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Staudamm Belo Monte: Baustopp kassiert

Aufhebung der Einstweiligen Verfügung gegen Baubeginn. Soziale Bewegungen verurteilen die Entscheidung als unverantwortlich und undemokratisch
Noch unberührt: Xingu-Region

Noch unberührt: Xingu-Region

Quelle: ecodebate.com.br

Brasília. Der brasilianische Bundesrichter Olindo Menezes hat am Donnerstag die Einstweilige Verfügung gegen die Genehmigung der Vorbereitungsarbeiten für den Megastaudamm Belo Monte ausgesetzt. Erst Ende letzter Woche hatte die Staatsanwaltschaft im betroffenen Bundesstaat Pará die Genehmigung gestoppt. Mit der Suspendierung der Einstweiligen Verfügung können die am Staudammbau beteiligten Firmen die Planierungsarbeiten und Vorbereitungen für den Baubeginn im Amazonasregenwald weiter durchführen, obwohl sie bislang etliche Auflagen nicht einhalten.

Der Richter begründete seine Entscheidung damit, dass er keine Notwendigkeit für die Einhaltung aller Auflagen sehe. Diese enthalten u.a. Vorkehrungen für die Wiederansiedlung der vom Staudammbau betroffenen Familien, die Wiederherstellung degradierter Flächen, die Sicherstellung der Wasserqualität für die menschliche Versorgung in der betroffenen Gegend, Aktivitäten zur Gewährleistung der weiteren Schiffbarkeit der Flüsse, die Landbesitzregelung in den beeinträchtigten Gebieten und Programme zur Unterstützung der betroffenen Indigenen.

"Auf allen Stufen des Genehmigungsverfahrens verstößt die brasilianische Regierung gegen die brasilianische Verfassung und Umweltgesetzgebung. Die Umweltbehörde IBAMA ist zu einem rein technischen Apparat verkommen, der sich dem politischen Druck beugt", kommentierte Staatsanwalt Felício Pontes Jr. die Entscheidung des Richters. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft von Pará wird mit dem Bau des Staudamms am Xingu-Fluss ein Zusammenbruch der städtischen Infrastruktur in der Region riskiert. Darüber hinaus entstehen irreversible Umweltschäden und die Bevölkerung am Xingu befindet sich in akuter Gefahr, da ihre Lebensgrundlagen durch den Staudammbau zerstört werden.

Die sozialen Bewegungen vor Ort verurteilen die Suspendierung des Baustopps als unverantwortlich und undemokratisch und fordern die Einhaltung der brasilianischen Gesetzgebung im Lizenzierungsverfahren für Belo Monte. Auch die deutsche Kooperation Brasilien e.V., ein bundesweiter Zusammenschluss der Brasiliensolidarität, verurteilt die Erteilung der Lizenz und die Suspendierung der Einstweiligen Verfügung und erklärt sich solidarisch mit den Bündnissen vor Ort, die sich gegen den Bau dieses ökologisch höchst bedenklichen Kraftwerks einsetzen.

Das Schrumpfen der Fischbestände und der Biodiversität, die Ausbreitung von Krankheiten wie Malaria und die Luftverschmutzung sind nur einige der wahrscheinlichen Folgen, wenn 640 Quadratkilometer Land für den nötigen Stausee überschwemmt werden. Der erzeugte Strom wird vor allem der Aluminiumproduktion und nicht der lokalen Bevölkerung zugute kommen. Das Riesenwasserkraftwerk Belo Monte soll bis zu 11 Gigawatt Strom generieren.

Am 26. Januar hatte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA eine vorläufige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pará erlassen. Die Baugenehmigung wurde erteilt, obwohl das Baukonsortium etliche Auflagen nicht erfüllt hatte.

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