wenn auch nicht genug, um zu gewinnen.9
Und obwohl sie Betrug behaupteten, gelang es ihnen dann auf der Straße nicht, auch nur 50.000 Menschen zu mobilisieren; egal wie viele Lügen sie in den sozialen Netzwerken verbreiteten, wer in Venezuela lebt, weiß, dass die Opposition nicht die Mehrheit hat. Der Chavismus hat Hunderttausende auf die Straße mobilisiert, um den Frieden zu verteidigen. Und was die Venezolaner im Ausland betrifft, so können sie viel Lärm machen, aber sie sind nicht mehr als diejenigen, die hier wählen, und sicher nicht mehr als diejenigen, die wir hier leben und arbeiten.
3. Weil wir den Schaden, den sie uns mit der Blockade zugefügt haben, nicht verzeihen.
Mehr als 930 illegale internationale Sanktionen, die in den schwierigsten Jahren das Nationaleinkommen auf ein Prozent reduziert haben und die sich nach der jüngsten Erklärung des Präsidenten nur unter großen Opfern auf zehn Prozent erholt haben. Das bedeutet einen Verlust von etwa 800 Milliarden Dollar seit Beginn der Sanktionen10 Das Geld, das nicht ins Land gekommen ist, wäre in Gesundheit, Bildung, Lebensmittelproduktion, Versorgung mit Wasser, Strom, Gas, in Telekommunikation und Straßen investiert worden, ohne die staatlichen Investitionen in das Gleichgewicht der Binnenwirtschaft und ihre Rückwirkungen auf die Löhne und die Kaufkraft der Familien zu nennen.
Diese Situation hat die Widersprüche und den Klassenkampf innerhalb einer Revolution verschärft, die von einem kolonialen rentierkapitalistischen Produktionsmodell abhängig ist. Trägheit und Korruption treffen die Moral viel härter, aber sie sind nicht der Hauptgrund für die Krise: es ist die Blockade, ein Mittel des imperialistischen hybriden Krieges, das entwickelt wurde, um die materielle Fähigkeit der Revolution zu sprengen, die in diesen 25 Jahren erkämpften Rechte zu garantieren. Wir werden nie vergessen, dass dieser Angriff von der imperialistischen Regierung der USA ausgeht, die uns, wie [Simón] Bolívar gewarnt hat, mit Elend überzogen hat. Aber wir werden auch nicht vergessen, dass dies mit der schamlosen Komplizenschaft der venezolanischen Oligarchie mit ihren ultrarechten Politikern wie María Corina Machado geschehen ist.
4. Weil wir uns nicht von der Oligarchie benutzen lassen
Während dieser neun Jahre haben die US-Regierung und die venezolanische Ultrarechte enorme Anstrengungen unternommen, um unser Land materiell und symbolisch zu zerstören; wir sind immer wachsam und vorbereitet für den Fall, dass die Yankees versuchen, uns militärisch anzugreifen, wie sie es in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts getan haben; aber die Wahrheit ist, dass ihre Angriffe in dieser Phase noch erbärmlicher sind, weil sie nicht einmal Soldaten einsetzen, sondern darauf abzielen, dass wir uns gegenseitig umbringen:11 Sie wollten Offiziere unserer eigenen Streitkräfte kaufen, um gewaltsam die Macht zu übernehmen, sie haben junge Leute im Ausland ausgebildet, um Gewalttaten auf der Straße zu koordinieren, sie haben sogar Jungens aus der Nachbarschaft als Kanonenfutter bei Straßenkämpfen angeheuert12.
Natürlich haben sie sich auch mit paramilitärischen Kräften aus Kolumbien und mit den größten kriminellen Banden Venezuelas verbündet, damit diese der bewaffnete Arm aufständischer Aktionen sind. Wir lassen nicht zu, dass die Snobs der Stadt uns benutzen wollen, um eine Explosion zu erzeugen, um das Blut unserer Kinder zu vergießen, damit sie die Macht übernehmen können. Wir wissen, dass sie nur das Schlimmste für uns wollen.
Und außerdem schließen wir die Reihen mit Nicolás, weil er einer von uns ist ‒ auch wenn sie versuchen, ihn in den Dreck zu ziehen ‒ weil wir wissen, dass er aus unserer Arbeiterklasse und aus dem Barrio kommt und nicht ein Sohn der Oligarchie oder ein von den USA ausgebildeter Snob ist.
5. Weil er für die notwendigen Veränderungen steht
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Maduro ist offen selbstkritisch und konsequent gegen unehrliche Verhaltensweisen gewesen, gegen die Trägheit des Anführers oder des Bediensteten; er stellt die Verschwendungssucht beim Regieren in Frage, ist ein scharfer Gegner der Korruption und äußert sich sehr kritisch gegenüber den politischen Methoden, die abgehoben und flüchtig sind und nicht wissen, wie man mit dem Volk arbeitet.13
All diese ethischen, moralischen und politischen Versäumnisse schaden dem Volk, vor allem in diesen schwierigen Jahren, in denen sich sogar innerhalb und außerhalb des Chavismus der Gedanke durchgesetzt hat, dass die Blockade nicht unser größtes Problem ist und dass es viel Geld gibt und es nur schlecht verwaltet wird. Tatsächlich sind in den letzten Jahren mehr korrupte Personen aus ihren Ämtern entfernt und inhaftiert worden als je zuvor14.
Es wurden Fortschritte bei der Territorialisierung der Regierungsstrukturen und der politischen Institutionen erzielt, und wir sind in einem Prozess der Vergemeinschaftlichung des Haushalts, der Politiken und Programme sowie der Zuständigkeiten des Staates.
Gleichzeitig haben wir in mehr als 65.000 Versammlungen darüber debattiert, wie der Regierungsplan für die nächsten sechs Jahre aussehen soll und welche Aktionen notwendig sind, um die notwendigen Transformationen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft, Soziales, territoriale Sicherheit, Umwelt und Internationales zu erreichen15.
Wir haben Nicolás gewählt, weil seine wichtigste Wahlkampfverpflichtung war, die notwendigen Veränderungen in der Revolution herbeizuführen, und weil er Ergebnisse geliefert hat.
6. Weil wir schwierigste Zeiten erlebt haben und heute besser dastehen.
Erkennen wir es an: Es war harte Arbeit, einen 99-prozentigen Rückgang unseres Haushalts zu verkraften16. Internationale Isolierung, Androhung einer militärischen Intervention, Blockade unserer Fähigkeit zu verkaufen, zu kaufen und Finanztransaktionen durchzuführen, zusammen mit der Sabotage von Dienstleistungen und den Versuchen, militärische Aufstände und Straßengewalt auszulösen, haben ein Szenario geschaffen, das kaum zu überwinden war. Maduro ist es gelungen, eine umfassende Strategie zu entwickeln17, mit der er die internationale Isolation verringert, die Inflation bekämpft, produktive Investitionen gefördert, die kommunale und familiäre Wirtschaft gestärkt, Lebensmittel für sechs Millionen Familien subventioniert, einen Mechanismus zur Subventionierung des Familieneinkommens gefunden hat, ohne die Inflation anzuheizen; er hat Sozialprogramme aufrechterhalten, die Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur wiederhergestellt und den Schwerpunkt darauf gelegt, dass die Mittel aus dem wirtschaftlichen Aufschwung direkt an die Selbstverwaltungen an der Basis gehen: die Kommunen.
Trotz der Veränderung der materiellen Realität, die wir beschrieben haben, ist es unbestreitbar, dass es dem Land heute besser geht als vor sechs Jahren, dass die Inflation zurückgegangen ist, dass wir begonnen haben, wirtschaftlich zu wachsen, dass die öffentlichen Dienste besser funktionieren, dass wir einen höheren Prozentsatz dessen produzieren, was wir konsumieren, und dass es eine starke Aktivierung der gemeinschaftlichen Organisation zusammen mit dem Vertrauen der Mehrheit in die kommunale Selbstregierung gibt.
7. Weil er auf der Seite der Kämpfe des Volkes ist
Maduro hat den Agenden des popularen Kampfes, die durch die Bolivarische Revolution sichtbar gemacht, gefördert und ermutigt wurden, Kontinuität gegeben:18 der Kampf um Land und den ländlichen Raum, die Rechte der indigenen Völker, die Rechte der Frauen, der afro-stämmigen Gemeinschaften, der älteren Frauen und Männer, der Arbeiterklasse, der Kleinerzeuger und der Kleinunternehmer, das menschenwürdige Leben, die Jugend haben einen sehr wichtigen Impuls erhalten, und es gab einen sehr interessanten Einschnitt bei den Tierrechten. Alle diese Sektoren und Agenden des Kampfes wurden weiterhin aufgegriffen und bekräftigt, aber es ging zweifellos langsamer, sowohl wegen des starken Rückgangs der öffentlichen Investitionen als auch wegen der Fokussierung der Politik auf den antiimperialistischen Widerstand.
Deshalb muss die Revolution in diesem Moment den Agenden des popularen Kampfes, die uns zusammengeführt haben, neuen Auftrieb geben. Und in diesem Sinn haben wir volles Vertrauen, dass Nicolás unser bester Verbündeter ist und die Führung einer neuen Etappe aller Fahnen übernehmen wird, mit besonderem Augenmerk auf die feministischen Agenden und auch die der sexuellen Vielfalt, wo die Rechte in letzter Zeit große Fortschritte gemacht hat, sie zu ignorieren.
Es gibt kleine Sektoren wie etwa Anführer der [Kommunistischen Partei] PCV und einige Akademiker, ehemalige Beamte oder Aktivisten, die versucht haben, einen Chavismus zu befördern, der Maduro nicht unterstützt; ihre einzige Ausstrahlung ist international, weil sie von der Yankee-Agenda instrumentalisiert werden. Es ist ein trauriges Beispiel dafür, was passiert, wenn man sich von opportunistischem Avantgardismus ohne jegliche Stärke an der Basis leiten lässt. Comandante Chávez sagte: "Sie passen alle in einen Volkswagen".
8. Weil er das Vermächtnis von Chávez verteidigt hat: Kommune oder nichts.
Wenn wir an einer Sache keinen Zweifel haben, dann daran, dass Nicolás der Anführer ist, der mit der größten Klarheit und Entschlossenheit die strategischen Leitlinien von Comandante Chávez verteidigt und in die Praxis umgesetzt hat, als er bekräftigte, dass der Sozialismus eine Volksmacht erfordert, die in der Lage ist, ihn aufzubauen, indem sie neue Formen der Gesellschaftlichkeit, des politischen Regierens, der Planung und der Produktion der materiellen Lebensbedingungen aufstellt.19
Maduro war in der Lage, eine unbeugsame Infragestellung nicht nur des Imperialismus, sondern auch des Kapitalismus als Wirtschaftssystem aufrechtzuerhalten. Aber darüber hinaus ist er auch einer der wenigen regionalen politischen Anführer, der das Scheitern des vom Westen dem Globalen Süden aufgezwungenen Gesellschaftsmodells anprangert und vertritt, dass wir vor einem Epochenwechsel stehen, bei dem wir die historische Herausforderung des Aufbaus einer neuen sozialistischen Gesellschaft zu bewältigen haben. Und genau hier erinnert er uns an das wichtigste Vermächtnis des Comandante: den territorialen Sozialismus von der Kommune aus aufbauen20
Es geht nicht nur um revolutionäre Theorie; in den letzten zwei Jahren hat sich eine strategische Offensive im kommunalen Bereich entwickelt, die darauf abzielt, die kommunale Demokratie zu reaktivieren, um die Methoden zu nutzen, die es ermöglichen, ein System der Volksregierung zu strukturieren; eine Offensive, die als Perspektive die Gestaltung eines Systems der kommunalen Wirtschaft hat. Dieses System ist ausgerichtet auf die Selbstverwaltung, das soziale Eigentum an den Mitteln zur Reproduktion der materiellen Lebensbedingungen, die für die nationale Selbstversorgung und den progressiven internationalen Austausch notwendig sind und die Abhängigkeit von den Öleinnahmen durchbricht. Der territoriale Sozialismus ausgehend von der Kommune, wie Comandante Chávez es formuliert hat.21
Aus all diesen Gründen, für eine Zukunft in Würde und Souveränität für unser Volk, für Frieden und für den Sozialismus:
¡Nos resteamos con Maduro!
8. Januar 2025
Zum Capítulo Venezuela von Alba Movimientos gehören: Movimiento de Pobladores, La Otra Escuela, Movimiento Afrodescedente Cumbé, Frente Cultural de Izquierda, Unión Comunera, Minka, Alexis Vive, Fundación Paquito Arrian, Araña Feminista, MiceliasI, Otro Beta, Marcha Campesina, Movimiento de Pequeños Agricultores, Corriente Revolucionario Bolivar Zamora, Utopix, Frente Francisco de Miranda, Juventud Rebelde und Jóvenes del Barrio
- 1. ¡Nos resteamos con Maduro! Für Genossinnen und Genossen aus anderen Ländern sei gesagt, dass wir in Venezuela den Begriff "restearnos" verwenden, um eine uneingeschränkte und engagierte Unterstützung für etwas oder jemanden zu bezeichnen, in diesem Fall: die venezolanische populare Bewegung für Nicolás Maduro
- 2. Naomi Klein beschreibt in ihrem 2007 erschienenen Buch "The Shock Doctrine", wie die USA eine Doktrin entwickeln, die darauf abzielt, einen kollektiven Schock zu erzeugen, um Prozesse der sozialen und wirtschaftlichen Umstrukturierung voranzutreiben, das ist der Katastrophenkapitalismus
- 3. Der Bericht Venezuela in Zahlen 2023 gibt einen guten Überblick über die Errungenschaften der Bolivarischen Revolution in 25 Jahren: https://mppp.gob.ve/2023/11/06/venezuela-en-cifras-enero-2023/
- 4. Dieser symbolische Angriff wurde von verschiedenen Wissenschaftlern als ein kognitiver Krieg definiert, der darauf abzielt, eine von den globalen Eliten erzeugte falsche Realität im allgemeinen Bewusstsein zu verankern. Telesur stellt uns einen guten Analyseartikel mit speziellen Gesichtspunkten zu diesem Thema zur Verfügung: https://www.telesurtv.net/opinion/guerra-cognitiva-en-venezuela-hablan-los-especialistas/
- 5. Das Blaue Buch ist ein politisches Dokument, das von Comandante Chávez als Anführer der Bolivarischen Revolutionären Bewegung 200 (MBR-200) in den 1990er Jahren erstellt wurde und die Lesart des politischen Moments und sein Projekt des Landes erklärt. Es gibt eine große Neuauflage von 2013: https://mppp.gob.ve/2024/07/11/libro-azul-de-hugo-chavez-frias/
- 6. Regierungsprogramm für den Zeitraum 2025-2031, das Nicolás Maduro dem Land vorgeschlagen hat und das in Volksversammlungen im ganzen Land diskutiert wurde: https://congresodelbloquehistorico.mppp.gob.ve/wp-content/uploads/2024/09/Plan-de-la-Patria-de-las-7T-uv.pdf
- 7. In den letzten Monaten hat sich in Venezuela ein massiver Prozess des Zusammenschlusses zu dem entwickelt, was Gramsci den historischen revolutionären Block nannte; Tausende von Versammlungen haben Aktivisten aus verschiedenen Generationen, aus den verschiedenen organisierten Kräften und Mitglieder von Parteien, Bewegungen, Streitkräften, Institutionen und der Volksmacht im Allgemeinen zusammengeführt. Wir teilen mit euch eine Seite mit detaillierten Informationen über diesen Prozess: https://congresodelbloquehistorico.mppp.gob.ve/
- 8. Telesur-Meldung mit offiziellen Zahlen: https://www.telesurtv.net/cne-de-venezuela-ofrece-segundo-boletin-de-las-elecciones-presidenciales-del-28j/
- 9. Wir teilen einen einfachen Artikel mit einer Analyse der Wahltrends in Venezuela und der Konsistenz der Ergebnisse von 28J: Dato contra dato análisis numérico de las elecciones presidenciales del 28J https://www.telesurtv.net/dato-contra-dato-analisis-numerico-de-las-elecciones-presidenciales-del-28j/
- 10. Die venezolanische Anti-Blockade-Beobachtungsstelle bietet auf ihrer Website https://observatorio.gob.ve/ detaillierte Daten und Statistiken über die Blockade gegen Venezuela.
- 11. Die Vizepräsidentin hat einen Bericht mit Zahlen über die faschistische Gewalt der Ultrarechten nach den Wahlen vom 28. Juli vorgelegt: https://misionverdad.com/venezuela/vicepresidenta-delcy-rodriguez-presenta-datos-sobre-la-violencia-post-28j
- 12. Eines der Beispiele für faschistische Gewalt, die von den USA und ultrarechten Gruppen organisiert wurde, waren die Guarimbas von 2017, ein Vorgang, der in dem Buch Venezuela Hate Crimes and Incendiary Violence 2017: http://www.elperroylarana.gob.ve/wp-content/uploads/2018/07/venezuela_crimenes_de_odio_y_violencia_incendiaria_2017_edicion_2019.pdf gut dargestellt wird
- 13. Der 11. Jahrestag des Golpe de Timón war ein symbolträchtiger Raum für Selbstkritik am staatlichen Handeln und an den notwendigen Veränderungen auf dem Weg zum Sozialismus: https://www.youtube.com/watch?v=79gBa8Tvp_0
- 14. Allein in den letzten Jahren wurden mehr als 3.000 Personen wegen Korruption verurteilt, darunter hochrangige Führungskräfte und Regierungsvertreter: https://misionverdad.com/entrevistas/tarek-william-saab-el-mayor-desafio-es-la-reinvencion-constante
- 15. Nach Angaben des Ministeriums für Volksmacht und Planung haben Millionen von Menschen an mehr als 65.000 Versammlungen teilgenommen, um den nationalen Regierungsplan für die nächsten sechs Jahre zu erstellen: https://congresodelbloquehistorico.mppp.gob.ve/wp-content/uploads/2024/09/Plan-de-la-Patria-de-las-7T-uv.pdf
- 16. Daten von der venezolanischen Anti-Blockade-Beobachtungsstelle
- 17. Nicolás Maduro erklärt in einem Interview mit dem Journalisten Ignacio Ramonet die Widerstandsstrategie und die Schlüssel zum Aufschwung der letzten Jahre in Venezuela: https://www.jornada.com.mx/noticia/2025/01/01/mundo/201cvenezuela-esta-en-paz-tranquila-y-segura-de-su-destino-y-su-camino201d-maduro-2739
- 18. Es gibt ein Buch mit dem Titel Venezuela en las Luchas (Venezuela in den Kämpfen ), das den aktuellen Stand der Volkskämpfe der letzten Jahre beschreibt: https://www.comunas.gob.ve/wp-content/uploads/publicaciones/CancilleriaVE-Venezuela-en-las-luchas.pdf
- 19. Besonders hervorzuheben sind die Überlegungen von Kommandant Chávez in seiner Rede "Golpe de Timón" im Jahr 2012, in der er den berühmten Leitspruch "Kommune oder nichts" für das sozialistische Projekt verkündet: https://www.albatcp.org/wp-content/uploads/2024/07/El-espiritu-de-la-comuna-y-su-golpe-de-timon-WEB.pdf
- 20. Siehe das in der Fußnote 13 zitierte Interview mit I. Ramonet
- 21. Präsident Maduro hat große Überlegungen zur Rolle der Kommune beim Aufbau des Sozialismus angestellt, es lohnt sich, seine Überlegungen zum 10. Jahrestag des Coup de Timon zu lesen: https://www.youtube.com/watch?v=N0lm80XI9pk