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US-Sanktionen gegen Erdölkonzern Venezuelas

Strafmaßnahmen mit Wirtschaftskontakten Venezuelas zu Iran begründet. Caracas prüft Reaktionen

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Außenminister Nicolás Maduro und Energieminister Rafael Ramírez
Außenminister Nicolás Maduro und Energieminister Rafael Ramírez nehmen zu angekündigten US-Sanktionen Stellung

Washington/Caracas. Die Regierung der USA hat angekündigt das staatliche venezolanische Erdölunternehmen PDVSA zu sanktionieren. Grund sei dessen "Aktivität zur Unterstützung von Irans Energiesektor", erklärte am Dienstag der Vizeaußenminister James Steinberg die Entscheidung. PDVSA und sieben weitere Unternehmen hätten Erdölprodukte an den Iran verkauft, so Steinberg. Die Sanktionen würden auf Grundlage eines 1996 erlassenen und 2010 erweiterten US-Gesetzes erlassen, welches die Sanktionen gegen den Iran regele. Dadurch soll der Iran am Ausbau seines Energiesektors gehindert werden.

Die Sanktionen umfassen den Zugang zu Aufträgen der US-Regierung, finanzielle Import- und Exportförderungen und Lizenzen für bestimmte Technologien. Nicht betroffen seien allerdings die Erdöllieferungen von PDVSA in die USA und auf den Weltmarkt. Auch Tochterunternehmen des Konzerns seien nicht eingeschlossen, so Steinberg.

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Das venezolanische Außenministerium erklärte in einem Kommuniqué die Ablehnung der Maßnahme durch die venezolanische Regierung. Die Entscheidung der US-Regierung stelle eine "feindselige Handlung" dar, welche sich abseits internationalen Rechts bewege. Darüber hinaus verstößen die Sanktionen gegen die Prinzipien der UN-Charta, heißt es in dem Text. Auch die venezolanische Nationalversammlung kritisierte die Entscheidung der US-Regierung scharf, weil die Erdölindustrie Venezuela diene, seine Unabhängigkeit auszubauen und eine soziale Transformation der Gesellschaft vorzunehmen.

Der venezolanische Energieminister und Präsident von PDVSA, Rafael Ramírez, erklärte unterdessen, dass die Wirtschaftsbeziehungen des Konzerns zum Iran aufrecht erhalten werden. Man prüfe jedoch nach der "nordamerikanischen Aggression" die Erdöllieferungen in die USA und erwäge einen Lieferungsstopp an Unternehmen, die nicht zum Firmennetzwerk gehören.

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