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06.08.2010 USA / Venezuela / Politik

Künftiger US-Botschafter verärgert Venezuela

Bereits vor seinem Amtsantritt sorgt Larry Palmer mit Äußerungen über das venezolanische Militär für einen Eklat
Noch nicht im Amt, aber schon unbeliebt: Larry Palmer

Noch nicht im Amt, aber schon unbeliebt: Larry Palmer

Quelle: Robert Miller
Lizenz: http://www.flickr.com/people/haiti/

Washington/Caracas. Die venezolanische Regierung hat Äußerungen des designierten US-Botschafters in Caracas, Larry Palmer, entschieden zurückgewiesen, mit denen er dem venezolanischen Militär eine "niedrige Moral" bescheinigte. In einem Kommuniqué bezeichnet das Außenministerium Venezuelas Palmers Bemerkung als "ernste Einmischung" und fordert eine Erklärung.

Palmer hatte die Bemerkung bei einer Befragung vor dem US-Senat gemacht, die der Benennung als Botschafter routinemäßig vorausgeht. Der Zustand der venezolanischen Armee sei vor allem "politisch ausgerichteten Ernennungen" geschuldet, so Palmer. Zudem sei besorgniserregend, dass aufgrund der Kooperation zwischen Kuba und Venezuela "der Einfluss Kubas innerhalb des venezolanischen Militärs wachsen wird“. Palmer zeigte sich überzeugt davon, dass Venezuela kolumbianischen Guerillagruppen Unterschlupf gewährt. Damit stützte er die Position des am kommenden Samstag aus dem Amt scheidenden kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe.

In Caracas sorgten Palmers Äußerungen umgehend für Kritik. "Er ist noch nicht einmal in Venezuela angekommen und macht bereits die dreiste Linie der Einmischung klar", sagte der erste Vizepräsident der Nationalversammlung, Darío Vivas, von der Regierungspartei PSUV. Verteidigungsminister Carlos Mata Figueroa bezeichnete Palmers Kritik als "Aggression" gegen die venezolanischen Streitkräfte. "Mit welcher Moral kann dieser Herr so etwas sagen?", so Mata Figueroa: "Schauen Sie sich die Streitkräfte der Vereinigten Staaten an, die Anzahl registrierter Selbstmorde und die Menschenrechtsverletzungen."

Das Komitee für Außenbeziehungen des Senats verweigerte Palmer nach der Befragung vorerst die Zustimmung. Laut Agenturberichten wollten die Senatoren von der US-Regierung wissen, ob Palmer als Botschafter Zugang zu offiziellen Regierungsquellen in Venezuela haben werde. Seinem Vorgänger Patrick Duddy war dies verwehrt worden. Während der nun bevorstehenden Sommerpause des Senats hat Präsident Barack Obama die Möglichkeit, vakante Posten wie jenen des US-Botschafters in Venezuela per "recess appointment" vorläufig zu besetzen und die notwendige Ratifizierung des Senats auf das nächste Jahr zu verschieben.

Der Chef des Wahlkampfteams der PSUV, Aristóbulo Istúriz  kündigte indes an, dass die Partei am Samstag parallel zur Amtseinführung von Uribes Nachfolger Manuel Santos eine "Menschenkette für den Frieden" in Caracas organisieren wolle. Ziel sei es "der Welt zu sagen, dass wir Venezolaner keinen Krieg wollen".

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