Kuba / Wirtschaft

Kuba debattiert Wirtschafts- und Sozialpolitik

Kommunistische Partei Kubas veröffentlicht politischen Leitfaden für anstehenden Parteitag. Diskussionen bis Ende Februar 2011

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Internationale Handelsmesse in Havanna: Wirtschaft soll neue Impulse bekommen
Internationale Handelsmesse in Havanna: Wirtschaft soll neue Impulse bekommen

Havanna. In Kuba hat die Debatte über wirtschaftliche und sozialpolitische Reformen begonnen. Grundlage der Beratungen in Organisationen und staatlichen Institutionen ist ein 32-seitiges Dokument, in dem die Schwerpunkte der geplanten neuen Partei- und Regierungspolitik umrissen werden.

Das Papier war am vergangenen Montag im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des zehnjährigen Bestehens eines Rahmenabkommens zwischen Venezuela und Kuba vom amtierenden Staatspräsidenten Raúl Castro vorgestellt worden. Demnach wird das zentrale Thema des für die zweite Aprilhälfte kommenden Jahres angesetzten 6. Parteitages der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) ebenfalls die künftige Wirtschaft- und Sozialpolitik sein.

Das von einer Expertenkommission ausgearbeitete Strategiepapier über "die Umrisse der Wirtschafts- und Sozialpolitik" beinhaltet neben einer Analyse der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation des Landes vor allem Richtlinien und Vorschläge für die künftige Gestaltung der nationalen Ökonomie und der sozialen Sicherungssysteme.

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Die Empfehlungen schließen dabei größtenteils an die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Umstrukturierung des Wirtschaftssystems an. Zum Teil geht das Papier aber auch darüber hinaus und berührt dabei Themen, die bislang kaum öffentlich diskutiert wurden. So wird die Ersetzung des bisherigen Bezugsheftes, der "Libreta", durch ein effizienteres System der Güter- und Warensubventionierung für Bedürftige angekündigt. Auch die perspektivische Abschaffung des Zweiwährungssystems wird in Aussicht gestellt.

Das Grundlagendokument soll nun Basis einer breit angelegten Debatte bis Ende Februar des kommenden Jahres sein. Vom Parteitag schließlich, der symbolträchtig am 50. Jahrestag des Sieges in der Schweinbucht und der Proklamierung des sozialistischen Charakters der Revolution stattfinden soll, wird eine Bestätigung des zu diskutierenden und teilweise bereits eingeschlagenen wirtschaftspolitischen Kurses erwartet, der die Weichen für den langfristigen Erhalt des kubanischen Gesellschaftssystems stellen soll.

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