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09.06.2011 Deutschland / Ecuador / Politik / Umwelt

Yasuní-ITT: Deutschland will eigene Projekte in Ecuador einbringen

Berlin/Quito. Das Entwicklungsministerium will keine weiteren Mittel für die Umweltschutzinitiative Yasuní-ITT zur Verfügung stellen. Das erklärte die Staatssekretärin Gudrun Kopp bei einer internen Sitzung des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (AwZ) am Mittwochmorgen in Berlin. Wie amerika21.de aus Teilnehmerkreisen erfuhr, lehnte die FDP-Politikerin eine Unterstützung des Vorhabens ab, weil man keinen Präzedenzfall dafür schaffen wolle, dass Geld für die Unterlassung von wirtschaftlichen Aktivitäten gezahlt wird.

Gerade darum geht es bei der Umweltinitiative: Das Projekt Yasuní-ITT sieht vor, rund 850 Millionen Barrel Erdöl im Boden zu belassen, sofern Konsumentenstaaten die Hälfte der zu erwartenden Gewinnausfälle für das südamerikanische Land mit Zahlungen in einen Treuhandfonds unter UNO-Verwaltung kompensieren. Auf diese Weise würden 982.000 Hektar des Naturschutzgebietes Yasuní bewahrt.

Nachdem Nachverhandlungen der ecuadorianischen Regierung mit dem FDP-geführten Entwicklungsministerium unlängst gescheitert sind, hatte die Opposition das Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt. Bei der Debatte kündigte Staatssekretärin Kopp nun an, statt einer finanziellen Beteiligung eigene entwicklungspolitische Projekte "anschreiben" zu lassen. Dies traf auf Ablehnung bei der Opposition. Berlin versuche, die Initiative zu nutzen, um deutschen Akteuren zu Aufträgen zu verhelfen, kritisierte eine Parlamentarierin, die an der Sitzung teilgenommen hatte.

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08.06.2011 Nachricht von Harald Neuber