Mexiko / Politik

Calderón: Kampf gegen Drogen wegen hohen US-Konsums vergebens

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Logo der APEC - auf dem Gipfel übte Mexikos scheidender Präsident Kritik an den USA

Wladiwostok/Mexiko-Stadt. Die Priorität Mexikos ist nach Angaben des scheidenden Präsidenten Felipe Calderón nicht mehr primär der Kampf gegen den Drogenhandel, sondern die Herstellung der öffentlichen Sicherheit. Dies sagte der Politiker der rechtsklerikalen Partei PAN während des Gipfeltreffens der Organisation Asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC)
in Wladiwostok, Russland.

Die unmittelbare Nähe zu den USA, dem Land mit dem höchsten Drogenkonsum der Welt, mache die Drogenbekämpfung zu einer hoffnungslosen Aufgabe, führte Calderón weiter aus. Auch andere Länder der Region seien von dieser Nachbarschaft negativ belastet. Würden in den Vereinigten Staaten weniger Drogen konsumiert, hätten viele lateinamerikanische Staaten weniger Probleme, schlussfolgerte der mexikanische Präsident.

Vor allem aber ginge es ihm nicht um den Krieg gegen die Drogen, sondern darum, die Gewalt zu bekämpfen, die eines der Hauptprobleme sei. Besser ausgebildete Polizeieinheiten sollen die Lage in Zukunft verbessern, sagte Calderón, der auf einen Rückgang der Gewalt- und Tötungsdelikte seit 2011 verwies. Auf die Verwicklung von politischen Funktionsträgern und Mitgliedern von Polizei und Militär in Menschenrechtsverletzungen ging er freilich kaum ein.

Medienberichten zufolge weiten die Drogenkartelle ihren Einfluss von Mexiko aus zunehmend in Richtung Süden des amerikanischen Kontinents aus. Am meisten betroffen sei zunächst das Nachbarland Guatemala. Nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina sind kürzlich zweihundert US-amerikanische Soldaten zur Unterstützung lokaler Militäreinheiten bei der Drogenbekämpfung an der Pazifikküste stationiert worden. Zudem plane die Regierung in Guatemala die Eröffnung dreier neuer Militärstützpunkte. Mit dem Einsatz von Radaranlagen und Drohnen brasilianischer Herkunft wolle die Regierung gegen Personen- und Drogenschmuggel im Norden des Landes vorgehen.

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