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06.12.2010 Amerikas / Portugal / Spanien / Politik

Auch Iberoamerika-Gipfel beschließt Demokratie-Klausel

Mar del Plata. Beim XX. Iberoamerikanische Gipfel am Samstag im argentinischen Mar de Plata haben die 21 Regierungsvertreter einen Bildungsaktionsplan beschlossen, um die Millenniumsziele der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Dazu steht ein Solidaritätsfonds von umgerechnet 300 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Auch unter dem Eindruck der Veröffentlichungen der Internetplattform Wikileaks, beschloss der Gipfel die Verabschiedung einer „Demokratie-Klausel“. Sie sieht Maßnahmen zur Prävention von Subversion sowie Sanktionen gegen Putschisten vor. Der Maßnahmenkatalog ist jedoch nicht so weitgehend wie die von dem südamerikanischen Staatenbund UNASUR beschlossenen Mittel. Honduras´ De-facto-Präsident Porfirio Lobo war nicht zu dem Gipfel nach Mar del Plata eingeladen. Weiterhin unterstützten die Teilnehmer die Yasuni-ITT-Initiative Ecuadors und riefen die USA zur Beendigung des Embargos gegen Kuba auf.

Am Iberoamerikanischen Gipfel nehmen die Länder Lateinamerikas sowie Spanien, Portugal und Andorra teil. Das nächste gemeinsame Treffen findet im kommenden Jahr in Paraguay statt.

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