Erstmals Frau an Brasiliens Spitze

Dilma Rousseff hat die Stichwahl in Brasilien gegen den rechten Herausforderer José Serra deutlich gewonnen

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Erste Präsidentin Brasiliens: Dilma Rousseff
Erste Präsidentin Brasiliens: Dilma Rousseff

Brasilia. Mit Dilma Vana Rousseff wird erstmals eine Frau an der Spitze Brasiliens stehen. Die Wunschkandidatin des scheidenden Präsidenten Luiz Inácio "Lula" da Silva setzte sich in der gestrigen Stichwahl gegen ihren Konkurrenten von der rechtssozialdemokratischen Partei PSDB, José Serra, durch. Die 62-jährige erhielt nach Auszählung nahezu aller abgegebenen Stimmen 56,05 Prozent der gültigen Wahlstimmen. Auf den Kandidaten Serra entfielen demnach 43,95 Prozent.

Dilma Rousseff von der regierenden Arbeiterpartei (PT) war bis zur Bekanntgabe ihrer Präsidentschaftskandidatur im März dieses Jahres Kabinettschefin der Da-Silva-Regierung. Der ehemalige Gewerkschaftsführer selbst darf nach zwei Legislaturperioden nicht mehr antreten.

Als Kabinettschefin war Rousseff zuständig für das bei sozialen Bewegungen, Indigenen und Umweltschützern äußerst umstrittene Programm zur Beschleunigung des Wachstums (PAC). Präsident Da Silva nannte sie in den Wahlkampfreden auch gerne scherzhaft "Mutter des PAC". Im Rahmen dieses Programms entfällt ein Großteil der Gelder auf Großprojekte wie die Staudämme Belo Monte am Xingu-Fluss in Pará oder am Rio Madeira in Rondônia, auf das größte Stahlwerk Lateinamerikas, das ThyssenKrupp in Zusammenarbeit mit dem Bergbaukonzern Vale unlängst fertig gestellt hat oder auf die nun anstehende Ausbeute der gigantischen Erdölvorkommen vor der brasilianischen Küste im so genannten Pré-Sal.

So hatten linke Gruppen und soziale Organisationen immer wieder eine soziale Schieflage in der Wirtschaftspolitik kritisiert. Jedoch wird auch von den Basisbewegungen anerkannt, welche Erfolge die Regierung Da Silvas in den zwei Legislaturperioden mit der Erhöhung des Mindestlohnes, mit Arbeits- und Gewerkschaftsrechten oder in den Bereichen der Sozialpolitik mit ihren Familienstipendium oder dem sozialen Hausprogramm "minha casa, minha vida" (Mein Haus, mein Leben) erzielt hat. Deswegen hatten sich die Bewegungen auch für Dilma Rousseff ausgesprochen.

Gemeint war damit ein Votum gegen die neoliberale Politik, wie sie im Kandidaten der PSDB, José Serra, verkörpert sei. Jedoch warnen die sozialen Bewegungen nach wie vor, dass es in der Wahlallianz der PT politische Kräfte gebe, die sich den von den sozialen Bewegungen geforderten Ziele widersetzten.

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