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ALBA-Staaten lehnen UNO-Resolution gegen Syrien ab

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Logo der Bolivarianischen Allianz für Amerika (Alba)
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Genf. Die Vertretung der ALBA-Staaten beim UNO-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen Syrien zurückgewiesen, die bei einer Sondersitzung des Gremiums am heutigen Freitag vorgelegt wurde. Der Entwurf war von der Türkei, den USA und Katar eingebracht worden und wird auch von Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten der EU unterstützt.

In einer Erklärung im Namen der Regierungen von Bolivien, Kuba, Ecuador, Nicaragua und Venezuela wird die Resolution als Versuch des Eingriffs in die internen Angelegenheiten Syriens zurückgewiesen. Kritisiert wird ein "Mangel an Ausgeglichenheit". Der Entwurf trage nicht zum Dialog und zur Friedenssuche bei.

Die bedauerlichen Vorfälle der letzten Tage in Syrien dürften nicht als Vorwand benutzt werden, um unter dem Deckmantel des angeblichen Schutzes von Menschenleben eine militärische Intervention von außen zu begründen. "Wir rufen alle Seiten in Syrien dringend zu einem sofortigen Ende der Gewalt auf", heißt es in der Erklärung weiter. "Wir wiederholen unsere Solidarität mit der Regierung und dem Volk Syriens angesichts der schwierigen Situation. Wir sind besorgt, dass sich das Vorgehen ausländischer Mächte wie in Libyen wiederholt."

Die ALBA-Vertreter "drücken ihre Sorge aus über den Verlust unschuldiger Leben an jedem Ort der Welt und verurteilen energisch den Mord an mehr als hundert Personen im syrischen Hula, in der Mehrzahl Frauen und Kinder". Eine genaue Untersuchung dieser Verbrechen wird gefordert. Zugleich würdigen sie die Schritte der syrischen Regierung zur Erfüllung der legitimen Forderungen der friedlichen Demonstranten und ihre Bereitschaft zur Umsetzung des Friedensplanes von Kofi Annan.

Die ALBA-Vertreter erklären ihr volles Vertrauen in das syrische Volk "seine Probleme ohne eine ausländische Intervention zu lösen, die schwere Konsequenzen für den Weltfrieden provozieren würde, vor allem im Nahen Osten". Abschließend betonen sie die Bedeutung der Respektierung der Souveränität, der territorialen Integrität und der Selbstbestimmung, auf die das syrische Volk ein Recht habe.

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