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06.02.2011 Ecuador / Politik

Correa zu Abwahlreferendum bereit

Quito. Ecuadors Präsident Rafael Correa ist bereit, sich einem Referendum über seine Abwahl zu stellen, wenn die Opposition die hierfür notwendigen Unterschriften sammelt. Dies erklärten Regierungsvertreter am Freitag. Sie forderten den Nationalen Wahlrat auf, diesen Prozess nicht zu unterbrechen. Hintergrund ist ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs, der vergangene Woche das Abwahlreferenden für ausgesetzt erklärte. Erst müsse der Kongress diese Möglichkeit rechtlich regeln, so die Begründung.

Um ein Abwahlreferendum auf den Weg zu bringen, müssten insgesamt etwas mehr als 1,5 Mio. Ecuadorianer eine entsprechende Initiative unterzeichnen. Dies entspricht 15 Prozent der Bevölkerung des südamerikanischen Landes. Der Oppositionspolitiker Carlos Vera hatte kürzlich erklärt, bereits 1,35 Mio. Unterschriften gesammelt zu haben, die er bis zum 19. Februar hätte vorlegen müssen. Nun machte aber das Urteil einer schnellen Durchführung einen Strich durch die Rechnung. Die Erklärung der Regierung bedeutet demnach die Bereitschaft, das Referendum dennoch durchzuführen.

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