Konflikt um Assange in London spitzt sich massiv zu

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Botschaft Ecuadors in London
Botschaft Ecuadors in London

London/Quito. Der Konflikt zwischen Großbritannien und Ecuador um das Asylverfahren von Julian Assange, dem Gründer des Enthüllungsportals Wikileaks, spitzt sich dramatisch zu. Kurz vor der für den heutigen Donnerstag angekündigten Entscheidung zu dem Asylantrag habe die Regierung in Quito eine "deutliche und schriftliche Drohung" der britischen Regierung erhalten, sagte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Ricardo Patiño. Demnach schließen die britischen Behörden eine Erstürmung der Botschaft nicht aus, "wenn Ecuador Julian Assange nicht ausliefert".

Der Wikileaks-Gründer hatte sich am 19. Juni in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Kurz zuvor hatten die britischen Behörden einem Auslieferungsgesuch Schwedens stattgegeben. Dort soll Assange wegen eines mutmaßlich von ihm begangenen zweifachen sexuellen Missbrauchs verhört werden. Der 41-Jährige versucht diese Überführung zu vermeiden, weil er eine folgende Auslieferung an die USA befürchtet. Dort könnte er wegen der massenhaften Publikation diplomatischer Depeschen von US-Botschaften inhaftiert und möglicherweise sogar zum Tode verurteilt werden. Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning ist bereits seit 2010 inhaftiert.

Laut Patiño ist in Quito eine "Erinnerung" der britischen Regierung eingetroffen, "die direkt an die Regierung Ecuadors gerichtet ist und in der damit gedroht wird, Julian Assange direkt im Botschaftsgebäude zu inhaftieren".

London könnte sich dabei auf eine völkerrechtliche Regelung aus dem Jahr 1987 berufen, nach der Botschaften oder Konsulate ihren diplomatischen Schutz verlieren, wenn sie zweckentfremdet werden. Der wochenlange Aufenthalt Assanges in der Botschaft könnte entsprechend interpretiert werden.